Starke AfD, CSU und Grüne geschwächt: Augsburg steht vor einem Koalitionspuzzle

Ein deutlicher Zuwachs für die AfD, CSU und Grüne müssen beträchtliche Verluste hinnehmen. Auch wenn bisher nur ein Teil der Stimmen ausgezählt ist und das vorläufige Endergebnis erst am Mittwoch erwartet wird, deuten sich bereits jetzt deutliche Verschiebungen bei der künftigen Zusammensetzung des Augsburger Stadtrats an. Gewinnerin ist demnach die AfD, die die Anzahl der Sitze nahezu verdreifachen dürfte und – zumindest nach dem bisherigen Trend vom späten Sonntagabend – zweitstärkste Kraft werden könnte. Für eine Regierungskoalition aus zwei Parteien dürfte es indes nicht mehr reichen. Bislang regieren CSU und Grüne. Welche Optionen wahrscheinlich sind.

Augsburg wird seit 2020 von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Beide Parteien brachten es in der laufenden Periode zusammen auf 35 Sitze (von insgesamt 60). Diese Mehrheit dürfte sich nicht erneut ausgehen. Die Grünen werden rund ein Drittel ihrer bisherigen Sitze einbüßen. Auch die CSU verliert an Terrain, sie war bisher mit 21 Sitzen vertreten. Aber auch für CSU und SPD wird es im Stadtrat keine Mehrheit geben, die Sozialdemokraten unterbieten ihr schlechtes Ergebnis von 2020 und belegen hinter AfD und Grünen nur Rang vier.

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Gleichzeitig kommen neue Fraktionen hinzu. Die Linke legt in der Wählergunst deutlich zu. Die Partei war nach dem Übertritt zweier Stadträte zur SPD zuletzt ohne Stadtrat. Auch die Freien Wähler gewinnen hinzu. Sie waren bisher in einer Fraktion mit FDP und Pro Augsburg. Ob die Freien Wähler als Fraktion (mindestens vier Stadträte) einziehen werden, ist Stand Sonntagabend aber unklar. Generation Aux wird künftig ebenfalls stärker im Stadtrat vertreten sein. Wahrscheinlich einen Stadtrat stellen werden zudem Volt, FDP/Pro Augsburg und „Augsburg in Bürgerhand“. Die Satirepartei „Die Partei“ und die ÖDP haben gute Chancen, wieder mit einem Stadtrat einzuziehen. Für „Wir sind Augsburg“ und die V-Partei wird es dieses Mal wohl nicht reichen.

Somit stellt sich die Frage, von welcher Koalition Augsburg künftig regiert wird. Nach den Zahlen von Sonntagabend wird es mutmaßlich auf eine Koalition aus drei Parteien hinauslaufen. CSU, Grüne und SPD hätten nach den ersten Trends jedenfalls eine satte Mehrheit. Ob es für eine mögliche Koalition zwischen CSU, SPD und Freien Wählern – sollten diese als Fraktion einziehen – reicht, ist noch nicht klar. Eine Koalition, in der sich sowohl Grüne als auch Freie Wähler befinden, gilt aus ideologischen Gründen als unwahrscheinlich. Koalitionen mit AfD oder Linke sind aus unterschiedlichen Gründen ausgeschlossen. Denkbar wären zudem strategische Partnerschaften ohne fixen Koalitionsvertrag.

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Nicole Prestle| 10 Kommentare