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Exklusiv
Die Regierung will laut SPD-Justizministerin Christine Lambrecht das Wort "Rasse" durch andere Formulierung im Grundgesetz ersetzen, da der Begriff zurecht kritisiert werde.
Die Bundesregierung will laut Justizministerin Christine Lambrecht den umstrittenen Begriff „Rasse“ rasch aus dem Grundgesetz streichen lassen und durch eine neue Formulierung zum Schutz vor Rassismus ersetzen. „Es besteht völlige Einigkeit darüber, dass es keine unterschiedlichen Menschenrassen gibt“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion. „Deshalb haben wir uns in der Bundesregierung darauf geeinigt, das Grundgesetz an dieser Stelle zu überarbeiten“, betonte sie.
"Wo von Rassen die Rede ist, leben Vorurteile und rassistische Hetze auf“"
„Im Grundgesetz steht, dass niemand wegen seiner Rasse benachteiligt werden darf“, zitierte Lambrecht aus Artikel drei, Absatz drei. „Als unsere Verfassung 1949 geschrieben wurde, nahm man den Begriff auf, um sich klar von der Nazi-Rassenideologie zu distanzieren“, erklärte die Ministerin. „Die Verwendung des Begriffs kann aber aus heutiger Sicht zu Missverständnissen führen und wird deshalb zu Recht kritisiert“, betonte die SPD-Politikerin. „Wo von verschiedenen Rassen die Rede ist, leben heute vor allem Vorurteile und rassistische Hetze auf“, sagte Lambrecht.
Regierung will andere Formulierung
Der Begriff dürfe jedoch nicht ersatzlos aus der Verfassung entfernt werden, kündigte die Bundesjustizministerin an. „Das Grundgesetz muss vor Rassismus schützen, ohne dabei von „Rasse“ zu sprechen“, betonte Lambrecht. „Wichtig ist, dass dabei der gleiche Schutz wie bisher gewährleistet ist und die Betroffenen dies nicht als Verschlechterung empfinden“, fügte sie hinzu. „Ich setze mich weiter für eine möglichst baldige Änderung ein“, erklärte die Ministerin die zusammen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer einen entsprechenden Entwurf erarbeiten soll.
Hören Sie sich dazu auch unseren Podcast mit der Augsburger Stadträtin Lisa McQueen an:
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Erste Vorschläge existieren bereits
Unter anderem Hamburg hat als Bundesland bereits einen Entwurf für eine entsprechende Änderung von Artikel drei vorgelegt, der kommende Woche in den Bundesrat eingebracht werden solle. Demnach soll der Absatz umformuliert werden, und das Wort rassistisch“ an anderer Stelle das Wort „Rasse ersetzen“.
Im Entwurf heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Aktuell lautet der Satz des Grundgesetz-Artikels: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonNicola L.
02.11.2020
Das Problem ist doch, dass Rasse und kultureller Hintergrund immer weder vermengt wird. Wenn jemand die "Islamisierung" von Deutschland beklagt, benennt das die kulturelle Veränderung zum Schlechteren. Das wird dann aber sofort als Rassismus oder gegen Religionsfreiheit verurteilt. Extreme Kulturen müssen aber abgelehnt werden, oder wollen wir wirklich die Scharia als Nebenrecht dulden? Wer unter dem Deckmantel von Religionsfreiheit und Diversity extremistische Religionen unterstützt, untergräbt damit den Rechtsstaat. Die Folge ist die Zerstörung der freien Gesellschaft, was sich jetzt schon durch eine Spaltung der Gesellschaft ausdrückt.
VonPeter P.
02.11.2020
Warum so differenziert, wenn die Welt so einfach sein kann?
>> DER ANTIMUSLIMISCHE RASSISMUS NIMMT ZU In Deutschland, Europa und in den USA nehmen ablehnende Einstellungen gegenüber muslimischen Menschen seit Jahren zu. Daraus entsteht ein Nährboden für den Rechtsextremismus. <<
Und es geht noch einfacher...
>> Das wird verstärkt durch den Terrorismus von Kriminellen, die sich auf den Islam berufen. <<
Auch hier gilt - einfach Leistung bringen und nicht jammern - macht aus Afghanistan oder der Türkei ein blühendes Land der Freiheit, Bildung und Liberalität. Die paar Kriminellen die sich auf den Islam berufen können doch nicht das Problem sein?
VonPeter P.
01.11.2020
Die Rechten reden von Rassen, die Linken von Rassismus - lasst es einfach sein!
>> Dass sich bestimmte äußere Merkmale wie die Hautfarbe mit bestimmten Eigenschaften oder angeblich genetisch bedingten Persönlichkeitsmerkmalen verknüpfen lassen, ist inzwischen eindeutig widerlegt. <<
Jeder Mensch hat die gleichen Chancen - die einen machen, die anderen jammern. Eigenverantwortung ist wunderbar faires Grundprinzip !
Jegliche Förderungen nach Hautfarbe oder Herkunft ist daher abzulehnen - Zeit für echte Gleichheit und Gerechtigkeit !
>> In Frankreich wurde der Vorschlag, den Begriff "Rasse" aus der Verfassung zu streichen, bereits 2018 umgesetzt. Im ersten Artikel der Verfassung heißt es seitdem nicht mehr, Frankreich garantiere „allen Bürgern die Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von ihrer Herkunft, Rasse oder Religion“, sondern: „unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder Religion“. <<
Gute Lösung!
VonRichard M.
01.11.2020
"Die Rechten reden von Rassen, die Linken von Rassismus - lasst es einfach sein!"
Dann denken sie mal daran und halten ihre Füße einfach still.
VonGeorg Kr.
02.11.2020
"Jegliche Förderungen nach Hautfarbe oder Herkunft ist daher abzulehnen - Zeit für echte Gleichheit und Gerechtigkeit !"
Um in unseren Zeiten Förderungen nach "Hautfarbe oder Herkunft" zu benennen müsste ich schon arg lange nachdenken. Bei den weit häufigeren Benachteiligungen z. B. wegen Geschlecht, Hautfarbe und Herkunft sähe es ganz anders aus.
Die franz. Verfassungsänderung betreffend stimme ich Ihnen zu.
VonRichard M.
01.11.2020
>> „Es besteht völlige Einigkeit darüber, dass es keine unterschiedlichen Menschenrassen gibt“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion. << Ist das so schwer zu kapieren oder gibt es tatsächlich noch so viele Rassisten.
VonAlfred W.
01.11.2020
(edit/NUB 7.3/Ausdrucksweise)
Vonarmin w.
01.11.2020
Diese Frau ist ja noch schlimmer wie ihre englische Vorgängerin.Die soll sich lieber mal um den radikalen Islamismus kümmern,aber das wird gemieden wie der Teufel das Weihwasser,ganz armselig und typisch SPD !!!!
VonPeter G.
01.11.2020
Genau so ist es, für Sexualvergehen an Kindern, hatte sie Jahrelang gebraucht, das dies endlich eine Straftat vorm Gesetz geandet wird. Diese Frau ist so unfähig wie die ganze SPD. An dem Wort Rasse will sie sich profilieren?
Um den radikalen Islamismus kümmert sich doch Seehofer sehr gerne und übersah dabei, dass Rechtsradikale mordend durch Deutschland gezogen sind und auch in diesem Jahr einige Morde zu verantworten haben. Armselig und typisch wenn man auf dem rechten Auge blind ist.
VonRobert M.
01.11.2020
"Genau so ist es, für Sexualvergehen an Kindern, hatte sie Jahrelang gebraucht, ..."
Sie ist doch erst seit einem guten Jahr Justizministerin...
VonAnita M.
02.11.2020
@Richard M: wie unterschiedlich doch die Wahrnehmung ist. Wenn es Anschläge von Rechts gibt, gibt's doch auch sofort aus allen Richtungen Betroffenheitsbekundungen, Lichterketten, Demos und Entschuldigungen zuhauf. Polizeigewalt in den USA - Demos in Deutschland, etc. Haben Sie Lichterketten gesehen, als in Frankreich unschuldige Menschen von Islamisten ermordet wurden? Statements vom Zentralrat derMuslime? Fehlanzeige. Das gibt's nur, wenn's andersrum passiert. Diesen Spruch "auf dem rechten Auge blind" kann man doch schon bald nicht mehr hören. Der Islam gehört zu Deutschland und der Islamismus dann auch? Hassprediger werden beobachtet und das war's. Gefährder hat man auf dem Schirm und das war's. So schaut's aus.
VonPeter P.
01.11.2020
>> „Das Grundgesetz muss vor Rassismus schützen, ohne dabei von „Rasse“ zu sprechen“, betonte Lambrecht. <<
Da hat sich die SPD Ministerin eine tolle Herausforderung gesucht...
>> Demnach soll der Absatz umformuliert werden, und das Wort rassistisch“ an anderer Stelle das Wort „Rasse ersetzen“. <<
Politk der warmen Luft ;-)
VonRichard M.
01.11.2020
Dass dies logischerweise nicht in ihre Denkweise passt ist durchaus bekannt.
VonChristina M.
02.11.2020
Irgendwie ist es doch dumm zu glauben, wenn man Rasse streicht dass es dann keinen Rassismus mehr gibt? Oder glaubt jemand dass es vor Sexismus schützt wenn man Sex verbietet? Also als Wort. Wenn, dann müsste man eigentlich beides streichen, Rasse und Rassismus.
Die Diskussion ist geschlossen.
Das Problem ist doch, dass Rasse und kultureller Hintergrund immer weder vermengt wird. Wenn jemand die "Islamisierung" von Deutschland beklagt, benennt das die kulturelle Veränderung zum Schlechteren. Das wird dann aber sofort als Rassismus oder gegen Religionsfreiheit verurteilt. Extreme Kulturen müssen aber abgelehnt werden, oder wollen wir wirklich die Scharia als Nebenrecht dulden? Wer unter dem Deckmantel von Religionsfreiheit und Diversity extremistische Religionen unterstützt, untergräbt damit den Rechtsstaat. Die Folge ist die Zerstörung der freien Gesellschaft, was sich jetzt schon durch eine Spaltung der Gesellschaft ausdrückt.
Warum so differenziert, wenn die Welt so einfach sein kann?
https://stiftung-gegen-rassismus.de/wp-content/uploads/2017/03/17_02_16_BHP_SIWGR_Antimuslimischer_Rassismus.pdf
>> DER ANTIMUSLIMISCHE RASSISMUS NIMMT ZU
In Deutschland, Europa und in den USA nehmen ablehnende Einstellungen gegenüber muslimischen Menschen seit Jahren zu. Daraus entsteht ein Nährboden für den Rechtsextremismus. <<
Und es geht noch einfacher...
>> Das wird verstärkt durch den Terrorismus von Kriminellen, die sich auf den Islam berufen. <<
Auch hier gilt - einfach Leistung bringen und nicht jammern - macht aus Afghanistan oder der Türkei ein blühendes Land der Freiheit, Bildung und Liberalität. Die paar Kriminellen die sich auf den Islam berufen können doch nicht das Problem sein?
Die Rechten reden von Rassen, die Linken von Rassismus - lasst es einfach sein!
https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Warum-gibt-es-Rassen-bei-Tieren-aber-nicht-bei-Menschen-id57583551.html
>> Dass sich bestimmte äußere Merkmale wie die Hautfarbe mit bestimmten Eigenschaften oder angeblich genetisch bedingten Persönlichkeitsmerkmalen verknüpfen lassen, ist inzwischen eindeutig widerlegt. <<
Jeder Mensch hat die gleichen Chancen - die einen machen, die anderen jammern. Eigenverantwortung ist wunderbar faires Grundprinzip !
Jegliche Förderungen nach Hautfarbe oder Herkunft ist daher abzulehnen - Zeit für echte Gleichheit und Gerechtigkeit !
>> In Frankreich wurde der Vorschlag, den Begriff "Rasse" aus der Verfassung zu streichen, bereits 2018 umgesetzt. Im ersten Artikel der Verfassung heißt es seitdem nicht mehr, Frankreich garantiere „allen Bürgern die Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von ihrer Herkunft, Rasse oder Religion“, sondern: „unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder Religion“. <<
Gute Lösung!
"Die Rechten reden von Rassen, die Linken von Rassismus - lasst es einfach sein!"
Dann denken sie mal daran und halten ihre Füße einfach still.
"Jegliche Förderungen nach Hautfarbe oder Herkunft ist daher abzulehnen - Zeit für echte Gleichheit und Gerechtigkeit !"
Um in unseren Zeiten Förderungen nach "Hautfarbe oder Herkunft" zu benennen müsste ich schon arg lange nachdenken.
Bei den weit häufigeren Benachteiligungen z. B. wegen Geschlecht, Hautfarbe und Herkunft sähe es ganz anders aus.
Die franz. Verfassungsänderung betreffend stimme ich Ihnen zu.
>> „Es besteht völlige Einigkeit darüber, dass es keine unterschiedlichen Menschenrassen gibt“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion. <<
Ist das so schwer zu kapieren oder gibt es tatsächlich noch so viele Rassisten.
(edit/NUB 7.3/Ausdrucksweise)
Diese Frau ist ja noch schlimmer wie ihre englische Vorgängerin.Die soll sich lieber mal um den radikalen Islamismus kümmern,aber das wird gemieden wie der Teufel das Weihwasser,ganz armselig und typisch SPD !!!!
Genau so ist es, für Sexualvergehen an Kindern, hatte sie Jahrelang gebraucht, das dies endlich eine Straftat vorm Gesetz geandet wird. Diese Frau ist so unfähig wie die ganze SPD. An dem Wort Rasse will sie sich profilieren?
Quellennachweis hier:
https://meta.tagesschau.de/id/146130/sexueller-missbrauch-lambrecht-nun-doch-fuer-haertere-strafen
>> Lambrecht nun doch für härtere Strafen <<
Um den radikalen Islamismus kümmert sich doch Seehofer sehr gerne und übersah dabei, dass Rechtsradikale mordend durch Deutschland gezogen sind und auch in diesem Jahr einige Morde zu verantworten haben. Armselig und typisch wenn man auf dem rechten Auge blind ist.
"Genau so ist es, für Sexualvergehen an Kindern, hatte sie Jahrelang gebraucht, ..."
Sie ist doch erst seit einem guten Jahr Justizministerin...
@Richard M: wie unterschiedlich doch die Wahrnehmung ist. Wenn es Anschläge von Rechts gibt, gibt's doch auch sofort aus allen Richtungen Betroffenheitsbekundungen, Lichterketten, Demos und Entschuldigungen zuhauf. Polizeigewalt in den USA - Demos in Deutschland, etc. Haben Sie Lichterketten gesehen, als in Frankreich unschuldige Menschen von Islamisten ermordet wurden? Statements vom Zentralrat derMuslime? Fehlanzeige. Das gibt's nur, wenn's andersrum passiert. Diesen Spruch "auf dem rechten Auge blind" kann man doch schon bald nicht mehr hören. Der Islam gehört zu Deutschland und der Islamismus dann auch? Hassprediger werden beobachtet und das war's. Gefährder hat man auf dem Schirm und das war's. So schaut's aus.
>> „Das Grundgesetz muss vor Rassismus schützen, ohne dabei von „Rasse“ zu sprechen“, betonte Lambrecht. <<
Da hat sich die SPD Ministerin eine tolle Herausforderung gesucht...
>> Demnach soll der Absatz umformuliert werden, und das Wort rassistisch“ an anderer Stelle das Wort „Rasse ersetzen“. <<
Politk der warmen Luft ;-)
Dass dies logischerweise nicht in ihre Denkweise passt ist durchaus bekannt.
Irgendwie ist es doch dumm zu glauben, wenn man Rasse streicht dass es dann keinen Rassismus mehr gibt? Oder glaubt jemand dass es vor Sexismus schützt wenn man Sex verbietet? Also als Wort. Wenn, dann müsste man eigentlich beides streichen, Rasse und Rassismus.