Der 18-Jährige mit den raspelkurz geschorenen Haaren trägt an jenem Tag Ende März ein T-Shirt mit preußischer Flagge im Unterricht, um seinen Hals hängt eine Kette mit dem Reichsadler. Als er aus dem Klassenzimmer der weiterführenden Schule in Donauwörth kommt, streckt er den rechten Arm in die Höhe.
Ein dreiviertel Jahr später bringt dieser Vorfall den jungen Mann vor das Nördlinger Amtsgericht. Dort behauptet der Schüler, dass die Handbewegung nur eine lässige Geste Mitschülerinnen gegenüber gewesen sein soll. Doch der Schulleiter, der die Szene beobachtet hat, sieht darin einen eindeutigen Hitlergruß. Er bittet den Elftklässler damals zu sich ins Direktorat, fordert ihn auf, das T-Shirt auf links zu drehen und die Kette zu verbergen. Dann erteilt er dem 18-Jährigen einen Verweis, nimmt Kontakt zur Mutter auf und thematisiert den Vorfall auch in Kollegium und Schülerschaft. Letztendlich muss der junge Mann die Schule verlassen.
Rassistische, antisemitische oder sexistische Beleidigungen
Vorfälle wie dieser sind an Bayerns Schulen keine Seltenheit. Das legt eine Umfrage des Bayerischen Rundfunks nahe. Angeschrieben wurden mehr als 1500 weiterführende Schulen, beantwortet haben den Online-Fragebogen 598 Schulleitungen. Danach berichten in der nicht-repräsentativen Umfrage 66 Prozent von menschen- oder demokratiefeindlichen Vorfällen im abgelaufenen Schuljahr. Darunter fallen rassistische, antisemitische, sexistische oder queerfeindliche Beleidigungen, Gewalt oder politische Einflussnahme.
74 Prozent der Schulen ordnen die Vorfälle dem politisch rechten Spektrum zu. Direktoren berichten von Jugendlichen, die ausländerfeindliche Lieder singen, Schülern, die ausländische Mitschüler beleidigen oder davon, dass auf dem Wahlzettel der Juniorwahl „Heil Hitler“ gestanden habe. Bei den letzten Juniorwahlen, bei denen Jugendliche probeweise ihre Stimme abgeben können, erwies sich die AfD als Partei mit dem meisten Zuwachs, die Grünen als große Verlierer. Zudem ist von Vandalismus und Schmierereien die Rede, von Hakenkreuzen und davon, dass Schüler – wie im Donauwörther Fall – den Hitlergruß zeigen.
Im Kultusministerium in München will man die Ergebnisse der BR-Umfrage nicht werten. Ein Sprecher betont, die Erhebung erfülle in keiner Weise die Voraussetzungen einer repräsentativen Umfrage an bayerischen Schulen. Vielmehr heißt es, Schulleitungen müssten strafrechtlich relevante Vorkommnisse sofort anzeigen. In besonders schwerwiegenden Fällen sei zudem das Kultusministerium einzuschalten.
Im Ministerium selbst erfasst man menschen- oder demokratiefeindlichen Vorfälle an Schulen nicht. In Sachsen dagegen müssen Schulen solche Vorfälle melden. Im Haus von Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) sieht man eine solche allgemeine Meldepflicht als „nicht zielführend“ an, „da die Bewertungen solcher Vorfälle situations- sowie kommunikationsabhängig und somit nur schwer vergleichbar sind“. Stattdessen setze man an Bayerns Schulen auf Prävention in Form von Demokratiebildung.
Simone Fleischmann, Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands (BLLV), überrascht das Umfrageergebnis nicht. Sie spricht von einer „Alarmglocke“. Sie fordert daher auch eine klare Reaktion vonseiten der Politik und eine klare Haltung, um extremistischen Tendenzen zu begegnen. Nur eine Verfassungsviertelstunde einzuführen, sei ein Tropfen auf den heißen Stein.
Der 18-Jährige, der an der Donauwörther Schule den Hitlergruß gezeigt hatte, muss im Übrigen eine Geldbuße von 600 Euro zahlen. Und: Er hatvom Jugendrichter die Weisung bekommen, die KZ-Gedenkstätte in Dachau zu besuchen.
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