Neu-Ulm/Memmingen: Prozess um 500 Kilo Kokain gestartet: Kommt es zu einem Deal?
Neu-Ulm/Memmingen
Prozess um 500 Kilo Kokain gestartet: Kommt es zu einem Deal?
500 Kilo Kokain werden im Fruchthof Nagel in Neu-Ulm entdeckt. Jetzt müssen sich sechs Männer vor Gericht verantworten - und handeln wohl einen Deal aus.
Prozessauftakt des Kokainfalls in der Stadthalle in Memmingen: Großen Raum nehmen die sechs Angeklagten mit ihren Verteidigern ein (rechts). Foto: Carolin Lindner
Es ist eine ungewöhnliche Kulisse für einen der größten Prozesse der Region. Sechs Männer sind angeklagt, weil sie knapp 500 Kilogramm Kokain aus Ecuador über die Niederlande nach Neu-Ulm geschmuggelt haben sollen. Zum Prozessauftakt finden sich die Beteiligten in der Stadthalle in Memmingen ein, der große Saal im Landgericht Memmingen hat nicht die nötigen Kapazitäten. Doch am ersten Prozesstag werden diese weniger gebraucht, denn die meiste Zeit verhandeln Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidiger in einem Rechtsgespräch um einen Deal. Dieser dürfte sich für die Angeklagten positiv auf das Strafmaß auswirken.
Die Situation im Saal der Stadthalle stellt sich auf den ersten Blick ungleich dar: Auf der einen Seite sitzen die sechs Angeklagten mit vier Dolmetschern und insgesamt zwölf Verteidigern. Mit Fußfesseln wurden sie in den Saal geführt. Dort herrscht bereits großes Medieninteresse. Draußen wimmelt es vor Polizei. Am Eingang bildet sich eine lange Schlange, die Kontrollen dauern ihre Zeit.
Ungewöhnliche Kulisse beim Prozessauftakt um den Schmuggel der 500 Kilo Kokain
Wegen der einzuhaltenden Hygieneauflagen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes sitzt jeder an einem eigenen Tisch mit Abstand zur nächsten Person – in vier Reihen wurden die Tische aufgestellt. So viel Raum hat wohl noch nie eine der beiden Seiten eingenommen. Den Angeklagten und den Verteidigern gegenüber sitzt zum Prozessauftakt einzig Oberstaatsanwalt Markus Schroth.
Die Angeklagten werden laut Anklageschrift beschuldigt, Betäubungsmittel in nicht geringer Menge unerlaubt angebaut, hergestellt, mit ihnen Handel getrieben, sie ein- oder ausgeführt und dabei als Mitglied einer Bande gehandelt zu haben, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat.
500 Kilo Kokain im Fruchthof entdeckt: Das wirft die Staatsanwaltschaft den Angeklagten vor
Die Staatsanwaltschaft ist von folgendem Tathergang überzeugt: Die Angeklagten und bislang unbekannte Mittäter haben sich spätestens im Dezember 2019 zusammengeschlossen. Sie beabsichtigten, sich das Kokain, das zum gewinnbringenden Weiterverkauf an nicht näher bekannte Abnehmer bestimmt war, in erheblichen Mengen von einem derzeit nicht näher bekannten Verkäufer unmittelbar aus Ecuador über Holland in die Bundesrepublik Deutschland liefern zu lassen. Dazu kauften sie die 498,571 Kilogramm Kokain, das von Ecuador aus, versteckt in Bananenkisten, auf dem Wasserweg über den Hafen Vlissingen (Niederlande) nach Europa und anschließend auf dem Landweg per Lastwagen nach Neu-Ulm transportiert wurde.
An den Bananen hatten die Einbrecher in Neu-Ulm kein Interesse, wohl aber an den knapp 500 Kilo Kokain, das aus Südamerika stammt und über Vlissingen nach Neu-Ulm transportiert wurde. Foto: Bayerisches Landeskriminalamt/dpa
In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 14. auf 15. Dezember, drangen die Angeschuldigten und weitere noch flüchtige unbekannte Mittäter laut Anklage in die Betriebsräume der Firma in Neu-Ulm ein, suchten gezielt die Bananenreifekammern nach den Kisten mit dem Kokain, packten die Päckchen ein und brachten sie in ein wartendes Auto. Sie wussten jedoch nicht, dass die Polizei das Kokain zuvor ausgetauscht hatte.
Sechs Männer werden bei spektakulärem Polizeieinsatz in Neu-Ulm festgenommen
Nachdem das vermeintliche Kokain im Auto verstaut war, sollte es zu einem Zwischenlager gebracht und an Zwischenhändler weiterverkauft werden. Doch daraus wurde nichts. Bei einem spektakulären Polizeieinsatz mit SEK und Spürhunden wurden die sechs Angeklagten festgenommen. Nach weiteren Mittätern wurde und wird mutmaßlich noch immer gesucht.
Mehrere Polizisten suchten im Dezember 2019 an Straßen und in Garagen in Ludwigsfeld und Schwaighofen.
Zum Prozessauftakt am Donnerstag wurde zunächst nur die Anklageschrift verlesen, bevor die Verteidigung eine Unterbrechung für ein Rechtsgespräch beantragte. Das Ergebnis des Gesprächs zur Verständigung, die in der Umgangssprache auch Deal genannt wird, stellte Vorsitzender Richter Christian Liebhart am Nachmittag vor.
Sofern die sechs Angeklagten aus Albanien ein umfassendes Geständnis ablegen, in dem auch glaubhafte Angaben zum Vorgeschehen gemacht werden, lege das Gericht einen Strafrahmen vor. Für fünf der Angeklagten liege dieser zwischen fünf Jahren und sechs Monaten und sechs Jahren und sechs Monaten. Einer der Angeklagten hat eine Vorstrafe und müsste deswegen mit einem Rahmen zwischen sechs Jahren und drei Monaten und sieben Jahren und drei Monaten rechnen. Dieser Rahmen, so Liebhart, sei bindend, so lange im weiteren Verhandlungsverlauf keine erschwerenden Beweise aufkommen und so lange die Angeklagten kooperieren.
Der in der Anklageschrift genannte Vorwurf des Handelns als Bande könne nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden. Doch ob es im Gegenzug dazu nur Beihilfe sei, sei bislang ebenso unklar. Vermutlich liege die Verantwortung der Angeklagten zwischen dem Handeltreiben und der Beihilfe. "Der Grenzbereich zwischen Unrecht- und Schuldgehalt liegt nah beieinander", sagte Liebhart.
Von wem sie das Kokain gekauft haben könnten und an wen sie es weiterverkaufen wollten, blieb in der Anklageschrift offen. Vor Prozessbeginn schwiegen die Beschuldigten nach Angaben des Landgerichts entweder zu den Vorwürfen oder gaben an, nichts vom Kokain gewusst zu haben.
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