Die Kneippstadt steuert auf einen Bürgerentscheid über den Standort einer Dreifachturnhalle zu. Allerdings blieb es bis gestern vorerst bei einem eingereichten Bürgerbegehren, jenem des Bürgerforums. Das „Bündnis Neue Turnhalle“ wollte noch die Stadtratssitzung gestern Abend abwarten, sagte TSV-Präsident Hans Kolar. Die Vereine haben Unterschriften für den Bau der Halle am geplanten Standort Pfarrer-Kneipp-Schule gesammelt.
Nachdem das Bürgerforum das eigene Begehren nicht zurückziehen will, sei der Weg zu einem Ratsbegehren verbaut, sagte Ordnungsamtsleiter Dominik Leder. Dieses hätte den Vorteil gehabt, dass man eine einzige, einfach verständliche Frage formulieren hätte können, verdeutlichte er gestern. Wenn nun auch die Vereine ein Bürgerbegehren einreichen, hätten die Bürger von Bad Wörishofen beim Bürgerentscheid einen Wahlzettel mit drei Fragen vor sich, denn es müsste auch eine Stichfrage formuliert werden.
Dass dies nicht ganz einfach ist, kann derzeit in der Nachbarstadt Kaufbeuren beobachtet werden. Dort wird es am 27. Juli zwei Bürgerentscheide zur Zukunft des sogenannten Forettle geben. „Natürlich ist alles juristisch geprüft, formal vermutlich 100-prozentig korrekt formuliert“, schreibt die Kaufbeurer Zeitung. „Auf Anhieb verstehen werden den Stimmzettel nur wenige Wähler“, heißt es weiter. Auf dem Stimmzettel sind die Fragen beider Bürgerbegehren vermerkt. Sie können jeweils mit Ja oder Nein beantwortet werden. Zudem gibt es eine Stichfrage, die ebenfalls mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Sie kommt zum Einsatz, wenn beide Bürgerentscheide „in einer nicht miteinander zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja“ beantwortet werden, wie es heißt. Das kann nämlich auch passieren. Hintergrund: Es gibt keine Pflicht für die Wahlberechtigten, sich an beiden Bürgerentscheiden zu beteiligen, obwohl sie auf einem gemeinsamen Stimmzettel stehen. Wenn das „Bündnis Neue Turnhalle“ ihr Bürgerbegehren ebenfalls einreicht, werde es in Bad Wörishofen zu der gleichen Situation wie in Kaufbeuren kommen, sagte Ordnungsamtsleiter Leder gestern, Stichfrage inklusive. Die Kosten für den Bürgerentscheid bezifferte Leder mit rund 40000 Euro. Hätten sich alle Beteiligten auf ein Ratsbegehren verständigt, wäre dies etwa 5000 Euro günstiger gekommen. Das liege daran, dass der Großteil der Kosten durch die Abstimmung beim Bürgerentscheid entstünden, erläutert Leder. Damit ein Bürgerentscheid überhaupt die Chance auf Gültigkeit hat, müssen mindestens 20 Prozent der Wahlbeteiligten ihr Kreuzchen machen.