BiSS strebt Bürgerbegehren an

Dieser war im Juli mit 14:1 Stimmen gefasst worden. (Wir berichteten). Die Gegenstimme gehörte Gisela Schäfer. Sie hatte zwar, als es um die Mehrheit ging, zunächst mit CSU und Grünen votiert, als es um die Verringerung der Geschossflächen von drei auf zwei Etagen plus Dach ging, sprach sie sich aber dann insgesamt gegen den Bebauungsplan aus. Hauptgrund ist das Verkehrsproblem. Denn schon jetzt quälen sich oft endlose Schlangen durch Bachstraße und Lange Straße. Der Vorschlag von BiSS: eine Tangente am Waldfriedhof vorbei auf die B 28. Dann wäre für eine wirksame Entlastung vom Durchfahrtsverkehr gesorgt. Dass jetzt plötzlich auch der vorgesehene Verbrauchermarkt kommen soll, der 2002 und 2006 noch wegen der Verkehrssituation als problematisch betrachtet wurde, versetzt Anton Leger in Erstaunen. Ebenfalls die Auslegung des Bebauungsplanes "Am Stadtpark", die heute beginnt und bis 4. Oktober dauert. Denn erst drei Tage später, am 7. Oktober, hätten die Bürger der Bachstraße bei der Bürgerversammlung Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Überhaupt sei 1996 nach dem Bürgerbegehren (siehe eigener Hinweis) das Bebauungsplanverfahren "Halde" eingestellt worden. Die Fläche, die ursprünglich für eine Wohnbebauung gedacht war, sollte landwirtschaftlich genutzt werden, so Leger. Und zwar auf Dauer.

Bereits im Mai dieses Jahres überreichte BiSS 200 Unterschriften gegen das Vorhaben an den Bürgermeister. "Sie hatten aber scheinbar kein Gewicht und wurden zurückgewiesen", stellt Anton Leger fest, der es jetzt zusammen mit Stadtratskollegin Gisela Schäfer erneut wissen will.