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Hetze nach tödlicher Attacke: Demokratie wird jeden Tag mehr bedroht
Kommentar Von Daniel Wirsching
09.12.2019
Nach der tödlichen Attacke auf einen Feuerwehrmann in Augsburg wütet im Internet der Mob. Das ist brandgefährlich. Medien, Politik und Justiz müssen reagieren.
Die Attacke vom Augsburger Königsplatz ist erschütternd, zweifelsohne. Und erschütternd ist auch, wie sie in „sozialen“ Medien kommentiert wird. Hier spielen Hass und Hetze die Begleitmusik – und das in einem immer besorgniserregenderen Ausmaß. Ein Ausmaß, das nun sogar die Polizei während ihrer Pressekonferenz am Montag thematisierte. Polizei genau wie seriös berichtenden Medien wurde vorgeworfen, zu vertuschen und zu beschönigen: die Herkunft der Tatverdächtigen oder die Gewalt, die von Flüchtlingen sowie Jugendlichen mit Migrationshintergrund ausgehe.
Darauf hatte sich der wütende Mob im Netz, hatten sich die angeblich so „besorgten Bürger“ sofort geeinigt: Schuld am Tod des Feuerwehrmanns können ja nur Ausländer sein, die „politische Korrektheit“ und, natürlich, Kanzlerin Angela Merkel. In den sozialen Medien sind alle Hemmungen gefallen. Mit Blick auf die Tatverdächtigen wurde gefordert: „Strick um den Hals und gut is“. Unsere Redaktion erreichten hasserfüllte Reaktionen, eine davon: „Wer wie ihr sein Vaterland verrät (...) gehört aus dem Land gejagt.“ Wenn das „Volk“ in Augsburg aufstehe, werde die Redaktion brennen. Auf der Facebook-Seite der AfD Bayern postete ein Nutzer Fotos von Waffen und Munition.
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Ein 49-jähriger Feuerwehrmann ist am Freitagabend am Königsplatz in Augsburg von einer Gruppe junger Männer attackiert worden und ums Leben gekommen. Gerhard Zintl, Leiter der Augsburger Kriminalpolizei, und Rolf Werlitz, Leitender Oberstaatsanwalt, berichten im Video über die Hintergründe und den Stand der Ermittlungen.
Video: Sandra Liermann
Und Alice Weidel, AfD-Fraktionschefin im Bundestag, instrumentalisierte die Tat umgehend: „Der in Augsburg zu Tode geprügelte Feuerwehrmann war ein neuerliches Opfer von Migrantengewalt“, twitterte sie ohne Interesse an Tathergang und Wahrheit.
Rechtsextreme warten auf Fälle wie den Tod des Feuerwehrmanns in Augsburg
Spätestens seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, mutmaßlich durch einen Rechtsextremen, kann niemand mehr behaupten, Hass und Hetze seien ein Internetphänomen. Längst sind sie allgegegenwärtig und vergiften das gesellschaftliche Klima in Deutschland. Rechtspopulisten bis hin zu Rechtsextremen warten nur auf Fälle wie den aus Augsburg: die AfD, um damit Politik zu machen; Rechtsextreme, um an den Fundamenten der Demokratie zu rütteln. Im Netz erinnerten sie bereits an „Chemnitz“. Dort kam es zu Ausschreitungen, nachdem ein Deutschkubaner erstochen worden war, sowie dem Zusammenschluss der AfD mit Rechtsextremen während eines „Trauermarsches“. In vorderster Reihe AfD-Politiker Björn Höcke, dessen völkischer „Flügel“ die Partei inzwischen zu dominieren scheint.
In den vergangenen Jahren ist Deutschland ein gefährdetes Land geworden: Mit der Vergiftung der öffentlichen Debatte wird zunehmend die Demokratie bedroht, jeden Tag mehr. Internet-Kommentare und Umfragen zeigen, wie wenig Vertrauen Politik, Justiz oder Medien noch genießen. Aufrufe zur Lynchjustiz, Faschismus, Rassismus, Antisemitismus mischen sich mit Zukunftsängsten, Verschwörungstheorien, Umsturzgedanken. Die eine Antwort darauf ist in den vergangenen Jahren nicht gefunden worden.
Wie Polizei, Medien und Internetnutzer auf die Hetze im Netz reagieren können
Aber es gibt Wege, Hass und Hetze zu begegnen. Indem Internetnutzer darauf nicht aggressiv reagieren und so mit an der Eskalationsspirale drehen. Indem Journalisten nach bestem Wissen und Gewissen Fakten recherchieren, sachlich berichten und deutlich machen, wie sie vorgehen. Indem die Polizei, wie jetzt die Augsburger, die Öffentlichkeit frühzeitig informiert. Indem die Politik die Voraussetzungen dafür schafft, Hass und Hetze im Netz endlich wirksam zu bekämpfen – und die Justiz die personellen Möglichkeiten erhält, dies durchzusetzen. Deutschland hat ein gewaltiges Problem mit rechtem Hass. Das müssen Medien, Politik oder Justiz künftig viel deutlicher als solches benennen.
16 Bilder
So gedachten Augsburger Feuerwehrleute ihres getöteten Kollegen
Foto: Michael Hochgemuth
Lesen Sie dazu auch:
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Die Diskussion ist geschlossen.
>> Internet-Kommentare und Umfragen zeigen, wie wenig Vertrauen Politik, Justiz oder Medien noch genießen. <<
Bei welchem Thema?
>> Staatsversagen beim Tierschutz. <<
https://gruene-brandenburg.de/service/presse/newssingle/article/staatsversagen_beim_tierschutz_buendnisgruene_fordern_zum_welttierschutztag_als_ersten_notwendigen_schritt_aussetzen_von_tiertransporten_in_nicht_eu_laender/
>> DIESELGATE - ORGANISIERTES STAATSVERSAGEN <<
https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2017/04/Folien_Webinar_OliverKrischer.pdf
>> Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin forderte de Maizière sogar zum Rücktritt auf. "Ich halte ihn für nicht mehr tragbar als Bundesinnenminister", sagte er dem Magazin "Stern". Die Vorgeschichte des Anschlags mit zwölf Toten sei eine "neue Dimension des Staatsversagens". <<
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-weihnachtsmarkt-anschlag-am-breitscheidplatz-linke-und-gruene-fordern-untersuchungsausschuss-zum-fall-amri/19220774.html
>> Absurde Vermögenskonzentration ist Staatsversagen <<
https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2262.absurde-vermögenskonzentration-ist-staatsversagen.html
Ein SPD OB machte es von der Formulierung etwas geschickter und brachte es aber auch auf den Punkt:
https://www.rnz.de/nachrichten/mannheim_artikel,-unbegleitete-minderjaehrige-fluechtinge-in-mannheim-eine-kleine-gruppe-sorgt-fuer-ein-grosses-problem-_arid,320748.html
>> "Das Grundvertrauen, dass der Staat seine Bürger schützen kann, ist nicht mehr vorhanden", schreibt er. Die Bürgerschaft würde das Problem zunehmend als Staatsversagen wahrnehmen. <<
Es ist schon schwer, wenn man mit so vielen Problemen nicht klar kommt.
Man erinnere sich nur an die politische Instrumentalisierung nach dem Lübcke Mord. Der AFD wurde gar das "Menschsein" von einigen widerspruchslos abgesprochen:
https://web.de/magazine/politik/politische-talkshows/talk-hass-maybritt-illner-afdler-menschsein-verwirkt-34186022
Der Hass ist auf allen Seiten und vergiftet von Links und Rechts. Leider positioniert sich Herr Wirsching wieder auf eine Seite, der Linken, statt das Dilemma vollständig zu beschreiben.
Man muss kein Kenner der Szene sein, um zu wissen woher hier der Wind weht. Die Entwicklung, nämlich die abnehmende Sicherheit im öffentlichen Raum und auch die geradezu zynische Leugnung des Sachverhaltes durch die Akteure bereiten mir mehr Sorge für die Demokratie.
Also ich finde den Kommentar gar nicht gut und irgendwie fast bisschen unehrlich? Weil er tut für mich genau das, was er angeblich bedauert: er "vergiftet die Debatte" und er "dreht an der Eskalationsspirale". Hier ist kein Mob und hier ist nicht Chemnitz und niemand marschiert. Wir sind nur traurig.
Nicht nur die rechte Szene kritisiert immer wieder, die Medien würden "Staatsberichterstattung" betreiben. Das ist insofern berechtigt, als durch diverse Presserichtlinien, -Kodizes, Chartas (z.B. Charta der Vielfalt) und Netzwerke (z.B. Redaktionsnetzwerk Deutschland) zwar nicht "Staatsfunk", aber doch ziemlich weichgespülter "Einheitsbrei" quer durch die Medien publiziert wird. Die heilsame Reduktion negativer Emotionen durch das symbolische Ausdrücken von Aggressionen fällt weg (Katharsis).
Danke für den guten Kommentar!
Drei Anmerkungen:
1. Die Zahl der Tötungsdelikte ist in Deutschland erfreulicherweise gesunken.
Quelle Polizeiliche Kriminalstatistik: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/PolizeilicheKriminalstatistik/2018/Zeitreihen/Faelle/ZR-F-01-T01-Faelle_excel.xlsx?__blob=publicationFile&v=3
Von 3500 im Jahr 1987 allein in der alten BRD auf 2018 noch 3254 im vereinigten Deutschland. Auffallend ist, dass nach der innerdeutschen Grenzöffnung 1989/1990 die Zahl der Tötungsdelikte in Deutschland stark angestiegen ist. Im Jahr 1993, dem ersten Jahr mit einer gesamtdeutschen Statistik, betrug die Zahl aller Tötungsdelikte in Deutschland 5140. Eine negative Rekordzahl. Insgesamt ist bei den Tötungsdelikten der Prozentsatz nichtdeutscher Tatverdächtiger (das sind nicht Verurteilte!) gestiegen.
Die Zahl der Tötungsdelikte fiel dann wieder auf 3676 im Jahr 2000 und 3254 im Jahr 2018.
Bemerkenswert: Fast 90 Prozent aller Tötungsdelikte werden von Männern begangen. Meistens kannten sich Opfer und Täter. So bringt jeden dritten Tag in Deutschland ein Mann seine Frau oder ehemalige Frau um. https://www.zeit.de/2019/51/frauenmorde-gewalt-partnerschaft-bundeskriminalamt?print
Aufschlussreich auch ein Artikel in ‚Die Kriminalpolizei – Zeitschrift der Gewerkschaft der Polizei‘ vom März 2017: „Morde 1950 bis 2015“ https://www.kriminalpolizei.de/nc/ausgaben/2017/maerz/detailansicht-maerz/artikel/morde-1950-bis-2015/print.html
2. Es gibt naziähnlich Hetzende wie Alice Weidel & Co., die auch Verbrechen missbrauchen, um gegen andere Menschen aufzuwiegeln. Und leider machen sie damit auch vernünftigen Menschen Angst.
3. Vermutlich hat eine beträchtliche Minderheit in unserem Land zunehmend Angst und wird aggressiv. Denn die Menschen spüren, dass unser Wohlstand unser Lebensstil sowohl durch die weltweiten Vernetzungen, durch zunehmendes höchst ungerechtes Verteilungsgefälle und durch sich abzeichnende Umweltzerstörungen - gerade durch die atomaren Altlasten und die Erderwärmung - gefährdet sind. So entsteht eine vage, schlecht fassbare, diffuse Angst. Und aus Angst entsteht häufig Aggressivität.
Raimund Kamm
Hier jetzt mit Umweltzerstörungen und atomaren Altlasten anzufangen kann man auch als unzulässige Instrumentalisierung des Themas betrachten.
(edit/mod/bitte bleiben Sie sachlich) Hetze kommt von beiden Seiten...Die Bürger haben es satt, immer nur Opfer zu sein und wenn man Zivilcourage zeigt, erntet man auch noch Spott und Hohn...Die Kameraden der Feuerwehr in Augsburg und in ganz Deutschland haben nach ihrem Herzen gehandelt und Trauer bekundet...Das ist richtig...Wo waren den die Politiker, die immer zur Stelle sind, wenn was passiert...In erster Linie ist Trauer angesagt und Solidarität für die betroffenen Familien...Es hätte jeden von uns treffen können...Hass und Hetze ist immer schlecht...Aber ein neues Faß aufzumachen und nicht die Täter an den Pranger zu stellen, sondern auf die rechte Szene mit dem Finger zu zeigen ist der brutalen Tat und den brutalen Schlägern nicht angemessen und ist auch moralisch verwerflich...
Zitat: "Hass und Hetze ist immer schlecht."
Hetze ja. Aber beim Hass kann man das glaub nicht so einfach sagen finde ich? Hass ist einfach ein starkes Gefühl wie die Liebe und ganz was natürliches. Zeit zu hassen, Zeit zu lieben, steht schon in der Bibel. Und der Heilige Thomas von Aquin sagt, Hass ist nicht böse sondern er richtet sich gegen das Böse. Und der liebe Gott hasst sogar selber, nämlich "Hände, die unschuldig Blut vergießen", steht auch in der Bibel. Wer hier unschuldig ist und wer nicht ist glaub schon ziemlich geklärt, oder nicht? Der arme Feuerwehrmann hat sich jedenfalls nichts zuschulden kommen lassen sagen sie.
@Manfred S.
Post von Georg Pazderski (Belriner Abgeordneter) AfD
"+++ Blutspur der "jungen Männer" +++
Eine „Gruppe junger Männer“ schlägt in #Augsburg einen Feuerwehrmann im Beisein seiner Ehefrau tot. Die Herkunft der Täter wird verschwiegen, bis es nicht mehr geht ...
Seit 2015 sind Mord, Totschlag und Vergewaltigungen durch Ausländer, meist sog. “Schutzsuchende“ und „Traumatisierte“, an der Tagesordnung.
Nur die AfD kann das beenden."
Die Formulierung ist schon unsachlich.
Nach meiner Kenntnis handelte es sich um einen einzelnen Schlag. Unter totgeschlagen verstehe ich auf jemand (mit Gegenstand) mehrmals einzuschlagen, bis der sich nicht mehr rührt. Vermutlich verstehen das die meistens ebenfalls so. Bei der Formulierung "Gruppe junger Männer schlägt" ist ebenfalls falsch, weil ein einzelner Schlag nur von einer Person ausgeführt werden kann. Es wird ein ganz anderer Tatablauf suggeriert.
Die Herkunft verschwiegen stimmt ebenfalls nicht. Die Polizei veröffentlicht nur gesicherte Erkenntnisse und diese auch nur wenn sie Ermittlungen nicht gefährden. Von der Tat bis zur Veröffentlichung der Festnahmen mit Staatsangehörigkeit und Geburtsort vergingen nicht mal 48 Stunden. Zudem sind die Täter hier vor 2015 geboren. Haben die deutsche Staatsbürgerschaft bis auf einen (italienisch).
Flüchtlinge oder Asylanten waren nicht dabei. Wieso werden die dann überhaupt erwähnt?
Wobei die Tat nicht schlimmer oder harmloser wäre, wenn der Täter ein "biodeutscher" Münchner gewesen wäre.
Wann ist man übrigens "biodeutsch"? Wenn man blauäugig und blond ist? Wenn man Josef Huber oder ähnlich heißt? Wenn man ein germanischen oder jüdischen Vornamen hat? Wenn die 4, 5, 6, 7, 8 Generationen vor einem deutsch waren? Müssen wir wieder einen Ahnenpass einführen?
@Christina M.
Also Ihr Kommentar ist schon grenzwertig. "Heilige Thomas von Aquin sagt, Hass ist nicht böse sondern er richtet sich gegen das Böse."
Nach der Logik ist alles Böse. Der Ausländer, der Deutsche, der Arbeiter, das Kapital, der Muslim, der Christ, der Jude, ....
Gefühle wie Liebe , Hass u.s.w. an sich, sind nicht böse aber die Handlungen daraus können sehr "böse" sein.
Mit Aussagen aus der Bibel ist das so eine Sache wie mit Aussagen aus dem Koran. Überall findet man was einem passen könnte. Man muss es nur entsprechend auslegen. Ihr Gotteszitat könnte auch ein neuer Slogan der Veganer werden.
Da halte ich mich eher an Kant und die Aufklärung.
Es gab in dem Fall keine Möglichkeit Zivilcourage zu zeigen, noch war Spott und Hohn zu sehen.
Hass und Hetze kommt meist von von der rechten Szene und das lässt sich jederzeit nachweisen. Es ist doch völlig richtig, dass man zunehmenden Hass und Hetze von der rechten Szene im Netz mit großer Sorge begegnet. Mit ehrlicher Trauer hat Hass und Hetze nichts zu tun.
Man sollte sich fragen wo die wut kommt herr wisching und nur mit schonen worten wird es nichts werden, ich frage mich warum es so ist in den letzten jahren. Die politik wo in deutschland seit denn letzten 20 jahren gemacht wurde hatten die japaner, sud koreaner, etc etc denn damen und herren schomn lange gezeigt wo es lang geht der deutsche braucht immer langer und oft bis es zu spar ist wie schon so of in der geschichte
Da muss ich ihnen recht geben, wieviel Flüchtlinge haben diese Länder aufgenommen? Richtig, ca 0,1% der Antrag steller bekommen Asyl.
Was hat diese Tat mit Flüchtlingen oder Asylanten zu tun? Nach aktuellen Erkenntnissen sind die Täter in Augsburg geboren und scheinbar die Nachkommen von "Gastarbeitern".
Genau das ist die zitierte Hetze!
Es stimmt das Polizei und Justiz mehr tun sollen um Unsicherheit an Momenten wie zum Beispiel nach dieser Attacke zu beschwichtigen indem sie ganz einfach deutlich sind ueber Tathergang, sowie Hintergrunde des/der Taeter(s).
Aber es ist schlicht zu einfach, auch von dieser Zeitung, sich damit zufrieden zu geben.
Auch die AA koennte und sollte daran aktiv beitragen das solche Informationen auch so schnell wie moeglich vorhanden sind damit eine solche Unsicherheit gar nicht erst aufkommen muss.
Eben da kann die AA in Zusammenarbeit mit Polizei und Justiz vieles erreichen!
Wer ist denn so gierig auf Informationen und kann nicht warten bis die Fakten geklärt sind? Die Frage ist durchaus berechtigt und ist nicht schwierig zu beantworten.