Nachdem Barack Obama bereits im vergangenen Jahr Maßnahmen gegen die iranische Ölindustrie angekündigt hat, macht der US-Präsident nun Nägel mit Köpfen. Am Freitag stimmte er den Sanktionen zu, durch die der Iran gezwungen werden soll, sein Atomprogramm aufzugeben.
Vorgesehen sind Strafen für ausländische Banken und andere Einrichtungen, die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank betreiben. Der Iran wickelt seinen Ölhandel über die Zentralbank ab. Die Sanktionen sollen am 28. Juni wirksam werden. Ausländische Institute, die sich nicht daran halten, müssen befürchten, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden.
Verbot der EU tritt am 1. Juli in Kraft
Im Januar hatte die Europäische Union bereits ein Verbot von Ölimporten aus dem Iran beschlossen, das am 1. Juli in Kraft treten wird. Ein Washingtoner Regierungsbeamter bestätigte am Freitag, dass die EU mit Rücksicht auf diesen Schritt von den neuen US-Sanktionen ausgenommen werde.
Sobald die Strafmaßnahmen in Kraft seien, werde der Iran "ein Ausmaß an Druck spüren, der alles übertrifft, was er bisher in Sachen Sanktionen erfahren hat", sagte der Beamte. Er wollte allerdings nicht darüber spekulieren, wie sich die neuen Sanktionen auf die bereits extrem hohen Rohölpreise auswirken könnten.
Die Versorgung mit nicht-iranischem Öl ist angeblich ausreichend
Die neuen US-Strafmaßnahmen waren im Dezember vom Kongress verabschiedet worden. Obama hatte bis Freitag Zeit zu entscheiden, ob das Ölangebot auf den Weltmärkten ausreicht, um Ländern ein Kappen ihrer Iran-Ölkäufe zu erlauben. In der Erklärung des Weißen Hauses werden zwar Engpässe eingeräumt. "Trotzdem scheint die Versorgung mit nicht-iranischem Öl gegenwärtig ausreichend zu sein, um dem Ausland zu gestatten, den Import iranischen Öls deutlich zu reduzieren", heißt es darin weiter.
Zu den von den Sanktionen betroffenen Ländern könnten China, Indien und Südkorea gehören. Wie der Regierungsbeamte mitteilte, hat Obama das Thema in dieser Woche am Rande des Nukleargipfels in Seoul mit einer Reihe von ausländischen Führungspersönlichkeiten diskutiert. (mit dpa)