Der parteilose Sebastian Turner tritt für die CDU als Kandidat für die Stuttgarter OB-Wahl am 7. Oktober an. Die Kandidatur des 45-jährigen Unternehmers wird auch von FDP und den Freien Wählern unterstützt. Nun sucht der Kandidat noch mehr Unterstützer und kandidiert bei der Piratenpartei.
Transparenter Bewerbungsprozess bei den Piraten
Die Stuttgarter Piratenpartei suchte in einem offenen Bewerbungsprozess nach einem Kandidaten für das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters. Jeder Bürger, der die formalen Kriterien zur Wahlzulassung erfüllte, konnte sich auf der Homepage der Piraten selbst als Kandidat für das OB-Amt vorschlagen. Egal ob er Parteimitglied ist oder nicht. Vorsitzender der Stuttgarter Piraten, Martin Eitzenberger, sagte gegenüber Augsburger Allgemeine Online: "Wir wollten ein offenes Verfahren und kein abgekartetes Spiel, wie bei den anderen Parteien oftmals der Fall ist."
Neben Sebastian Turner haben sich noch sechs weitere potentielle Kandidaten beworben, sowohl parteilose wie Turner als auch ein FDPler und zwei Piraten. Von Bewerber Turner war die Parteiführung der Piraten in Stuttgart überrascht, doch jeder Kandidat wird gleich behandelt. Alle sieben Bewerbungen wurden veröffentlicht und stehen nun offen zur Diskussion. Jeder kann über ein Kontaktformular Fragen an die sieben Bewerber stellen.
Turner will mehr Bürgerbeteiligung
Im Gespräch mit Augsburger Allgemeine Online erklärt Sebastian Turner seinen Entschluss auch bei den Piraten um Unterstützung zu werben: "Nach der Stuttgart 21 Diskussion ist es wichtig aufeinander zu zugehen und die Bürger in Stuttgart wieder zu einen". Als Oberbürgermeister wolle er eine neue Bürgerkultur schaffen.
Die Ziele der Piratenpartei
"Mehr Demokratie wagen!" ist nach eigenen Angaben ein Leitgedanke der Piraten. "Unsere innerparteilichen Strukturen sind basisdemokratisch. Auch gesellschaftlich wollen wir Veränderungen hin zu mehr Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung erreichen."
"Die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken und müssen auch durch staatliches Handeln sichergestellt und sogar gefördert werden", heißt es zum Thema digitale Gesellschaft.
Zum Thema Umwelt: "Die Piratenpartei steht für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen."
Die Forderung einer transparenten Politik statt eines gläsernen Bürgers ist nach eigener Aussage Kernbestandteil der politischen Arbeit der Piraten. "Einzig die Piratenpartei handelt jedoch auch entsprechend: Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen oder auch Kontostände der Gliederungen sind prinzipiell öffentlich", schreibt die Partei auf ihrer Internetseite.
Der freie Zugang zu Bildung zählt zu den Gründungsthemen der Piraten: "Im Unterschied zu den etablierten Parteien wollen wir den Prozess des Lernens jedoch an die individuellen Fähigkeiten anpassen." Das Motto der Piraten lautet: "Lernziele statt Lehrpläne!"
Patente auf Software und Gene lehnt die Partei ab: "Im Wandel vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter entwickeln sich die weltweit herrschenden Patentregelungen teilweise vom Innovationsanreiz zum Innovationshemmnis."
Drogenpolitik müsste nach Ansicht der Piraten eigentlich "Suchtvermeidungspolitik" heißen. Ihr Ansatz ist, durch die Legalisierung von Drogen zu einem verantwortungsvollem Umgang mit Rauschmitteln zu gelangen. Die gegenwärtige Praxis sei bestimmt durch Ignoranz medizinischer und gesellschaftlicher Fakten. Sie trage dem Ziel der Suchtvermeidung keine Rechnung und sei gescheitert.
Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier ÖPNV nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Sie fordert eine Machbarkeitsanalyse.
Gefordert wird auch eine Reform des Urheberrechts: "Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Urheberrechts beschränken das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf einem veralteten Verständnis von so genanntem ´geistigem Eigentum` basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht."
In diesem und zwei weiteren Punkten sieht der parteilose Unternehmer mit den Piraten eine große Übereinstimmung: "Ich stimme den Piraten bei den Themen Freiheit, Offenheit für neue Techniken und Bürgerbeteiligung zu," so Turner gegenüber AZ-Online.
Basisdemokratie bei der Abstimmung
Auf einer Mitgliederversammlung am kommenden Sonntag wählen die 254 Stuttgarter Piraten basisdemokratisch ihren Kandidaten für die Stuttgarter OB-Wahl. Eitzenberger schätzt, dass rund 80 Mitglieder zu dieser Versammlung kommen. Die Parteiführung werde dabei keinerlei Empfehlungen aussprechen.
Zunächst haben alle sieben Bewerber die Möglichkeit ein Statement abzugeben, anschließend gibt es eine Fragerunde. Die Abstimmung erfolgt dann als Akzeptanzwahl, das heißt jeder hat so viele Stimmen wie es Kandidaten gibt, darf allerdings pro Kandidat nur eine Stimme abgeben. "Findet jemand zwei Bewerber geeignet, dann gibt er beiden eine Stimme, das ist wirkliche Basisdemokratie," erklärte Eitzenberger das Verfahren.
Der Kandidat Sebastian Turner
Die CDU wollte den 45-jährigen Turner als OB-Kandidat, wie es auf dessen eigener Internetseite heißt, da er "den Werten der CDU verbunden, aber unabhängig, führungserfahren, aber nicht aus der Bürokratie und einfallsreich, aber bodenständig" sei. Der in Stuttgart aufgewachsene Turner arbeitet seit drei Jahrzehnte als mittelständischer Unternehmer in der Kreativwirtschaft. In dieser Zeit arbeitete er auch als Hochschullehrer an der TU Dresden und der Universität der Künste Berlin. Weiter bezieht der 45-Jährige Einkünfte aus journalistischen Tätigkeiten.
Ob die Piraten den zweifachen Vater auch als OB-Kandidat wollen, entscheidet sich am Sonntag. Einen Wahlslogan für die Oberbürgermeister-Wahl hat Sebastian Turner bereits: "Stuttgart einen und entfalten". AZ