Silvio Berlusconi steht am Dienstag erneut eine Feuerprobe bevor. Voraussichtlich ab 15.30 Uhr wird im Abgeordnetenhaus in Rom ein zweites Mal über den Rechenschaftsbericht 2010 abgestimmt. Sollte der umstrittene italienische Ministerpräsident das Parlament auch diesmal nicht passieren, wird mit einem Rücktritt Berlusconis gerechnet. Seit Wochen geht es in Rom darum, ob der Regierungschef seinen Platz räumt und den Weg entweder für Neuwahlen oder für eine Übergangsregierung freimacht.
Berlusconi: "Spekulationen ohne Fundament"
Obwohl er keine sichere absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, lehnt Berlusconi einen Rücktritt bislang ab. Es werden zunehmend Zweifel daran laut, ob der Ministerpräsident noch ausreichend Rückhalt in seiner Regierung hat, um nötige Reformen zügig umzusetzen. Berlusconi erklärte unter anderem über Facebook, Spekulationen über seinen Rückzug seien ohne Fundament. Für den Fall, dass er die Abstimmung noch einmal überstehen sollte, hat die Opposition ein Misstrauensvotum angekündigt. Für das hoch verschuldete Italien ist es entscheidend, politische Stabilität zu beweisen. Italien hat aktuell nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung.
Der Berlusconi-Anhänger Giuliano Ferrara hatte auf der Webseite der Tageszeitung "Il Foglio" verkündet, dass der Regierungschef in Kürze zurücktrete. Später ging er davon aus, dass der Schritt nun für Dienstag anstehe. Seit Wochen schwelt in Rom die Debatte, ob Berlusconi zurücktritt. In Mailand sollte Berlusconi Medienberichten zufolge mit seinem Koalitionspartner, dem Lega-Nord-Parteichef Umberto Bossi, zusammenkommen.
Großes Misstrauen der Investoren
Italiens Finanzen bleiben ungeachtet der politischen Entwicklung in Rom unter internationaler Beobachtung, wie die EU-Kommission in Brüssel erneut klarstellte. An den Finanzmärkten kletterte die Rendite für zehnjährige italienische Staatsanleihen auf einen Rekordwert von mehr als 6,6 Prozent - was als Zeichen des großen Misstrauens der Investoren gewertet wird. Damit wird es für Italien immer schwieriger, neue Schulden zu finanzieren. (dapd, dpa)