Im Iran ist ein angeblicher Agent des US-Geheimdienstes CIA zum Tode verurteilt worden. Der iranisch-stämmige US-Bürger Amir Mirsai Hekmati wurde unter anderem der Spionage beschuldigt, wie die iranischen Nachrichtenagenturen Fars und Irna am Montag berichteten. Die Verurteilung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA einen neuen Tiefpunkt erreicht haben.
Die Todesstrafe gegen den 28-Jährigen, dessen Festnahme Mitte Dezember bekannt gegeben worden war, wurde vom Revolutionsgericht in Teheran verhängt. Der 28-jährige Hekmati sei der "Zusammenarbeit mit einem feindlichen Land, der Spionage für die CIA und des Versuchs, den Iran in Terrorismus zu verwickeln" schuldig befunden worden, urteilte der Richter in Teheran, wie Fars und Irna berichteten. Hekmati hat laut Staatsanwaltschaft 20 Tage Zeit, Berufung einzulegen.
Im Dezember war im Staatsfernsehen ein Video mit einem angeblichen Geständnis des Ex-US-Soldaten gezeigt worden. Darin hatte Hekmati ausgesagt, vom US-Geheimdienst "hereingelegt" worden zu sein. Sein Auftrag sei es gewesen, den iranischen Geheimdienst zu unterwandern, um Informationen an die CIA zu liefern. Die US-Regierung hatte die Vorwürfe als falsch zurückgewiesen und seine sofortige Freilassung gefordert.
Iran: Hekmati hat Ausbildung als Geheimagent erhalten
Hekmati soll nach Angaben des Iran im Jahr 2001 in die US-Armee eingetreten sein und eine jahrelange Ausbildung als Geheimagent absolviert haben . Später sei er auf den US-Stützpunkt Bagram in Afghanistan geschickt worden. Der iranische Geheimdienst habe "die Aktivitäten in Bagram überwacht" und den Agenten so entlarvt. Die näheren Umstände der Festnahme wurden nicht bekannt. Sie erfolgte aber einige Monate vor dem angeblichen Geständnis Mitte Dezember.
Hekmatis Familie zufolge wollte er im Iran seine Großmütter besuchen. Er sei kein Spion gewesen, versicherte sie in US-Medien. Nach Angaben des US-Außenministeriums erlaubte der Iran keine Besuche bei Hekmati während seiner Haft und des Prozesses durch Schweizer Diplomaten. Da Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, werden die Interessen der USA von der Schweiz wahrgenommen.
"Das Todesurteil ist insgesamt in keiner Weise akzeptabel was das Strafmaß angeht", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einem Besuch in der tunesischen Hauptstadt Tunis. Es sei "besorgniserregend und auch betrüblich", dass sich der Iran mehr und mehr von internationalen Maßstäben auch bei der Rechtsstaatlichkeit entferne.
Die Führung in Teheran meldet regelmäßig die Festnahme von "Spionen", die für die USA oder Israel arbeiten sollen. In der Regel werden dabei keine genauen Angaben dazu gemacht, was ihnen genau vorgeworfen wird. Erst am Sonntag hatte der Iran die Festnahme mehrerer angeblicher "Spione" verkündet, die für die USA tätig seien. Diese hätten über das Internet die Parlamentswahl Anfang März stören wollen, erklärte der iranische Geheimdienst.
Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich zuletzt weiter verschlechtert. Während die USA wegen des umstrittenen iranischen Atomprogramms auf verstärkte Sanktionen setzen, drohte der Iran mit einer Blockade der für Öltransporte wichtigen Meerenge von Hormus. US-Verteidigungsminister Leon Panetta drohte seinerseits am Sonntag mit einer militärischen Reaktion im Falle der Sperrung der wichtigen Seestraße. afp