Die Stadt hat in der zu Ende gehenden Regierungsperiode wegen der brummenden Konjunktur viel Geld eingenommen, konnte viel ausgeben und sogar noch was beiseitelegen. Die gute Einnahmensituation hat dafür gesorgt, dass die verschiedenen Interessen im Drei-Parteien-Regierungsbündnis befriedigt werden konnten – wo vor zehn Jahren quasi um jeden Euro hart gerungen wurde, gab es in den vergangenen Jahren eine Politik des lautlosen Konsenses, für die auch das nötige Geld da war. Wie es weitergeht, hängt maßgeblich davon ab, wie sich die Konjunktur entwickelt und welche Auswirkungen das auf die hiesigen Firmen hat. Der finanzielle Dämpfer 2020 ist zu verschmerzen.
Ein Teil der Projekte, die verschoben werden, schwebte ohnehin seit Jahren in der Warteschleife – und tut es nun weiter, womöglich aber über 2023 hinaus. Doch klar ist auch: 2020 kommt die Stadt nur deswegen ganz gut weg, weil sie in der Vergangenheit Rücklagen aufgebaut hat. Begonnene Baustellen können fortgesetzt werden, was sinnvoll ist – und für Finanzbürgermeisterin und OB-Kandidatin Eva Weber nicht nachteilig. Doch die Rücklagen schmelzen zusammen. Für 2021 sind das keine tollen Aussichten, zumal die Stadt ihren Rekordschuldenberg von 416 Millionen Euro abzuzahlen hat. Die Kreditaufnahmen mögen sinnvoll gewesen sein, um sich staatliche Zuschüsse für Theater- und Schulsanierungen zu sichern, doch die Tilgung engt den Spielraum auf Jahre ein.
Lesen Sie dazu den Bericht: Knappe Kassen: Stadt muss Projekte schieben