Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind derzeit wieder im Iran. Doch die Arbeit der Atominspekteure wird im Iran behindert. Erneut ist den Inspekteuren der IAEA der Zugang zu der auf einem Militärstützpunkt gelegenen Anlage Parschin verweigert worden, erklärte die IAEA am Mittwoch in Wien. Außerdem wurde die mangelnde Kooperation des Iran mit der IAEA-Delegation beklagt. Auch bei der Klärung noch offener Fragen zum iranischen Atomprogramm gebe es keine Fortschritte. Bei dem Besuch sollten laut IAEA «mögliche militärische Dimensionen» des iranischen Atomprogramms geklärt werden.
Iran spricht von intensiven Gesprächen
Die Meldungen aus dem Iran sprechen eine andere Sprache. Der iranische IAEA-Gesandte Ali Asghar Soltanieh erklärte laut der Nachrichtenagentur ISNA, die Gespräche in Teheran seien intensiv gewesen und hätten sich um «Zusammenarbeit und gegenseitiges Verständnis zwischen Iran und der IAEA» gedreht. Die Gespräche würden fortgesetzt.
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Viele Länder vermuten, dass der Iran heimlich an Atomwaffen baut. Teheran bestreitet das und pocht auf sein Recht auf Kernenergie. Im Januar 2011 scheitern die Gespräche über Irans Atomprogramm. Zum Jahresende spitzt sich der Konflikt zu:
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8. November: Der Iran hat laut einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vermutlich an der Entwicklung der Atombombe gearbeitet. Teheran weist das zurück. Mehrere Länder fordern, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen - darunter auch Deutschland.
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18. November: Der IAEA-Gouverneursrat setzt Teheran eine letzte Frist bis Ende März 2012, alle Fragen im Atomstreit zu beantworten. Der Iran antwortet mit der Ankündigung eines Luftabwehrmanövers.
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21. November: Großbritannien bricht sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken ab. Diese spielten eine zentrale Rolle für die Finanzierung des Atomprogramms, heißt es.
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28. November: Die Bundesregierung setzt sich für einen Stopp aller Ölimporte aus dem Iran in die EU ein. Ein solches Embargo könnte nach Angaben von Diplomaten schon Anfang 2012 in Kraft treten.
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29. November: Aus Protest gegen britische Sanktionen und den Tod eines Atomwissenschaftlers stürmen iranische Studenten das Gelände der britischen Botschaft in Teheran.
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30. November: Großbritannien weist sämtliche Diplomaten und Mitarbeiter der iranischen Botschaft in London aus. Im Gegenzug verweist der Iran britische Diplomaten des Landes und warnt den Westen vor einem Militärschlag. Deutschland und die Niederlande rufen ihre Botschafter aus Teheran zurück.
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1. Dezember: Angebliche Pläne des Irans für Anschläge auf US- Streitkräfte in Deutschland sorgen für Wirbel. Sie haben aber offenbar keine Grundlage. Die 27 EU-Außenminister beschließen, ein Verbot von Öleinfuhren aus dem Iran vorzubereiten. Das Finanzsystem des Landes soll vom Westen abgeschnitten werden.
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2. Dezember: Trotz Bedenken des Weißen Hauses stimmt der US-Senat für neue Sanktionen gegen die Teheraner Zentralbank. Unternehmen oder Geldhäusern, die mit der iranischen Notenbank zusammenarbeiten, soll der Zugang zum US-Markt verwehrt werden.
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14. Dezember: Die iranische Regierung dementiert Berichte, sie wolle bei Manövern die Straße von Hormus für Öltransporte sperren. Das war zuvor von iranischen Abgeordneten angekündigt worden.
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24. Dezember: Der Iran beginnt Seemanöver im Persischen Golf. Das Außenministerium erklärt, im Kriegsfalle könne die Straße von Hormus gesperrt werden.
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27. Dezember: Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi erweitert die Blockadedrohung auf den Fall neuer Sanktionen: «Wenn sie (der Westen) Sanktionen gegen iranisches Öl verhängen, wird kein Tropfen Öl mehr durch die Straße von Hormus gelassen.» Die USA wiederholen daraufhin ihre Drohung mit neuen Sanktionen im Atomstreit mit Teheran.
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28. Dezember: Die US-Marine betont ihre «robuste Präsenz» im Persischen Golf und erklärt die Freiheit der Meere für unerlässlich.
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30. Dezember: Der Iran kündigt den Test von «Langstreckenraketen» an. Es geht um Mittelstreckenraketen bis 2000 Kilometer Reichweite, die alle US-Militäreinrichtungen am Golf erreichen können. Die USA geben die geplante Lieferung von Abfangraketen an die Vereinigten Arabischen Emirate bekannt. Zuvor hatten die USA schon Saudi-Arabien die Lieferung von 84 Kampfflugzeugen des Typs F-15 zugesagt.
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31. Dezember: Der Iran erklärt sein Interesse an einer Wiederaufnahme der Atomgespräche. Die EU reagiert zurückhalten. US-Präsident Obama unterzeichnet unter Protest den Militärhaushalt, der Sanktionen gegen die iranische Zentralbank vorsieht, die die iranischen Ölgeschäfte lahmlegen sollen.
Atomkontrolleure erhalten keinen Zutritt
Das hochrangige IAEA-Team um den Belgier Herman Nackaerts hatte die Anlage Parschin bereits bei seinem Besuch Ende Januar besichtigen wollen, war aber auch damals nicht vorgelassen worden. Die Experten, die sich seit Montag erneut im Iran aufhielten, werden am Mittwoch in Wien zurück erwartet.
Verdacht: Geheimer Bau einer Atombombe
Die EU prüft derzeit die Antwort des Iran auf ihr Angebot zur Wiederaufnahme der Atomgespräche zwischen Teheran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland, die im Januar 2011 abgebrochen worden waren. Grundsätzlich hat Teheran seine Bereitschaft zu erneuten Gesprächen erklärt, zugleich aber den Ton verschärft. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück und beharrt auf dem Recht zur Nutzung der Atomenergie. afp/AZ
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