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Corona-Pandemie: Holetschek fordert Rechtsrahmen für mögliche Corona-Welle im Herbst
Corona-Pandemie
08.05.2022
Holetschek fordert Rechtsrahmen für mögliche Corona-Welle im Herbst
Klaus Holetschek, Staatsminister für Gesundheit und Pflege, fordert ein aktualisiertes Infektionsschutzgesetz für die nächste Corona-Welle im Herbst.
Foto: Thorsten Jordan
Im Herbst könnte es eine neue Corona-Welle geben. Das aktuelle Infektionsschutzgesetz läuft allerdings am 23. September aus. Der Gesundheitsminister will das ändern.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, sich um den rechtlichen Rahmen für eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst zu kümmern. Sein Ministerium berate derzeit mit Experten über erforderliche Vorbereitungen, sagte er am Sonntag. "Aber der beste Pandemieplan nutzt wenig, wenn wir vom Bund keine Werkzeuge bekommen, mit dem wir ihn auch sinnvoll umsetzen können."
Holetschek wünscht sich ein aktualisiertes Infektionsschutzgesetz
Konkret wünschte Holetschek sich ein aktualisiertes Infektionsschutzgesetz. Nach derzeitigem Stand läuft dieses am 23. September aus. Damit fiele etwa die Möglichkeit weg, Schultests anzuordnen. Holetschek sagte: "Wenn die Lage sich wieder zuspitzt, müssen wir die Kinder und Jugendlichen schützen können." Das Infektionsschutzgesetz kann angepasst und verlängert werden.
Der Gesundheitsminister forderte vom Bund außerdem, auch Medizinischen Fachangestellten (MFA) einen Pflegebonus zu zahlen. (dpa)
Die Diskussion ist geschlossen.
Viel wichtiger wäre: wer schützt die Bayern vor Holetschek. Nur eine andere Regierung - aber das dauert noch.