Guttenberg in Bedrängnis

Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, ist ein ehrenwerter Mann. Wenn dieser Mann den Verteidigungsminister zu Guttenberg der Lüge zeiht, dann wiegt dieser Vorwurf schwer.

Zwar weiß zur Stunde außer den unmittelbar Beteiligten niemand, was sich in den Stunden vor dem Rauswurf Schneiderhans tatsächlich zugetragen hat. Auch ist erfahrungsgemäß nicht auszuschließen, dass der langjährige ranghöchste Soldat auf Revanche sinnt - schließlich ist er ohne viel Federlesens aus dem Amt entfernt worden, weil dem Minister an einer Demonstration seiner Führungsautorität gelegen war. Sicher jedoch ist, dass die scharfe Attacke Schneiderhans den Druck auf Karl-Theodor zu Guttenberg verstärkt.

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Sie ist erstens ein gefundenes Fressen für die Opposition, die den schneidigen Freiherrn liebend gern zur Strecke brächte. Bis tief in die eigene Union hinein reicht die große Zahl derer, die eine Chance wittern, der Lichtgestalt Guttenberg zumindest einen gehörigen Dämpfer zu verpassen.

Zweitens ist Schneiderhans Version der Dinge durchaus geeignet, die von Guttenberg gebotenen Angriffsflächen zu vergrößern. Bis heute hat der Minister nicht überzeugend darlegen können, warum er den verheerenden Luftangriff in Kundus zunächst als "militärisch angemessen" und wenige Wochen später als "nicht angemessen" beurteilt hat.

Der CSU-Politiker, der als Aufklärer die verminte Bühne des Verteidigungsministeriums betreten hat, steht unter dem Verdacht, es seinerseits mit der Wahrheit nicht ganz so genau genommen zu haben.

Unter Verdacht, wohlgemerkt. Nur scheibchenweise kommt ja ans Licht, was genau sich in Kundus zugetragen hat und was danach in Berlin geschehen ist. Der Versuch der Verschleierung und Täuschung liegt offen zutage.

Wer was wann wusste und an wen weiterleitete, wird im Untersuchungsausschuss zu klären sein. Guttenbergs Stern wird fortan weniger hell strahlen. In ernsthafte Bedrängnis hingegen geriete er nur, wenn er das Parlament und die Öffentlichkeit nachweislich angelogen hätte. Danach sieht es zur Stunde nicht aus.

Die Spielregeln der Demokratie verlangen eine lückenlose Aufklärung der tragischen Ereignisse von Kundus und des Verhaltens der Regierung. Zur Ehrlichkeit gehörte allerdings auch, der Bevölkerung endlich reinen Wein einzuschenken und zuzugeben, dass Deutschland in Afghanistan im Krieg steht und im Kampf gegen die Taliban militärische Gewalt anwenden muss, um die vielbeschworene "Aufbaumission" überhaupt wahrnehmen zu können.

Wenn die Koalition diesen Krieg an der Seite der USA fortführen will, dann muss sie endlich die Dinge beim Namen nennen. Walter Roller