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  3. Maskenaffäre: Fühlt sich Jens Spahn in der Maskenaffäre von Georg Nüßlein getäuscht?

Maskenaffäre
18.06.2021

Fühlt sich Jens Spahn in der Maskenaffäre von Georg Nüßlein getäuscht?

Als Gesundheitsexperte der Unionsfraktion hatte Georg Nüßlein (rechts) einen direkten Draht ins Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (links). Schlug der Abgeordnete daraus persönlich Kapital?
Foto: Kay Nietfeld, dpa (Archiv)

Plus Der Minister wird von den Ermittlern als Zeuge vernommen. Wusste Spahn, dass es dem CSU-Abgeordneten bei der Vermittlung von Aufträgen um den eigenen Kontostand ging?

Jens Spahn hat weiß Gott angenehmere Zeiten erlebt. Der Bundesgesundheitsminister steht seit Monaten heftig unter Beschuss. Gerade erst hat der Bundesrechnungshof chaotische Zustände bei der Beschaffung von Corona-Masken gerügt. Angesichts all dieser Kritik dürfte Spahn ein eigentlich heikler Termin relativ leicht gefallen sein: seine Vernehmung als Zeuge in der Maskenaffäre um die beiden schwäbischen Abgeordneten Georg Nüßlein und Alfred Sauter.

Die Generalstaatsanwaltschaft schickt Ermittler zu Jens Spahn nach Berlin

Anfang Juni bekam Spahn in Berlin Besuch von Ermittlern der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayerischen Landeskriminalamts. Da auch sein Ministerium Millionen von Nüßlein vermittelter Masken gekauft hat, wurde er als Zeuge in dem Ermittlungsverfahren befragt. Was er genau gesagt hat, haben die Ermittler minutiös protokolliert. Es ist allerdings nicht öffentlich bekannt und lässt sich nur bruchstückhaft rekonstruieren. Sinngemäß sagte Spahn wohl, ihm sei nicht klar gewesen, dass Nüßlein an dem Maskenauftrag mitverdient und er fühle sich im Nachhinein getäuscht.

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Die Diskussion ist geschlossen.

19.06.2021

Parlamentarier, die gleichzeitig Lobbyisten sind oder Lobbyisten, die nebenberuflich Abgeordnete sind, werden immer wieder Vertrauen zerstören. Andererseits ist wohl ein konstruktiver, kooperativer Austausch mit der Wirtschaft elementar. Ein Spannungsfeld in dem es wohl durchweg auf die persönliche Integrität und Werteorientierung anzukommen scheint. Dazu wünsche ich unseren "Vertretern" viel Augenmaß, Einfühlungsvermögen eventuell auch etwas Bescheidenheit und Demut.