Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem PLUS-Paket zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Russisches Parlament ratifiziert Annexion ukrainischer Gebiete
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Europäische Union: Von der Leyen sieht die EU auf einem guten Weg

Europäische Union
15.09.2021

Von der Leyen sieht die EU auf einem guten Weg

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt eine phasenweise pathetische Rede zur Lage der Union – Kritiker überzeugte sie damit nicht.
Foto: Philipp von Ditfurth, dpa

Die Kommissionspräsidentin zieht in ihrer Rede zur Lage der EU eine positive Bilanz und blickt optimistisch in die Zukunft. Die Schattenseiten spart sie aus. Das bleibt nicht ohne Kritik.

Ursula von der Leyen, das ist kein Geheimnis, hegt eine Vorliebe für pathetische Auftritte. Und so überrascht es kaum, dass die EU-Kommissionspräsidentin ihre Rede zur Lage der Union am Mittwoch zum Anlass nahm, große Gefühle heraufzubeschwören. „Die Seele unserer Union stärken“ war die Ansprache überschrieben.

Der Titel ist denn auch Programm. Im Laufe der nächsten 59 Minuten wird die Deutsche neun Mal das Wort „Seele“ benutzen, verweist immer wieder auf Schlagworte wie Vertrauen und Werte und stellt zum Ende ihres Auftritts wie als Symbolfigur ihrer Ausführungen Beatrice „Bebe“ Vio, die italienische Paralympics-Goldmedaillen-Gewinnerin, vor. Die Sportlerin, im Frühjahr habe sie noch um ihr Leben gekämpft, sei das Abbild ihrer Generation. „Wenn es unmöglich erscheint, so ist es trotzdem möglich“, so von der Leyen. Dies sei der Geist von Europas Gründern wie auch jener der nächsten Generation. Die wenigen anwesenden Parlamentarier applaudieren, Vio ist gerührt.

Viele Zuschauer hatte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, bei ihrem Auftritt in Straßburg nicht.
Foto: Philipp von Ditfurth

Probleme thematisierte Ursula von der Leyen kaum. Stattdessen lobte sie die Vorreiterrolle Europas etwa bei der Bekämpfung der Pandemie und zog eine positive Bilanz der vergangenen zwölf Monate in Sachen Impfstoffbeschaffung, Reaktion der EU auf die Corona-Krise, finanzielle Hilfen. „Wir haben es auf die richtige Weise gemacht, die europäische Weise.“ Tatsächlich steht die EU im Spätsommer 2021 nicht allzu schlecht da. Mehr als 70 Prozent der Erwachsenen in der Gemeinschaft sind vollständig geimpft und, so betont von der Leyen, die EU habe als einzige Region mehr als 700 Millionen Impfstoffdosen an mehr als 130 Länder in der Welt verteilt. Das digitale Impfzertifikat? Ein Erfolg. Der Aufbau einer europäischen Gesundheitsunion? Kommt voran. Alles gut?

Die Schattenseiten ließ von der Leyen lieber weg

Die Schattenseiten ließ von der Leyen gestern lieber aus: So herrscht in einigen Mitgliedsländern eine solche Impfskepsis, dass Vakzine nun teilweise weggeworfen werden müssen. Derweil ist in vielen armen Staaten, etwa auf dem afrikanischen Kontinent, die Impfquote gering, weil nicht genügend Impfstoffe zur Verfügung stehen. Die EU will deshalb immerhin weitere 200 Millionen Dosen spenden.

Seit 2010 gibt es die Tradition der jährlichen Rede, die eine Kopie der „Zur Lage der Nation“-Ansprache US-amerikanischer Präsidenten ist. Der kleine, aber feine Unterschied: Ursula von der Leyen ist nicht die Regierungschefin Europas, kann ohne die Hilfe aus den 27 Mitgliedstaaten ihre Ideen nicht umsetzen, mögen sie noch so schön klingen.

Bewusst erwähnte sie beim größten Streitthema, der Rechtsstaatlichkeit, keine Namen. Die Regierungen in Warschau und Budapest höhlen seit längerem die Unabhängigkeit der Justiz aus und versuchen, die Medien zu kontrollieren. Erst vor einer Woche beantragte die EU-Kommission finanzielle Sanktionen gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof. „Starke Worte zu Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit, aber ohne Adressaten und konkrete Schritte bleiben ihre Worte zahnlos“, meinte der FDP-Europaabgeordnete Moritz Körner.

Der Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe, Daniel Caspary, lobte den Auftritt

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Daniel Caspary (CDU), lobte dagegen eine „engagierte Rede“. Laut Jens Geier, dem Vorsitzenden der SPD-Europaabgeordneten, gehöre es dagegen zu von der Leyens größten Versäumnissen, „zu lange dem Abbau der Rechtsstaatlichkeit zuzuschauen, obwohl längst taugliche Instrumente zum Schutz zur Verfügung stehen“. Der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Sven Giegold, erkannte beim Thema Klimaschutz zu wenig Entschlossenheit, während die Natur klare Signale sende. „Europa verfällt in Realitätsverweigerung.“

Bei der Rede der Kommissionschefin, der zweiten ihrer von der Pandemie geprägten Amtszeit, handelte es sich um einen Ritt durch die Themen. Sie pries den Green Deal, das ambitionierte Klimaschutzprogramm der EU, mit dem die Union der globalen Erderwärmung begegnen will, und schlug ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vor. Da war der Plan, ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufzubauen, um den Mangel an Halbleitern anzugehen und Abhängigkeiten zu lindern. Sie redete von Afghanistan und der Idee einer Verteidigungsunion. Zudem verkündete sie das Ziel, in Anlehnung an Erasmus ein neues Austauschprogramm für junge Menschen zu schaffen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben und so Berufserfahrung im Ausland sammeln können.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.