Das Lech Atelier im Landsberger Norden ist seit eineinhalb Jahren ein Freiraum für Subkultur und Kreativwirtschaft. In der Stadtverwaltung wird derzeit ein Bebauungsplan erstellt, damit die Betreiber und das Umfeld Sicherheit haben. In einer Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am vergangenen Mittwoch gab es aus Kreisen des Stadtrats viel Lob für die Kulturschaffenden: Das Lech Atelier sei ein „Schatz für die Kultur“ in Landsberg und ein „friedlicher Treffpunkt für alle Generationen“, hieß es unter anderem. Vor diesem Hintergrund erreichte unsere Redaktion am Montagabend eine durchaus überraschende Pressemitteilung der Macher der Kulturstätte. Demnach versuche das Ordnungsamt „mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, unsere Arbeit zu erschweren.“ Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) weist diese Vorwürfe entschieden zurück.
Laut der Pressemitteilung steht das Lech Atelier aufgrund „bürokratischer Hürden und restriktiver Entscheidungen“ vor großen Herausforderungen. „Immer wieder werden Kulturveranstaltungen infrage gestellt, obwohl alle erforderlichen Nachweise vorliegen. Aufgrund dieser Einschränkungen sehen wir uns gezwungen, die meisten geplanten Veranstaltungen abzusagen.“ Die Liste der Hindernisse reiche von verzögerten Genehmigungsanträgen bis hin zur Forderung komplexer Gutachten innerhalb weniger Tage. Eine „fristgerecht angezeigte Veranstaltung“ sei kurzfristig untersagt worden, ärgert sich das Lech-Atelier-Team um Franz Hartmann.
Ein Knackpunkt in den Augen der Kulturschaffenden: Gemäß Artikel 19 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes wird zwischen Kultur- und Vergnügungsveranstaltungen unterschieden. „Diese Einstufung ist entscheidend, da in Landsberg seit 2011 pro Monat maximal zwei Vergnügungsveranstaltungen pro Veranstaltungsort genehmigt werden. Die Entscheidungskompetenz darüber liegt beim Ordnungsamt. (…) Aktuell stuft das Ordnungsamt nahezu alle Veranstaltungen im Lech Atelier als Vergnügungsveranstaltungen ein. Dies betrifft nicht nur klassische Kulturveranstaltungen – selbst der kürzlich stattgefundene gesellschaftspolitische Live-Podcast zur Sinnhaftigkeit von Parteiverbotsverfahren wurde als Vergnügungsveranstaltung gewertet.“
Oberbürgermeisterin Baumgartl „irritiert“ über Inhalt des Schreibens
Landsbergs Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl verteidigt das Vorgehen des Ordnungsamts: „Wir bitten um Verständnis, dass es Aufgabe unseres Ordnungsamts als Ordnungs- und Sicherheitsbehörde ist, bei Veranstaltungen die entsprechenden Genehmigungen zu erteilen und die zugehörigen Voraussetzungen zu prüfen“, sagt sie gegenüber unserer Redaktion. „Für eine Einordnung, ob es sich um eine Vergnügungs- oder eine kulturelle Veranstaltung handelt, sind objektive Kriterien zu prüfen. Für Vergnügungsveranstaltungen sind diese im Landesstraf- und Verordnungsgesetz festgelegt.“
Laut den Kulturschaffenden ist gegen Franz Hartmann, Vorstand des Betreibervereins „Kunst hält Wache“, bereits ein Bußgeldverfahren wegen der angeblich nicht erfolgten Anzeige einer Vergnügungsveranstaltung eingeleitet worden. Auch dazu äußert sich Baumgartl: „Bei dem von Herrn Hartmann angesprochenen Bußgeldverfahren handelt es sich aktuell um die dem Verfahren vorgeschaltete Anhörung. Eine Stellungnahme hierzu liegt uns noch nicht vor und kann bis Ende dieser Woche eingereicht werden.“
Generell zeigt sich die Oberbürgermeisterin „irritiert“ über den Zeitpunkt und den Inhalt des Schreibens des Lech-Atelier-Betreibers. Der Stadtrat habe im Bauausschuss dem Lech Atelier einen Weg eröffnet für die Weiterführung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens. In der Sitzung sei auch betont worden, dass 62 der geplanten 70 Veranstaltungen von der Stadt Landsberg als Kulturveranstaltungen finanziell gefördert werden. Grundlage sei das von Hartmann vorgelegte Konzept für das Lech Atelier als Kreativzentrum für Subkultur und Kreativwirtschaft. „Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Lech Atelier erhalten bleiben kann, da unsere Bürgerinnen und Bürger das kulturelle und kreative Angebot sehr schätzen“, sagt Baumgartl.
Team des Lech Ateliers prüft Rechtsweg
Laut Pressemitteilung hatte das Team des Lech Ateliers aufgrund der bisher guten und wertschätzenden Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und großen Teilen der Verwaltung auf eine baldige Lösung des Konflikts gehofft. Inzwischen sehe man sich jedoch gezwungen, den Großteil der geplanten Veranstaltungen im Jahr 2025 abzusagen. „Egal, welche Auswahl wir jetzt treffen – fest steht bereits, dass das Lech Atelier eine andauernde Reduzierung des Programms finanziell nur sehr kurze Zeit überleben würde. Ein Kreativzentrum mit zwei Veranstaltungen im Monat funktioniert nicht.“
Dennoch bestehe die Hoffnung, dass der reguläre Kulturbetrieb bald wieder aufgenommen werden kann. Voraussetzung sei die Schaffung einer rechtssicheren Grundlage in Form einer baurechtlichen Duldung des Lech Ateliers für Kulturveranstaltungen durch Stadtrat und Verwaltung. „Sollte dies nicht geschehen, prüfen wir derzeit einen möglichen Rechtsweg.“
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden