Die Stadt Senden plant im Haushaltsjahr 2021 mit rund 17,3 Millionen Euro eine Rekordsumme für zahlreiche Projekte ein. Der Großteil davon soll in verschiedene Bauprojekte investiert werden. Hier ein Überblick, was alles ansteht.
Mit insgesamt rund zwölf Millionen Euro fließt ein großer Teil der Investitionen in die Bereiche Bildung und Straßen sowie Erschließung. Das angedachte Schulzentrum an der Langen Straße nimmt einen gewissen Raum in der Finanzplanung ein. 500.000 Euro sind eingestellt, um die neue Grundschule zu planen. Insgesamt wird diese einmal 6,65 Millionen Euro kosten und in den kommenden Jahren Stück für Stück finanziert. Senden rechnet hier jedoch mit einer Förderung des Freistaats in Höhe von 3,65 Millionen Euro. Geplant wird ebenso die Vierfach-Turnhalle für zunächst 150.000 Euro, insgesamt soll das Gebäude einmal 8,5 Millionen Euro kosten.
Und auch sonst wird einiges an den Schulen investiert. Die Wirtschaftsschule soll bekanntlich erweitert werden, hier fließen 2021 450.000 Euro für das temporäre Gebäude und 250.000 Euro für die Planung der Erweiterung. Auch an diesen Kosten beteiligen sich, wie berichtet, der Freistaat und der Landkreis. Die Sendener Schulen werden zudem insgesamt nach und nach immer weiter mit Technik ausgestattet, dort setzt die Stadt dieses Jahr rund 250.000 Euro ein. Und auch die Kindergärten bekommen mehr technische Ausstattung, unter anderem soll es Diensthandys für die verschiedenen Gruppen geben.
Viel Geld fließt in die Kindergärten in Senden
Baumaßnahmen stehen am Kindergarten Ay an, der um zwei Gruppen erweitert werden soll. Kosten: rund eine Million Euro, davon gibt es geschätzt rund 550.000 Euro Zuschuss vom Freistaat. Der Kindergarten in Aufheim wird, wie berichtet, in modularer Bauweise für 1,4 Millionen (Zuschüsse: 1,1 Millionen Euro) neu gebaut. Für die neue Kita auf dem Webereigelände fallen noch Zahlungen in Höhe von 2,3 Millionen Euro an.
Das Außenbecken des Freibades in Senden wird für 1,9 Millionen Euro saniert, ein Teil dieses Geldes wurde jedoch schon in den Etats der vorherigen Jahre vorfinanziert. Gefördert werden soll die Baumaßnahme mit insgesamt 400.000 Euro vom Freistaat.
Im Bereich Verkehr und Erschließung steht 2021 auch einiges an: Das Baugebiet "Untere Au" wird für rund eine Million Euro erschlossen, dazu kommen andere Baugebiete wie Ziegelstadelweg (400.000 Euro) und Auf der Reutte (220.000 Euro) - diese Kosten werden jedoch über Beiträge wieder auf die Bauherren umgelegt. Für den Bau des Fußgänger- und Radfahrerstegs über die Bahngleise fallen zwei Millionen Euro an, von denen noch 1,7 Millionen im Etat finanziert werden müssen. Für das Bahnhofsumfeld sind 2021 rund 600.000 Euro eingeplant, darunter fallen die Kosten für die Mehrfachbeauftragung und Abrissarbeiten. In den kommenden Jahren rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von rund sieben Millionen Euro für das Bahnhofsumfeld. Das Projekt kommt langsam voran: Im Rahmen der Mehrfachbeauftragung wurden Büros ausgewählt, die nun eine detaillierte Planung abgeben sollen. Dann komme das Projekt zur Beratung in den Stadtrat - voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021.
Die Stadt Senden muss wohl einen Kredit aufnehmen
Aufgrund der hohen geplanten Summen, die dieses Jahr investiert werden, muss die Stadt jedoch sowohl rund zwei Millionen Euro aus der Rücklage entnehmen als auch einen Kredit aufnehmen. Wegen einiger gestrichener kleiner Teile im Haushalt reduziert sich die Kreditsumme. Geplant wird nun mit einem Kredit in Höhe von 2,8 Millionen Euro. Ob dieser am Ende aber auch gebraucht wird, ist unklar. In den vergangenen Jahren hat das Geld meist ohne Kredite gereicht - auch weil aus verschiedenen Gründen nicht alle Projekte umgesetzt werden konnten.
Der Sendener Haushalt 2021 in Zahlen
- Verwaltungshaushalt rund 47 Millionen Euro
- Vermögenshaushalt rund 17,3 Millionen Euro
- Zuführungsrate knapp 2,4 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen 5,2 Millionen Euro
- Kreditaufnahme rund 2,8 Millionen Euro
- Entnahme aus Rücklagen knapp zwei Millionen Euro
- Ist-Verschuldung rund zehn Millionen Euro (Stand Februar 2021, Kreditermächtigung aus 2020 in Höhe von 2,2 Millionen Euro wurde bislang nicht in Anspruch genommen)
In dieser Sache hakte Stadtrat Peter Ehrenberg (Grüne) gleich zu Beginn nach: Er habe gewisse Bedenken, dem großen Vermögenshaushalt zuzustimmen. In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass die meisten geplanten Investitionen nicht abgearbeitet werden konnten. Ehrenberg wünschte sich eine exaktere Planung und keine, der man Jahr für Jahr "hinterherhechelt". Er fragte konkret Richtung Kämmerer Manuel Haas: "Was wurde 2020 geplant und was davon abgearbeitet?"
Der Kämmerer versuchte, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen. Der Ansatz seien im Jahr 2020 insgesamt 16,75 Millionen für Investitionen gewesen. Dazu stehen noch neun Millionen Haushaltsreste. Zehn Millionen seien bislang an Geldern abgeflossen, was insgesamt einen derzeitigen Rest von rund 15 Millionen ergebe. Doch ganz konkret lasse sich dies zum derzeitigen Zeitpunkt nicht beantworten, da erst die Jahresrechnung feststelle, was noch alles an Geldern abgeflossen sei. Haushaltsreste seien jedoch nichts Schlechtes, so Haas. Gerade bei Projekten, die über mehrere Jahre laufen, sei ein Puffer gut. Die Reste seien nur schlecht, wenn es Kredite seien, doch in den vergangenen Jahren habe man keine Kredite benötigt.
Sendener Bürgermeisterin Schäfer-Rudolf: Dieses Jahr fließt viel Geld ab
Bürgermeisterin Claudia Schäfer-Rudolf (CSU) beruhigte für dieses Jahr: Zum einen fließe einiges an Geld für die Kita an der Weberei ab, auch die Untere Au werde 2021 "definitiv erschlossen" und die Bahn erhalte das Geld von der Stadt, um den Steg zu verlängern. Zudem hoffe sie, dass sich bei der von der Stadt Senden angestrebten Art der künftigen Bauweise in Modulen in Zukunft eines ändert: Dass der zeitliche Rahmen von Bau und Bezahlung enger beisammen liege.
Der Hauptausschuss bestätigte den Haushaltsentwurf, der nun noch zur Beschlussfassung in den Stadtrat geht. Dagegen stimmte nur Xaver Merk (Linke), der gerne mehr Gelder eingestellt hätte, damit die Stadt Grundstücke kaufen kann. Dieses Thema, so die Bürgermeisterin, müsse man generell einmal angehen, da es einiges andere hinterherziehe.
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