Dienstag, 12. Dezember 2017

07. Juli 2017 00:36 Uhr

Am Freitag Flaggentag für Abrüstung

Fahne am Rathaus ist ein Signal gegen Atomwaffen

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„Atomwaffen abschaffen!“ Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit dem Hissen einer Flagge appellieren die beteiligten Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte, darunter auch die Stadt Bobingen, werden in diesem Jahr teilnehmen.

Bürgermeister Bernd Müller appelliert: „Wir Städte sind zunehmend besorgt über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Nationalstaaten. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit ihren Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein weiteres internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm nicht an den Gesprächen teil. Die Mayors for Peace appellieren daher an die Bundesregierung, zukünftig alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten.“

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Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als Nato-Mitglied.

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