Zum gemeinsamen Termin im Botanischen Garten kommt Frank Pintsch (CSU) mit dem Fahrrad. Der 45-Jährige grüßt die Dame an der Kasse, stellt sich ihr kurz vor, dann legt er thematisch los. Pintsch, das wird schnell deutlich, ist keiner für die lange Eingewöhnungsphase. Unter Eva Weber (CSU) der Mann für Sicherheit und Ordnung, ist er in den kommenden sechs Jahren zusätzlich für Forstverwaltung, Umwelt und Naturschutz zuständig. „Es fühlt sich an, wie nach Hause zu kommen“, sagt er. Einst begann seine Karriere im Umweltreferat. Nun ist er dort Chef. Das sind seine Pläne.
Für politische Beobachter kam der Referatszuschnitt überraschend. Pintsch, bisher in der Öffentlichkeit nicht durch umweltfachliche Expertise aufgefallen, soll den komplexen Bereich mit übernehmen – neben seinen bisherigen Zuständigkeiten Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz. Abgeben musste der Jurist dafür die Bereiche Digitalisierung und Personal. Die unterstehen nun direkt OB Florian Freund (SPD). Sobald kam Kritik auf. Das neue Regierungsbündnis lege keinen Wert auf Umwelt, Natur und Klimaschutz, beklagten Grüne und Linke im Stadtrat.
Neuer Augsburger Umweltreferent: „Bester Bevölkerungsschutz ist ein guter Naturschutz“
Pintsch widerspricht. Für ihn würden eher Sicherheit und Ordnung dem Umweltreferat angegliedert, sagt er. Die Hinzunahme der Forstverwaltung (bisher war das Finanzreferat zuständig) stärke das Referat zusätzlich. „Die Themen Ordnung, Bevölkerungsschutz und Umwelt haben massive Schnittmengen“, sagt Pintsch. Bestes Beispiel sei der Hochwasserschutz. Wie die städtischen Grünflächen und Böden entwickelt würden, sei ein elementares Naturschutz-, aber auch Bevölkerungsschutzthema. „Der beste Bevölkerungsschutz ist ein guter Naturschutz“, so Pintsch.
Wenn Pintsch über sein neues Aufgabenfeld redet, dann wirkt es, als würde jemand nach vielen Jahren wieder zu seiner Jugendliebe zurückkehren. „Die Leute werden einen Umweltreferenten haben, der die Natur in Augsburg schätzt und für sie kämpfen wird“, sagt er. Oder: „Ich habe ein Referat, das maßgeblich für Lebensqualität in unserer Stadt zuständig ist.“ Derlei offensive Worte hörte man von Reiner Erben (Grüne) nicht. Vielleicht hat Pintsch aber auch den Eindruck, seine Skeptiker noch überzeugen zu müssen.
Augsburger Ordnungsreferent plant mehr Präsenz des Ordnungsdienstes am Königsplatz
Denn die Aufgaben sind enorm. Pintsch hat sich vorgenommen, „die Sachen fachlich richtig hinzubekommen“. Was meint er damit? Die Klimainsel am Martin-Luther-Platz sei zwar gut für die Anschauung, habe aber auf das Klima in der Umgebung keinen Effekt. Das bestätigen Experten. Wichtiger sei die bodenverbundene, im Stadtgebiet bestehende Grüninfrastruktur. „Wir verlieren pro Jahr netto rund 20 Bäume im Straßenbegleitgrün. Das kann sich eine Großstadt wie Augsburg nicht leisten.“ Hier müsse Geld fließen. Das heiße auch, dass nicht jeder Pflanzenkübel auf Plätzen finanziert werden könne. Ziel sei, ein jährliches netto Plus im Straßenbegleitgrün zu erreichen. Dafür wolle er auf die Digitalisierung – etwa durch Drohnenbeflug –, und auf die Expertise von Natur- und Umweltschützern setzen, so Pintsch.
Florian Freund plakatierte im Wahlkampf „Sicherheit“ und „Ordnung“. Pintsch muss das nun praktisch umsetzen. Er betont, dass die objektive Sicherheitslage in Augsburg „hervorragend“ sei. Von jungen Frauen, älteren Menschen und migrantischen Gruppen höre er aber, dass bei einigen ein subjektives Unsicherheitsgefühl da sei. Pintsch will dies mit Präsenz und Ansprechbarkeit auffangen. Er überlege, an den Wochenenden abends am Königsplatz eine dezente, aber sichtbare Präsenz des Ordnungsdiensts dauerhaft zu etablieren. Die Umsetzung im vergangenen Jahr sei auf „sehr positive Reaktionen“ gestoßen.
Der Ausbau der Schutzräume in Augsburg steht nicht oben auf der Prioritätenliste
Durch Krieg und Krisen an Bedeutung gewonnen hat der Bevölkerungsschutz. Pintsch neigt nicht zu apokalyptischen Vorstellungen. Das Szenario eines klassischen Angriffes hält er für unwahrscheinlich. „Schutzräume sind momentan nicht die Priorität.“ Zuständig ist hier zudem der Bund. Realistischere Szenarien seien hybride Angriffe, beispielsweise auf die digitale Infrastruktur. Vorbereiten müsse man sich deshalb auf Szenarien wie Stromausfälle oder Hackerangriffe auf die Gesundheitsversorgung. Zudem müsse Augsburg sein Schutznetz weiter ausbauen. „Insbesondere die Grundausstattung der Feuerwehr ist von massiver Bedeutung, da muss das Geld investiert werden.“
Wie ist all dies zu stemmen bei einem vermutlich enger werdenden finanziellen Handlungsspielraum in den kommenden Jahren? Es werde darum gehen, „mit Kompetenz, Gesprächsoffenheit und Durchsetzungsfähigkeit Schwerpunkte zu setzen“, sagt Pintsch. Daran wird er sich messen lassen müssen.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren