Mittwoch, 22. Mai 2013

01. Mai 2012 15:34 Uhr

Neuwahlen in Israel eventuell am 4. September

Finden Neuwahlen in Israel eventuell am 4. September statt? Die Regierung in Israel steht unter Druck.

Zeitung: Neuwahlen in Israel eventuell am 4. September
Foto: dpa

In Israel verdichten sich die Hinweise auf vorgezogene Wahlen im Herbst. Der wahrscheinlichste Termin sei der 4. September, berichtete die Zeitung «Times of Israel» am Dienstag unter Berufung auf Informationen aus der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Eine Entscheidung werde in Kürze fallen. Eine offizielle Mitteilung gab es zunächst nicht. Regulär müssten die Wahlen Anfang kommenden Jahres abgehalten werden.

Neuwahlen in Israel eventuell am 4. September

«Es besteht kein Zweifel, wir sind unterwegs zu Wahlen», hatte Außenminister Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) schon am Vortag betont. Ausgelöst wurden die Spekulationen durch zunehmende Spannungen innerhalb der rechtsorientierten und siedlerfreundlichen Regierung.

Regierung unter Druck in Israel - Kritik an Netanjahu

Wichtigster Streitpunkt ist die bisherige Freistellung tiefreligiöser Juden vom Militärdienst. Netanjahu und Lieberman wollen das ändern, ihre strengreligiösen Koalitionspartner sind strikt dagegen. Auch die Räumung israelischer Siedlungen im Westjordanland birgt politischen Sprengstoff. dpa/AZ

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