Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" will die schwarz-gelbe Koalition wegen der geplanten Energiewende die Atomsteuer über Bord werfen. "Es läuft alles auf eine Abschaffung hinaus", zitierte die Zeitung Koalitionskreise.
Hintergrund scheint offenbar die Befürchtung zu sein, die Konzerne könnten nicht mehr in regenerative Energien investieren. Deshalb soll der Erlass laut "FTD" Teil eines möglichen informellen Geschäftes sein: Die Regierung verzichte auf die Steuereinnahmen, die Konzerne akzeptierten die frühere Abschaltung der Atomkraftwerke und sähen von Klagen ab. Zudem könnten sie in die Energiewende investieren.
Die Koalition will wegen der nuklearen Katastrophe in Japan schneller als bislang geplant aus der Atomenergie in Deutschland aussteigen. Die Stromsteuer sollte jährlich eigentlich mehr als zwei Milliarden Euro einbringen - bis zum Jahr 2016. AZ