Im Gemeinderat Ursberg ist es üblich, den Haushalt in zwei Etappen zu beraten. In der jüngsten Sitzung befassten sich die Räte mit den Einnahmen und Ausgaben der laufenden Verwaltung für das Jahr 2023. In der Februarsitzung werden die Investitionen 2023 behandelt. Größte Einnahmeposten der Gemeinde sind die Einkommenssteuerbeteiligung (Ansatz: 1,511 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen des Freistaats (Ansatz: 1,517 Millionen Euro). Die größte Ausgabenposition 2023 stellt die Kreisumlage dar. Ein wichtiges Vorhaben ist die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in Ursberg.
Hierfür wurden unter der Annahme einer geringen Steigerung des Hebesatzes 1,57 Millionen Euro veranschlagt. Bürgermeister Peter Walburger trug den Gemeinderäten alle Posten des Verwaltungshaushalts vor. Markante Steigerungen gab es überall dort, wo viel Energie eingesetzt wird, so beispielsweise bei den Schulen, bei der Schülerbeförderung und beim Abwasserzweckverband. Beim Abwasser erhöht sich der Ansatz von 70.000 Euro (Vorjahr) auf 101.000 Euro. 34.000 Euro stellt die Gemeinde für die Investitionen des SV Mindelzell bereit.
In welchen Bereichen in Ursberg Defizite anfallen
Größere Defizite fallen im Bereich der Bestattungen und bei der Kinderbetreuung an. Hier seien die Gebühren im Vergleich mit anderen Gemeinden sehr günstig, meinte der Rathauschef. Man werde nicht umhinkommen, über eine moderate Gebührenanpassung nachzudenken. Unklar ist auch noch, wie stark das Ergebnis der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst die Gemeinde belasten wird. Eingeplant ist eine Steigerung der Angestelltenbezüge um sechs Prozent. Sollte die Gewerkschaft Verdi eine höhere Steigerung der Bezüge durchsetzen, würden die für das Personal angesetzten Gesamtkosten in Höhe von 854.000 Euro nicht mehr ausreichen. Die Finanzkraft einer Gemeinde zeigt sich daran, wie viel erwirtschaftet werden kann, um investieren zu können. Im vergangenen Jahr ging man von 617.000 Euro Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt aus, im laufenden Jahr sind 573.800 Euro veranschlagt.
Ein interkommunaler Radweg soll eingerichtet werden
Nennenswerte Investitionsvorhaben für die kommenden Haushaltsjahre sind die Neuanschaffung eines Löschfahrzeugs LF 20 für die Feuerwehr Bayersried-Ursberg-Premach, die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in Ursberg, das Dorfgemeinschaftshaus Oberrohr, die Ortsverbindungsstraße Bayersried-Thannhausen, der interkommunale Radweg von Oberrohr nach Kemnat, die Erschließungskosten für das Baugebiet "Waldblick 2" im Ortsteil Premach und die Sanierung der Wasserversorgung.
Ein größerer Brocken dürfte für die Gemeinde Ursberg auch die Sanierung beziehungsweise der Neubau der Mittelschule Thannhausen werden. Momentan sehe es danach aus, als würde die Bestandsschule saniert werden, informierte Bürgermeister Peter Walburger. Bei den aktuell vorliegenden Kostenschätzungen wäre die Sanierung die günstigere Variante, und nur die günstigere würde von der Regierung bezuschusst. Im Übrigen würde ein Neubau eine Einschränkung des Platzangebots bedeuten. Die Kosten werden voraussichtlich über eine Investitionsumlage, die sich anteilmäßig aus den jeweiligen Schülerzahlen errechnet, finanziert werden. Man sollte, so Walburger, in den kommenden Jahren ansparen. Sollten Teilsanierung und Neubau der Realschule Thannhausen planmäßig bis 2025 abgeschlossen sein, würden die aufgestellten Klassenzimmer-Container frei und die Sanierung oder der Neubau der Mittelschule könnte beginnen.