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Warum Bahnausbau Augsburg-Ulm durch Politik stockt

Kommentar

Großprojekte wie der Bahnausbau brauchen politische Stabilität

Josef Karg
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    Beim Neubau der Bahnstrecke Augsburg-Ulm kommt es in Folge des Bruchs der Ampel-Koalition vermutlich zu Verzögerungen.
    Beim Neubau der Bahnstrecke Augsburg-Ulm kommt es in Folge des Bruchs der Ampel-Koalition vermutlich zu Verzögerungen. Foto: Peter Wieser

    Großprojekte in Deutschland sind schon lange keine Selbstläufer mehr. Komplizierte Genehmigungsverfahren, Planungschaos und endlose Gerichtsverfahren stehen deutschen Großbaustellen häufig im Weg. Manchmal kommt es erst gar nicht zum Bau, weil die Komplexität Projekte schon in der Planungsphase scheitern lässt.

    Davon ist der Neubau der Bahnstrecke Augsburg-Ulm glücklicherweise noch weit entfernt. Aber auch die vermutete Verzögerung um ein Jahr, wenn es nicht sogar noch länger dauern wird, spiegelt die Verhältnisse in der Bundesrepublik wider. Denn im Bund wie auch in manchen Ländern sind die stabilen politischen Verhältnisse am Bröckeln.

    Auch die Nachfolger der Ampel werden keinen leichten Stand haben

    Dass eine Bundesregierung knapp ein Jahr vor Beendigung der Legislaturperiode zerbricht, ist kein gutes Zeichen für die Stabilität eines Staates. Und auch die Nachfolger, das kann man heute schon vorhersagen, werden keinen leichten Stand haben.

    Der Wähler und die Wählerin haben es in der Hand, die Regierungen von Staaten stark oder labil zu gestalten. Die früheren Volksparteien waren viele Jahre ein Garant für Stabilität. Das wandelt sich gerade massiv. Leidtragende sind letztlich die Bürger. Das lässt sich auch am Beispiel der Bahnstrecke Augsburg-Ulm zeigen: wichtige Projekte verzögern und verteuern sich. Aber, wie heißt es so schön: Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient.

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