Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hat Parteichef Philipp Rösler den Rücken gestärkt. Der Mitgliederentscheid habe "eine bedeutende Stärkung des Vorsitzenden gebracht", sagte Genscher am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Der Entscheid habe gezeigt, dass die FDP "auf dem richtigen Kurs" sei.
Genscher fordert stärkere Betonung des Sozialen
Zugleich forderte Genscher, die soziale Ausrichtung der Partei stärker zu betonen. Die FDP durchlebe ihre "schwerste Krise" und befinde sich in einem Überlebenskampf. Die Partei müsse ein klares liberales Profil deutlich machen und zugleich zeigen, "dass für uns als Repräsentanten der sozialen Marktwirtschaft das Wort sozial nicht klein geschrieben wird".
Beim Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM "ging es nicht nur um eine finanzpolitische Frage, auch nicht allein um eine europapolitische Frage, da ging es um eine Frage der Grundausrichtung der liberalen Partei", sagte Genscher weiter. "Es war im Grunde eine Richtungsentscheidung", die Rösler und die gesamte Partei voll beschäftigt habe. Der Ausgang des Entscheids habe "eine bedeutende Stärkung des Vorsitzenden gebracht", sagte der FDP-Politiker.
Am Freitag war bekannt geworden, dass die Gegner der Euro-Rettungspläne in der FDP mit ihrem Mitgliederentscheid gescheitert waren. Eine Mehrheit der Teilnehmer stützte Röslers Kurs und sprach sich für den geplanten ständigen Euro-Rettungsschirm ESM aus. Das erforderliche Quorum von einem Drittel der Parteimitglieder wurde knapp verfehlt. Im Vorfeld der Bekanntgabe des Ausgangs des Mitgliederentscheids war FDP-Generalsekretär Christian Lindner überraschend zurückgetreten, was Rösler zusätzlich unter Druck setzte. afp