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Bestimmte Social-Media-Plattformen sollen in Frankreich für unter 15-Jährige verboten werden

Social Media

Frankreich will wie Australien soziale Medien für Jugendliche beschränken

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    Marie ist nicht mehr da, um davon zu erzählen, wie Tiktok ihr Leben zerstörte. Die damals 15-jährige Französin hat 2021 Suizid begangen, nachdem sie in der Schule wegen ihres Übergewichts verspottet worden war, auf der Online-Plattform nach Lösungen suchte und dort in Videos animiert wurde, sich das Leben zu nehmen.

    Ihre Mutter Stéphanie Mistre hat es sich seitdem zur Aufgabe gemacht, vor der Verbreitung von für Kinder und Jugendliche schädlichen Inhalten in sozialen Medien zu warnen. Tiktok, sagt sie, sei eine „Maschine, die tötet“: „Es ist so konzipiert, dass die Nutzer möglichst lange dort bleiben.“ Anstatt Marie positive Nachrichten zu schicken, um ihr beim Lösen ihres Gewichtsproblems zu helfen, etwa mit Sport oder einem Ernährungsprogramm, habe sie „morbide Videos“ darüber erhalten, wie sie sich selbst verletzen oder umbringen könne. Die Teenagerin ließ sich auf fatale Weise beeinflussen.

    Die neue Social-Media-Regelung soll in einem beschleunigten Verfahren vom Parlament beschlossen werden

    Mistre hat als erste Person in Frankreich gegen Tiktok geklagt und kämpft mit dem Verein Algos Victima für Maßnahmen gegen die Schäden, die soziale Medien für die psychische Gesundheit von Jugendlichen verursachen. Deshalb begrüßt sie das neue Gesetzesprojekt, mit dem die französische Regierung den Zugang zu bestimmten Plattformen für unter 15-Jährige verbieten will. Es soll in einem beschleunigten Verfahren vom Parlament beschlossen werden, um bereits im September in Kraft zu treten. Außerdem wird demnach das bisher bestehende Handyverbot in den Collèges, den Mittelschulen mit den Altersklassen elf bis 15, auf die weiterführenden Gymnasien, die Lycées, ausgeweitet.

    Am Montag stimmte die Nationalversammlung mit großer Mehrheit für den Text, nun kommt er noch in den Senat. Präsident Emmanuel Macron sprach von einer „wichtigen Etappe“ für die Initiative, für die er selbst kämpft, ebenso wie der Chef seiner Partei Renaissance, Gabriel Attal. „Das ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in großer Mehrheit fordern“, schrieb Macron auf der Plattform X.

    Unklar ist noch, welche sozialen Medien konkret vom Verbot betroffen wären und wie sich dieses technisch umsetzen ließe, ohne kinderleicht umgangen werden zu können. Eine Verifizierung des Alters mithilfe des Personalausweises könnte verpflichtend werden. Online-Enzyklopädien sowie Bildungs- oder Wissenschaftsverzeichnisse sollen vom Verbot ausgenommen werden, ebenso wie private Nachrichten-Dienste.

    In Australien trat im Dezember das weltweit erste Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Kraft

    Da eigentlich die EU-Kommission über den sogenannten Digital Services Act für die Regulierung der digitalen Plattformen zuständig ist, wurde das französische Gesetz bewusst vage formuliert. Bereits vor einigen Jahren wollte Paris ein Mindestalter von 15 Jahren für soziale Medien einführen, scheiterte aber aufgrund der europäischen Rechtslage. Ob das neue Gesetz dieser standhält, muss noch geprüft werden. Im vergangenen Jahr stimmte das EU-Parlament zwar in einer Resolution für ein EU-weites Mindestalter, doch der verabschiedete Bericht hatte keine bindende Wirkung.

    Frankreich wolle jetzt handeln, während es auf einen Beschluss auf EU-Ebene warte, sagte Laure Miller, Renaissance-Abgeordnete und Berichterstatterin für das Gesetz. Diesem war eine parlamentarische Untersuchungskommission über die Auswirkungen vorausgegangen, die die Nutzung von Tiktok auf die psychische Gesundheit Jugendlicher hat. Im Abschlussbericht wurde kritisiert, dass auf der Plattform Gewalt banalisiert und der Zugang zu rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Inhalten ermöglicht werde. Die Nutzung „verstärkt nicht nur bestehende psychische Störungen“, sondern könne diese auch auslösen, hieß es zudem. Vertreter des chinesischen Unternehmens in Frankreich wiesen die Anschuldigungen zurück: Man versuche, aus diesem „einen Sündenbock für ein Problem zu machen, das die gesamte Gesellschaft betrifft“.

    In Australien trat im Dezember das weltweit erste Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Kraft, das die Nutzung von Plattformen wie Tiktok, Instagram und Snapchat erst ab 16 Jahren erlaubt. Auch in Großbritannien stimmte das Oberhaus vor wenigen Tagen für eine solche Maßnahme, während in Dänemark die Regierung ebenfalls eine Altersgrenze von 15 Jahren für den Zugang zu bestimmten sozialen Medien einführen will.

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