Die teuren Reisen der EU-Parlamentarier

24 EU-Mitgliedstaaten stehen unter verschärfter Beobachtung der EU-Kommission, weil sie zu viele Schulden angehäuft haben. Ausgabendisziplin ist das Stichwort, immer häufiger auch für die EU selbst. Nun macht eine Aufstellung die Runde, die der Generalsekretär des Europäischen Parlamentes, Klaus Welle, selbst auf Anfrage preisgegeben hat. In der „Hitliste“ werden die teuersten Dienstreisen der Parlamentarier im Jahre 2010 aufgelistet.

Spitzenreiter ist ein achttägiger Trip von 50 Volksvertretern ins afrikanische Kinshasa, wo man sich mit Vertretern des karibischen und pazifischen Raums traf. Der Ausflug kostete 1,02 Millionen Euro, rund 20500 Euro pro Kopf (umgerechnet 2564 Euro pro Teilnehmer und Tag). Sage und schreibe 5259 Euro pro Person und Tag fielen für eine Dienstreise von vier Abgeordneten ins argentinische Buenos Aires an.

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Über  707133  Euro  teuer war der siebentägige Aufenthalt von 64 Parlamentariern auf der Urlaubsinsel Teneriffa, wo man sich ebenfalls mit Kolleginnen und Kollegen aus dem afrikanisch-asiatisch-pazifischen Raum austauschte. 463193 Euro kostete eine Vier-Tage-Reise für 39 Parlamentarier nach Cuenca in Ecuador zu einem Meeting europäischer und lateinamerikanischer Politiker. 204671 Euro wurden für eine 36-stündige Spritztour nach Washington fällig, an der 28 Abgeordnete teilnahmen. 176970 Euro gab das Parlament für elf Mitglieder des Hohen Hauses aus, die eine Woche in China verbrachten.

Anträge müssen von mehreren Stellen genehmigt werden

Die Volksvertretung selbst legt nach eigenen Angaben strenge Maßstäbe an die Genehmigung von Dienstreisen an. Nicht die Verwaltung oder der Generalsekretär alleine genehmigen solche Fahrten. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der sogenannten Konferenz der Präsidenten (damit sind die Fraktionsvorsitzenden gemeint). Sie alle müssen Anträge für Dienstreisen genehmigen.

In diesem Gremium sind somit alle politischen Strömungen vertreten und alle müssen auch ihre Zustimmung geben. Oder widersprechen. Was sie nicht taten.