Bobingen „Wegspachteln“ – so nennt sich eine Aktion der Bobinger SPD gegen Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten im Stadtbild. „Wenn man sie einmal im Blickfeld hat, fallen sie auf“, sagt Edmund Mannes, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat. Die Aufkleber sind nicht groß, aber finden sich auch in Wohngebieten.
Den Blick geschärft hat dabei Bobingens Jusosprecher Armin Bergmann. Ihm waren Aufkleber mit demokratiefeindlichen oder menschenverachtenden Inhalten zum Beispiel im Umfeld des Bahnhofs aufgefallen, aber auch entlang der Hochstraße. Je mehr er und weitere Mitglieder des Ortsverbandes sich darauf umsahen, umso mehr dieser Aufkleber entdeckten sie. Die Bobinger SPD engagiert sich seit langem für die Initiative „Gegen vergessen – für Demokratie.“ Sie lobt in Erinnerung an den Nazi-Widerstand auch alle zwei Jahre den Willi-Ohlendorf-Preis aus.
Edmund Mannes stellt nun fest: „Lange hat sich in Deutschland niemand so recht um die Umtriebe der Rechtsextremisten gekümmert. Eine Folge davon ist, dass sich ein rechter Dunstkreis etablieren konnte und dass seit einiger Zeit auch in Bobingen Flugblätter und Propagandaaufkleber aus der rechten Szene auftauchen. An vielen Verkehrszeichen und Lichtmasten sind die auf den ersten Blick als eher harmlos zu bezeichnenden Parolen zu besichtigen. Bei näherem Hinsehen und Lesen der Aufkleber und Flugblätter zeigt sich die dahinter steckende menschenverachtende Denkweise und Verharmlosung von Gewalt gegen Andersdenkende und Minderheiten.“
Hier werde offen zur Abschaffung der Demokratie und gegen die „BRD“ aufgerufen. Mannes: „Die Neonazis nutzen die demokratischen Freiheiten und Rechte, um damit die Demokratie und unsere Freiheit zu zerstören.“
Mannes hat keine Erkenntnisse, dass es in Bobingen eine rechtsradikale Gruppe gäbe. Das sagt auch die örtliche Polizei. Einzelpersonen sind es wohl, die mit ihren Aufklebern oder Flugblättern durch einzelne Gemeinden ziehen, meint Manfred Wiedemann von der Inspektion in Bobingen. Formal seien die Inhalte strafrechtlich nicht verfolgbar.
Mannes weiß sehr wohl, was mit den Parolen gemeint ist und hat Hinweise, dass diese Klebeaktionen von meistens minderjährigen Jugendlichen durchgeführt werden: „Sie werden in einem engen Netzwerk von erfahrenen Rechtsextremisten und häufig von der NPD gesteuert.“
Die Bobinger SPD habe in einer „Wegspachtelaktion“ an zahlreichen Stellen in Bobingen diese Aufkleber entfernt. Initiator Armin Bergmann bekam spontane Unterstützung unter anderem vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Otto Schurr und vom SPD-Kreisvorsitzenden Roland Mair. Mit Schabern und Spachteln kratzten sie weg, was sie im Stadtbild empört.
Erfreulich fand Mannes, dass offensichtlich zahlreiche Aufkleber schon zuvor von Bürgern unkenntlich gemacht waren. Er wertet dies als ein besonders positives Zeichen, „dass die Bobinger Bürgerinnen und Bürger rechtsextreme Parolen und Aktionen nicht dulden werden“. (pit)
Im Internet
www.jugendschutz.net
www.gegen-vergessen.de
ww.netz-gegen-nazis.de