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Medienberichte: Bundesregierung plant offensichtlich Waffen-Hilfe im Krieg in Libyen
Medienberichte
28.06.2011
Bundesregierung plant offensichtlich Waffen-Hilfe im Krieg in Libyen
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Medienberichten zufolge einer Waffen-Hilfe im Libyen-Einsatz zugestimmt.
Foto: dapd
Trotz der Enthaltung bei der Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen plant die Bundesregierung nun offenbar doch, die Nato im Libyen-Einsatz zu unterstützen.
Wie "Spiegel Online" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, sei in der vergangenen Woche eine Bitte der Nato für die Lieferung von Technik und Bauteilen für Bomben und andere Militärtechnik eingegangen. Diese Anfrage sei bereits positiv beantwortet worden, erfuhr das Nachrichtenportal.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stimmte demnach der Anfrage umgehend zu und genehmigte somit, dass die Bundeswehr den Alliierten für die Luftangriffe gegen die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi einzelne Teile für Bomben und auch ganze Geschosse liefern darf. Bisher gibt es den Regierungskreisen zufolge keine konkrete Anfrage nach einzelnen Waffen oder bestimmten Teilen. Es werde aber damit gerechnet, dass eine solche detaillierte Anforderung an die Bundeswehr in einigen Tagen eingehen werde.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte "Spiegel Online" lediglich, es bestehe keine Anfrage für Waffenlieferungen von einem einzelnen Land an die Bundeswehr. Zu einer Anfrage der Nato als Allianz äußerte er sich nicht. Innerhalb des Militärbündnisses dürfen sich die Partner ohne Konsultation der nationalen Parlamente oder im deutschen Fall des Bundessicherheitsrats mit Rüstungstechnik gegenseitig unterstützen. AZ/afp
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