Es ist schockierend und verstörend, was sich Anfang Dezember vergangenen Jahres in der Justizanstalt Hirtenberg im Bundesland Niederösterreich zugetragen haben soll: Ein 30-jähriger Mann, zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Drogen- und Gewaltdelikten verurteilt, sitzt nackt in einer Zelle. Es ist ein „besonders gesicherter Haftraum“, wie es sie auch in bayerischen Justizvollzugsanstalten gibt und wie sie im mutmaßlichen Folterskandal in der JVA Augsburg-Gablingen eine Rolle gespielt haben – eine Spezialzelle, in die Insassen kommen, wenn von ihnen eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung ausgeht. Oder wenn Fluchtgefahr besteht. Der Häftling, Michael, ist zu diesem Zeitpunkt seit Monaten schwer psychisch krank, das haben Psychiater bestätigt: Er leidet an einer akuten Psychose, ist kaum ansprechbar, hat offenbar akustische Halluzinationen – und er ist aggressiv.
Der Häftling wurde in einem „besonders gesicherten Haftraum“ untergebracht
In der Haftanstalt Stein, ebenfalls in Niederösterreich, hat Michael bereits im November seine Zelle auf der psychiatrischen Station zerlegt, Mitinsassen gewürgt und Vollzugsbeamte attackiert. Daraufhin verlegte man ihn nach Hirtenberg, wo es keine entsprechende Station gibt – laut Justizministerium in Wien aber ein üblicher Vorgang in solchen Fällen. In Hirtenberg, im „besonders gesicherten Haftraum“, verschlechtert sich der Zustand des jungen Mannes zunehmend. Ein Psychiater attestiert ihm hohe Selbst- und Fremdgefährdung und hat für ihn einen Platz in einem Krankenhaus organisiert. Dorthin soll er am 3. Dezember überstellt werden.
Statt aber abzuwarten, bis Michael, der in seiner Zelle in seinem psychotischen Zustand auf- und abspringt, sich beruhigt hat, oder gar einen Arzt zu rufen, der ihn sediert, dringen sechs vermummte, vollausgerüstete Beamte in die Zelle ein. Michael entwickelt im Wahn enorme Kräfte, schlägt auf die Beamten ein, spuckt, kratzt, tritt. In einem Protokoll ist später zu lesen, der Häftling sei auf dem „nassen Boden ausgerutscht“ und gegen das „Betonbett“ gestürzt – das es eigentlich in dem Haftraum schon länger nicht geben dürfte. Wenige Stunden danach, im Krankenhaus, stirbt Michael. Die Ärzte protokollieren zahlreiche schwere Verletzungen, mehrere massive Frakturen in seinem Gesicht, am Kiefer, den Augenhöhlen, zahlreiche Blutergüsse und einen Kehlkopfbruch. Michaels Mutter erhält einen Anruf: Ihr Sohn sei an einem „multiplen Organversagen“ verstorben.
Wochenlang erfährt die österreichische Öffentlichkeit nichts von all dem, was Anfang Dezember in Hirtenberg passiert war. Erst als die Wochenzeitung Falter zu recherchieren beginnt, reagiert man im SPÖ-geführten Ministerium. Vergangene Woche schließlich machte der Falter die Details zum Todesfall Michael publik. Seitdem sorgt dieser in Österreich für heftige Diskussionen – und für heftige Kritik am Justizsystem und den politisch Verantwortlichen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen gegen zwölf Justizbeamte.
Wurde der Fall verharmlost? Wollte man ihn gar vertuschen?
Den Vorwurf, man habe den Fall verharmlosen oder gar vertuschen wollen, weist SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer gegenüber dem Sender ORF zurück. Dennoch hat Sporrer am Samstag die Suspendierung eines Justizbeamten bekannt gegeben – und von „Führungsversagen“ gesprochen. Das habe ein vorläufiger interner Bericht ergeben. Nun soll zudem eine externe Kommission aus Fachleuten die zentrale Frage klären: Handelt es sich um das Versagen einzelner, involvierter Beamten? Oder um ein systemisches Problem?
Spricht man mit Expertinnen und Experten sowie mit Entscheidungsträgern – namentlich zitieren lassen will sich niemand –, so zeichnen diese ein differenziertes, aber erschreckendes Bild der Zustände im österreichischen Strafvollzug: In jeder österreichischen Haftanstalt würden drei bis vier Personen einsitzen, die sich in einem ähnlichen Zustand wie jenem Michaels befinden würden, ist etwa zu hören. Die Anstalten seien hoffnungslos überbelegt – und psychisch kranke Häftlinge in die Psychiatrie zu bringen, sei aus mehreren Gründen schwierig: Zu teuer sei das einerseits, zudem seien psychiatrische Krankenhaus-Stationen selbst überbelegt. Hinzu kämen strukturelle Probleme in der Administration, diese beträfen direkt das Ministerium. Dass es zu einem Todesfall kommt, sei darum nur eine Frage der Zeit gewesen, sagen hochrangige Juristen und Beamte hinter vorgehaltener Hand. Die Zustände, die Mängel und zahlreichen strukturellen Probleme im Justiz- und Vollzugssystem sorgen in Österreich periodisch für Skandale und Diskussionen – und würden dennoch von einer Regierung zur nächsten geschoben. Mit dem Thema Justizvollzug, so der Tenor, lasse sich eben politisch kein Boden gewinnen.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren