Als ob die China-Visite Angela Merkels nicht schon heikel genug wäre - Stichwort Menschenrechte -, verbreitete sich just am Tag der Abreise eine neue unangenehme Nachricht: Zahlreiche Computer in Bundesministerien sind nach Informationen des Spiegel mit Spionageprogrammen aus China infiziert worden.

Die Trojanerprogramme, die das unbemerkte Ausspähen der Computer ermöglichen sollen, wurden dem Bericht zufolge bereits vor Monaten erstmals entdeckt. Seitdem hätten die Experten der Bundesregierung den Abfluss von rund 160 Gigabyte an Daten verhindert. Der Versuch, weitere solcher Programme über das Internet in deutsche Regierungscomputer einzuschleusen, dauere allerdings unverändert an. "Keiner weiß, was schon alles abgeflossen ist", zitierte die Bild am Sonntag einen deutschen Spitzenbeamten.
Die Angriffe gehen nach vertraulicher Einschätzung des Verfassungsschutzes auf Hacker der chinesischen Volksbefreiungsarmee zurück und wären demnach dem chinesischen Staat zuzuordnen.
Die chinesische Botschaft in Berlin sprach dagegen von einer "verantwortungslosen Spekulation ohne jede Beweisgrundlage". Das Magazin zitierte einen vertraulichen China-Bericht des Verfassungsschutzes, wonach die Bundesrepublik ein "begehrtes Aufklärungsziel der chinesischen Wirtschaftsspionage" sei. 60 Prozent der Verdachtsfälle in diesem Bereich gingen auf China zurück, zitierte die BamS den Chef des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Johannes Schmalzl.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte, Attacken von Trojanern seien besonders im Bereich der Wirtschaftsspionage ein großes Problem. Entsprechende Abwehrmaßnahmen seien in Zusammenarbeit mit dem BSI eingeleitet worden und "sind auch erfolgreich gewesen". Zu Herkunft oder Hintergründen der genannten Attacken wollte sich der Sprecher aber nicht äußern. Regierungssprecher Wilhelm sagte, der Spiegel beziehe sich offensichtlich auf eine Diskussion zwischen Vertretern von Regierung und Nachrichtendiensten.
Merkel selbst wollte die Hacker-Angriffe auf Regierungscomputer nicht direkt kommentieren. Sie wies aber vor ihrer Abreise nach China in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Schutz des geistigen Eigentums ein wichtiges Thema des deutsch-chinesischen Dialogs sei. Hier gebe es auch "erste Erfolge, dass dieser Schutz geistigen Eigentums jetzt ernster genommen wird".
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