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Augsburg

25.05.2020

Weniger Parksünder: Stadt nimmt wegen Corona viel weniger Geld ein

Bußgelder aus Parkverstößen kommen in der Regel der Stadt zugute. Weil während der Corona-Krise der Verkehr in Augsburg zurückging, sanken auch die Einnahmen aus Bußgeldern.
Bild: Silvio Wyszengrad

Plus Die Autofahrer werden sich freuen, der Stadt fehlt aber viel Geld: Wegen Corona haben sich die Einnahmen durch Park-Strafzettel fast halbiert.

Dass die Corona-Krise massive Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen haben wird, ist mittlerweile bekannt. Bis es erste konkrete Zahlen gibt, wird es in vielen Bereichen wohl noch ein Weilchen dauern. Für einen Sektor aber liegen nun erste Zahlen vor. Es handelt sich hierbei um einen Bereich, der bei vielen Menschen – vor allem Autofahrern – wohl für eher negative Gefühle sorgt: die Parkraumüberwachung.

Einnahmen aus Bußgeldern haben sich fast halbiert

Robert Port vom Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst der Stadt erklärt: „Die Höhe der Bußgelder aus Verstößen im ruhenden Verkehr betrug vom 1. März bis 19. Mai insgesamt 360.013 Euro.“ Im gleichen Zeitraum des Vorjahres seien es insgesamt 629.335 Euro gewesen. Die Einnahmen haben sich also fast halbiert.

Generell gilt, nicht alle Einnahmen aus der Parkraumüberwachung landen auch bei der Kommune: Bei einer Verwarnung durch die Polizei fließt das Geld in die Landeskasse. Nur wenn Mitarbeiter der Stadt aktiv werden, erhält die Kommune das Geld. Das ist allerdings bei der Parkraumüberwachung eher die Regel als die Ausnahme. Die Einnahmen durch Parkverstöße kommen so oft den Gemeinden in Bayern zugute.

 

Den großen Unterschied zwischen den beiden Jahren in Augsburg führt Port zum einen auf den durch die Corona-Pandemie bedingten Shutdown und zum anderen auf die „mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl“ durchgeführte Parkraumüberwachung während dieser Zeit zurück.

Augsburg geht auch von geringeren Einnahmen bei Parkgebühren aus

Neben Bußgeldern beschäftigen viele Autofahrer auch die Einnahmen durch reguläre Parkgebühren. Für diese ist in Augsburg das städtische Baureferat beziehungsweise das Tiefbauamt zuständig. Eine Rückfrage dort durch den Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst ergab laut Port, dass aktuell keine Zahlen für die oben genannten Zeiträume zur Verfügung gestellt werden können. Der Sprecher erklärt, es sei jedoch zu vermuten, die Einnahmenentwicklung bei den Parkgebühren verhalte sich analog zu den von seiner Behörde erteilten Strafzetteln.

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Die Diskussion ist geschlossen.

25.05.2020

Wer die Weisung ausgibt, Falschparker nicht zu belangen, darf sich dann am Ende nicht wundern, wenn sich keiner an die Regeln hält und Einnahmen ausbleiben.

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25.05.2020

Mir kommen die Tränen... arme Stadt!

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