Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat schon mehrfach bewiesen, dass er zu raschen Richtungswechseln in der Lage ist. Ein Gesetz, sechs Wochen bevor es in Kraft treten soll, für überflüssig zu erklären, ist aber auch für Söders Verhältnisse bemerkenswert. Das Kinderstartgeld, das Familien- und Krippengeld ersetzen sollte und erst vor einem Jahr angekündigt worden ist, kommt nun gar nicht. Stattdessen sollen die Millionen bayerische Kitas vor der Pleite bewahren. Das ist zweifellos für viele Familien, die sich schon auf 3000 Euro aus der Staatskasse gefreut haben, eine bittere Pille. Auf der anderen Seite aber beweist Söder mit diesem Schritt den Mut, sich selbst zu korrigieren, wenn es die Situation erfordert.
Bayern spart beim öffentlichen Dienst und dem Kinderstartgeld
Die Einschnitte bei den Familien und im öffentlichen Dienst, auf die sich Bayerns Kabinett nun verständigt hat, sind sicher unpopulär. Der leichtere Weg wäre es gewesen, ein wenig Schulden zu machen und/oder bei den Investitionen zu strecken und zu kürzen. Dass Bayern diesen Weg nicht geht, kann man auch als Beweis für Söders Führungsstärke sehen. Er hat sehr wohl den Widerstand im eigenen Lager gegen neue Schulden wahrgenommen und ihm Rechnung getragen. Während der Rest der Republik scheinbar ungebremst in die Verschuldung marschiert, bleibt Bayern standhaft und setzt ein Zeichen. Ob es indes von Dauer ist, vermag niemand seriös vorherzusagen. Der nächste Haushalt gilt für zwei Jahre.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren