Knappe Kassen: Stadt Augsburg muss Projekte verschieben
Plus Weil die Konjunktur schlechter läuft, nimmt die Stadt nächstes Jahr weniger Geld ein. Der Perlachturm bleibt noch länger zu – und auch weitere Projekte werden geschoben.
Augsburg muss sparen. Die Stadt wird aufgrund wegbrechender Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommensteuer in den kommenden Jahren bei den Investitionen deutlich auf die Bremse treten. Vorgesehen ist, dass etliche noch nicht begonnene Projekte aufgeschoben werden. Ausnahme sollen die Schulsanierungen sein. „Wir streichen nichts, aber wir werden in gedrosselter Geschwindigkeit weitermachen“, sagte Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) am Montag im Finanzausschuss des Stadtrats. Betroffen sind unter anderem die Sanierung des Perlachturms und die Umgestaltung der Fuggerstraße zum Boulevard.
Wie berichtet hatte die Stadt schon für das laufende Jahr Korrekturen bei den Einnahmen und Ausgaben vornehmen müssen. Hintergrund ist die sich eintrübende Konjunktur, wobei sich die Auswirkungen aufgrund der Zahlungen vom Freistaat – die sogenannten Schlüsselzuweisungen – noch in Grenzen halten. Im kommenden Jahr werden die Auswirkungen aber deutlicher. Bei der Gewerbesteuer wird etwa mit einem Minus von zehn Millionen Euro kalkuliert.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Schieben, schieben, schieben... Je nachdem ist das aber eine sehr riskante Vorgehensweise. Irgendwann ist dann der Punkt erreicht, der sich durch rechtzeitiges Eingreifen hätte vermeiden lassen: eine sündteure Großsanierung wird fällig, und dann? Ein Beispiel: die Straßen in ziemlich allen Stadtteilen, die nicht gerade Hauptstraßencharakter haben, werden seit langem und ohne weitere Perspektive nur "in einen verkehrssicheren Zustand versetzt", also nur geflickt. Wasser dringt ein...