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Wo ist Olaf Scholz? Er muss das Kommando in der Corona-Krise übernehmen
Kommentar Von Stefan Lange
28.11.2021
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie könnte und müsste der designierte Kanzler jetzt dringend handeln. Er verhält sich jedoch merkwürdig zurückhaltend. Das Vertrauen in ihn ist gesunken.
Man werde sich, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie erklärt, einst wohl viel zu verzeihen haben. Der CDU-Politiker konnte damals nicht ahnen, wie sehr er recht behalten sollte. Das Virus wütet seit bald zwei Jahren in Deutschland und die Liste der Versäumnisse ist lang. Die neue Ampel-Koalition und ihr Chef tun gerade alles, um sie noch zu verlängern.
„Wo ist Scholz?“, möchte man angesichts des Führungsvakuums in Berlin ausrufen. Der designierte Kanzler scheint abgetaucht zu sein, ein letztes politisches Lebenszeichen gab es am vergangenen Mittwoch bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages.
Olaf Scholz stellte da die Einrichtung eines Bund-Länder-Krisenstabes in Aussicht. Die Einrichtung eines solchen Stabes darf hinterfragt werden, da die erforderlichen Daten zur effektiven Pandemie-Bekämpfung, RKI-Chef Lothar Wieler wies am Freitag sichtlich angesäuert ausdrücklich darauf hin, auch jetzt schon in Echtzeit zur Verfügung stehen. Vor allem aber: Der Krisenstab ist immer noch nicht eingesetzt.
Wo ist Scholz? In der Corona-Krise ist der künftige Kanzler kaum zu sehen
Deutlich mehr als 100.000 Corona-Tote sind in Deutschland bereits zu beklagen. Wie viele Menschen denn noch sterben müssten, damit eine Verhaltensänderung einsetze, fragte Wieler kürzlich. Er bezog das auf die Impfverweigerer, aber mittlerweile muss sich auch die neue Regierung diese Frage stellen lassen. Sie ist formal noch nicht im Amt, aber das ist kein Grund dafür, wichtige Entscheidungen aufzuschieben.
Scholz und seine Sozialdemokraten waren bekanntlich schon an der alten Regierung beteiligt, er betritt kein Neuland, wie Grüne und FDP es tun müssen. Wichtige Akten aus dem Kanzleramt wanderten ohnehin schon über seinen Tisch. Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm ihren Nachfolger zuletzt auf wichtige Auslandsreisen mit, führte ihn in den Kreis der Regierungschefinnen und Staatschefs ein. Die CDU-Politikerin machte damit deutlich, dass sie zur Stabübergabe schon bereit sei, bevor Scholz vor dem Bundesadler im Reichstagsgebäude seinen Amtseid ablegt.
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Scholz hat noch nicht einmal einen Gesundheitsminister oder eine Gesundheitsministerin benannt
Der SPD-Politiker jedoch verhält sich merkwürdig zurückhaltend. Noch nicht einmal eine Gesundheitsministerin oder einen Gesundheitsminister hat er benannt. Dabei stünden mit Sabine Dittmar oder Karl Lauterbach mindestens zwei qualifizierte Sozialdemokraten zur Verfügung, die sich schon einmal einarbeiten könnten, damit bis zur Amtsübergabe keine Zeit verloren geht.
Die Untätigkeit kommt im Volk gar nicht gut an. Laut dem von Forsa ermittelten RTL/ntv-Trendbarometer wird die Kompetenz der Ampel-Regierung jetzt schon deutlich niedriger eingeschätzt als nach der Bundestagswahl, die ja erst zwei Monate zurückliegt. Demnach traut nur noch etwas mehr als ein Viertel (27 Prozent) den drei Ampel-Parteien zu, mit den Problemen in Deutschland fertig werden zu können. Mit 60 Prozent erreichte der Anteil derer, die keiner Partei mehr politische Kompetenz zutrauen, einen Höchststand. Gesunken ist der Umfrage zufolge auch das Vertrauen in die Fähigkeiten von Olaf Scholz.
Scholz muss in der Corona-Krise handeln - jetzt
Schon im Oktober hätte es erste Maßnahmen mit Blick auf die vierte Corona-Welle geben müssen. Das wurde sträflich unterlassen und die Lage ist dramatisch. Experten weisen darauf hin, dass selbst für den theoretischen Fall, es würde ab sofort keine Neuinfektionen mehr geben, die Intensivstationen die nächsten Wochen mit den bereits Infizierten trotzdem überfrachtet würden.
Scholz hat die Möglichkeiten zum Handeln und er muss es jetzt tun. Nicht erst nach dem SPD-Parteitag in ein paar Tagen, nicht erst nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages oder dem Erhalt seiner Ernennungsurkunde, sondern unverzüglich. Alles andere wäre unverzeihlich.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Lieber Herr Andreas B.
hier haben Sie aber einen schönen Bock geschossen. Merkel ist zwar noch geschäftsführende Kanzlerin bis Scholz zum Kanzler gewählt wurde. Aber es sollte Ihnen doch wohl klar sein, dass ein Kanzler auch nicht über den Bundestag hinweg Entscheidungen treffen kann. Und seit der Wahl hat halt nun mal unsere Ampel die Mehrheit der Stimmen. Und was glauben Sie, wem diese bei einer Abstimmung ihre Stimmen geben werden. Man sieht es ja schon, dass jedes mal wenn Merkel einen Vorschlag eingebracht hat, wurde dieser abgeschmettert.
Liebe Maria, welcher Bock? Das müssen Sie dann schon näher erläutern. Zeigen Sie mir auf, wo der Fehler sein soll.
"Her Scholz ist noch nicht Kanzler. Dazu muss er erst im Bundestag gewählt und anschließend ernannt werden. Dann ist er Kanzler und darf die Regierung bilden.
Derzeit hat die Frau Dr. Angela Merkel als geschäftsführende Kanzlerin die Regierungsverantwortung."
Das ist die aktuelle Rechtslage. Wer welche Mehrheiten im Bundestag aufbringt, war weder Frage noch Antwort. Ihre Namensidentische Vorrednerin hat die Sachlage dargestellt, als wäre der Herr Scholz bereits Kanzler bzw. hätte entsprechende Kompetenzen. Das ist aber nicht richtig.
Es ist wie beim Retten in Notlagen: Wer von den Umstehenden macht den ersten Schritt? Wer übernimmt die Verantwortung? So wie ich das sehe, warten sowohl die Noch-Regierung als auch die künftige erst mal ab, wie (endlich! war ja auch Zeit!) der Bundesgerichtshof am morgigen Dienstag entscheidet. Rechtssicherheit ist ratsam bei unserem gerichtswütigem Volk, bevor Maßnahmen ergriffen werden. Nur: wer übernimmt die Verantwortung über die vertanen Chancen, wer über die vielen an Corona verstorbenen?
Der Mann wollte doch nur Kanzler werden - daß die Kanzlerschaft unabdingbar beinhaltet , damit auch das Land besonders in Krisenzeiten zu führen - das hat ihm eben noch Keiner gesagt !
Liebe Maria,
Her Scholz ist noch nicht Kanzler. Dazu muss er erst im Bundestag gewählt und anschließend ernannt werden. Dann ist er Kanzler und darf die Regierung bilden.
Derzeit hat die Frau Dr. Angela Merkel als geschäftsführende Kanzlerin die Regierungsverantwortung.
Sie bellen leider den falschen Baum an.
Ihr Adressat sollte die Uboot Kanzlerin mit den sie umgebenden Klabautern sein.
Die Medien hetzen schon wieder; erst einmal abwarten bis Olaf im Sattel sitzt und die Altlasten wegräumt.
Wo der künftige Kanzler ist, ist rechtlich irrelevant. Scholz ist m.w. noch geschäftsführender Finanzminister. Damit sollte er ei8gentlich ausgelastet sein.
Sehr geehrter Herr Lange,
das "Kommando" hat die geschäftsführende Bundeskanzlerin, bis der Herr Scholz zum Bundeskanzler gewählt und ernannt wurde.
Diese ist aber, wie derzeit öfter, in ihrem politischen Uboot abgetaucht. Das Uboot heißt "Aussitzen" und wird von ihr schon ziemlich lange gefahren. Sie erbte es von ihrem Vorgänger Helmut.
Das Steuerrad der BRD ist daher seit geraumer Zeit unbesetzt, wie auch die ausländische Presse wiederholt verdutzt meldete.
Die Klabauter aus dem Kabinett sind alleine nicht in der Lage, etwas zu retten, ganz im Gegenteil.
Viele Grüße
Man hat, wie vergangenes Jahr auch, im Sommer wieder versäumt, Deutschland entsprechend vorzubereiten.
Alle Politiker spielen doch aktuell das Spiel, wer ist die größte Pappnase.... Und es gibt genügend aussichtsreiche Kandidaten.
Für mich gibt es aktuell nur eine Möglichkeit: 2G für alle und komplette Kontaktverbote für Ungeimpfte. Das sollte zu einer merklichen Entlastung des Gesundheitssystems führen.
Im Moment fungiert Olaf Scholz als geschäftsführender Bundesfinanzminister. Hier sind andere Personen gefragt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn! Solange der Koalitionsvertrag nicht unterschrieben ist und Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt wurde verbietet sich nicht nur jegliche Handlung, sondern sie ist ihm schlichtweg Kraft seines nicht vorhandenen Amtes auch nicht möglich! Daher sollten Sie, sehr geehrter Herr Lange auch in einem Kommentar die gebotene Sachlichkeit beibehalten und keine Tatsachen verdrehen.
Erste Zweifel an Führungsfähigkeit von Hr. Scholz; er ist mehr damit beschäftigt den Koalitionsvertrag seiner Partei schmackhaft zu machen. Nachfolger/Nachfolgerin für Hr. Spahn ist auch noch nicht bekannt. Dabei brennt in Sachen Corona das Hausdach bereits- befindet sich sozusagen im Vollbrand. Erinnert mich leider an Scholz Hamburger Zeit, wo auch unangenehme Themen wie Hafenstrasse nicht konsequent abgearbeitet wurden , sondern das Ganze vor sich schmorte. Und auf Frau Merkel hört niemand mehr- die Prokura ist abgelaufen.
Scholz hat doch Merkels Arbeit häufig in höchsten Tönen gelobt. Dass er nun seine Erscheinung beim Bürger ähnlich gestalten will, liegt nah. Aussitzen und Weglächeln beherrscht er bereits in Perfektion.
Hier wird wissend vergessen, dass wir noch eine Kanzlerin im Amt haben.
Aber meiner Meinung nach ist das Absicht.
Ganz genau so sehe ich das auch und alle die jetzt aus dem anderen politischen Lager schimpfen hätte es vor dem 25.11. ja tun können, reagieren.
Vermutlich wollte man den dabei aufziehenden Groll den anderen überlassen.
Steht im Text: "Sie ist formal noch nicht im Amt, aber das ist kein Grund dafür, wichtige Entscheidungen aufzuschieben." Herr Scholz ist außerdem amtierender Vizekanzler.