Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat mit der Aufstellung von Atomraketen in Kaliningrad gedroht, sollten die USA an ihren Plänen zum Bau ihres Raketenschilds in Europa festhalten. Sollten die USA wie geplant ein Raketenabwehrsystem in Europa aufbauen, werde Russland moderne Offensivwaffen aufstellen, die den Schutzschild durchbrechen und zerstören könnten. Es könnten "moderne Angriffssysteme" im Süden und Westen des Landes aufgestellt werden, sagte Medwedew am Mittwoch. Zudem drohte der Präsident damit, aus dem Vertrag mit den USA über atomare Abrüstung auszusteigen. Das international begrüßte Start-Abkommen war erst im Februar 2011 in Kraft getreten. Mit den Angriffssystemen könnten die in Europa errichteten Komponenten des Raketenschildes zerstört werden, sagte Medwedew im russischen Fernsehen.
Die Nato und die USA reagierten mit Enttäuschung und Unverständnis auf Medwedews Äußerungen, insbesondere, da das westliche Bündnis Russland zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr eingeladen hatte. Ein US-Regierungsvertreter bekräftigte, die Pläne für die Errichtung des NATO-Schutzschildes würden nicht geändert.
Nach Angaben der NATO richtet sich der Schild vor allem gegen Raketen aus dem Iran, in Russland wird er aber als Störung des militärischen Gleichgewichts gesehen. Moskau besteht weiterhin auf schriftlichen Garantien, dass der Abwehrschild nicht die russische Fähigkeit zu einem Gegenschlag im Falle eines Atomangriffs beeinträchtigt.
"Solche (wie die von Medwedew angedrohten) Stationierungen wären eine Erinnerung an die Vergangenheit und unvereinbar mit den strategischen Beziehungen, die die Nato und Russland im Geist eines Dialoges aufbauen wollen", hieß es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Erklärung von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. "Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr würde deutlich zeigen, dass die Nato und Russland Sicherheit gemeinsam und nicht gegeneinander schaffen können."
Medwedew sagte, auf seinen Befehl sei bereits ein radargestütztes Warnsystem in der Ostsee-Exklave Kaliningrad rund um das ehemalige Königsberg in Betrieb genommen worden. Er ordnete zudem an, die Atomwaffenanlagen des Landes stärker zu schützen. Zuvor hatte Moskau unter anderem mit der Stationierung von Raketen in Kaliningrad an der Grenze zur Europäischen Union gedroht.
Medwedews Äußerungen kommen kurz vor den Parlamentswahlen am 4. Dezember. Der Staatschef führt dort die Liste der Regierungspartei Einiges Russland an, er soll künftig Regierungschef des Landes werden.
Russland verlangt seit langem, in das geplante Raketenabwehrsystem in Europa eingebunden zu werden. Ein Alleingang der USA und ihrer europäischen Partner bedrohe die Sicherheit des Landes, wiederholt Moskau stets. dpa/afp