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Midterm Elections 2018

13.11.2018

US-Zwischenwahl 2018: Das sind die Ergebnisse

Am 6. November 2018 fanden in den USA Halbzeitwahlen (Midterm Elections) statt.
Bild: Carolyn Kaster, dpa (Archiv)

Bei den Midterm Elections wurde das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats in den USA neu gewählt. Infos und Ergebnisse zu den Wahlen 2018 - hier.

Am 6. November 2018 standen in den USA die sogenannten Zwischenwahlen (Midterm Elections) an. Die Amerikaner wählten dabei das Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu. Warum sind die "Midterms", wie sie im Volksmund genannt werden, wichtig? Welche Hochrechnungen und Ergebnisse gibt es? Und was bedeutet der Wahlausgang für Präsident Donald Trump? Wir beantworten alle wichtigen Fragen rund um die Midterm Elections.

Wahlen in den USA 2018: Was sind die "Midterm Elections"?

Ungefähr in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten finden die sogenannten Midterm Elections statt, die Halbzeit- oder Zwischenwahlen. Wie die Präsidentschaftswahl finden auch diese Wahlen am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. In diesem Jahr fielen sie auf den 6. November 2018.

Die Midterm Elections werden oft als eine Abstimmung über die Politik des amtierenden Präsidenten angesehen. Tatsächlich war in der Vergangenheit ein Zusammenhang zwischen der Beliebtheit des Präsidenten und dem Abschneiden seiner Partei bei den Zwischenwahlen auszumachen: In den vergangenen 21 Halbzeitwahlen hat die Präsidentenpartei im Schnitt 30 Sitze im Repräsentantenhaus und vier Sitze im Senat verloren. Da sich der amtierende US-Präsident Donald Trump relativ niedriger Beliebtheit erfreut, war anzunehmen, dass auch seine Partei Verluste hinnehmen müssen wird.

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Bis zu den Midterm-Wahlen besaßen die Republikaner in beiden Kammern der Legislative, also sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat, die Mehrheit.

Gibt es schon Ergebnisse zu den US-Wahlen 2018?

Ja. Bei den Kongresswahlen konnten die Republikaner um US-Präsident Trump zwar ihre Mehrheit im Senat behaupten, mussten sich aber beim Rennen um das Abgeordnetenhaus den Demokraten geschlagen geben. Damit gibt es nach der Zwischenwahl einen sogenannten geteilten Kongress. Die aktuellen Ergebnisse erfahren Sie hier.

US-Wahl 2018: Was bedeutet der Wahlausgang für Präsident Donald Trump?

Die Demokraten gewinnen an Einfluss in der US-amerikanischen Politik. Es ergeben sich unter anderem folgende Optionen:

Amtsenthebungsverfahren: Die US-Verfassung gibt beiden Kammern Rechte und Pflichten vor. Die Demokraten könnten mit einer Mehrheit im Abgeordnetenhaus beispielsweise ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump einleiten. Aber der Senat müsste das Verfahren führen und dann auch entscheiden - mit einer Zweidrittelmehrheit. Derzeit ist eine solche Mehrheit nicht vorstellbar.

Untersuchungen: Die Demokraten können im Abgeordnetenhaus auch zahlreiche Untersuchungen gegen Trump einleiten, Zeugen vorladen und Dokumente einfordern. Solche Untersuchungen könnten für Trump unangenehm werden, wenn es beispielsweise um seine Steuererklärungen, die Wahlkampffinanzierung bei der Präsidentenwahl von 2016 und die mögliche Einmischung Russlands in die Wahl geht. Wie sensibel des  Thema für das Weiße Haus zu sein scheint, lässt sich erahnen, nachdem Trumps Sprecherin Sarah Sanders den Demokraten bereits zu einem sehr  frühen Zeitpunkt in der Wahlnacht empfahl, sie sollten keine Zeit mit Ermittlungen verschwenden. 

Blockadepolitik: Eine demokratische Mehrheit kann auch die Gesetzgebung blockieren oder den Präsidenten Rechenschaft ablegen lassen. Aber: Dies würde voraussetzen, dass die Demokraten als geschlossener Block abstimmen - was nicht unbedingt der Fall sein muss. Ein Beispiel: Demokraten aus landwirtschaftlich geprägten Bundesstaaten können schlecht gegen Farm-Gesetze stimmen, die für ihre Klientel gut wären. Ähnlich gespalten sind Demokraten vor allem in ländlichen Gebieten, wenn es beispielsweise um eine Verschärfung der Waffengesetzgebung geht.

Eine Blockadepolitik birgt auch Risiken. Weil der Wahlkampf für die Präsidentenwahl 2020 praktisch direkt nach dieser Zwischenwahl beginnt, könnte Trump die Demokraten dafür verantwortlich machen, wenn nichts mehr vorwärts geht. Schließlich könnte Trump - wie sein Vorgänger Barack Obama - seine Pläne per Dekret am Kongress vorbei durchboxen. Allerdings kann sein Nachfolger diese einfach per Anordnung rückgängig machen - so wie es Trump mit Obamas Politik in Teilen gemacht hat.

Zusammenarbeit: Ein geteilter Kongress kann für Republikaner wie Demokraten auch die Chance bieten, Dinge gemeinsam anzupacken, beispielsweise um die Kosten für Medikamente zu senken oder aber die Infrastruktur im Land auf Vordermann zu bringen.

Zwischenwahlen "Midterms 2018": Wann stehen die Ergebnisse fest?

Die Stimmauszählung der US-Zwischenwahlen begann mit Schließung der Wahllokale. Erste Ergebnisse gab es bereits in der Wahlnacht. Da sich die US-amerikanischen Staaten teilweise in unterschiedlichen Zeitzonen befinden, kann die Auszählung länger dauern. Das endgültige Ergebnis steht erst in einigen Tagen fest.

Midterm Elections 2018: Wann genau wurde bei den US-Zwischenwahlen gewählt? Wann schlossen die Wahllokale?

In allen 50 US-Bundesstaaten wurde bei den Zwischenwahlen am Dienstag gewählt. Die ersten Wahllokale schlossen um 18 Uhr Ortszeit (Mitternacht deutscher Zeit). Hier ein Überblick über die genauen Zeiten, zu denen die Wahlen in den einzelnen Bundesstaaten beendet wurden:

  • 18 Uhr EST (0 Uhr MEZ): Indiana, Kentucky
  • 19 Uhr EST (1 Uhr MEZ): Alabama, Florida, Georgia, New Hampshire, South Carolina, Vermont, Virginia
  • 19.30 Uhr EST (1.30 Uhr MEZ): North Carolina, Ohio, West Virginia
  • 20 Uhr EST (2. Uhr MEZ): Connecticut, Delaware, Illinois, Kansas, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Mississippi, Missouri, New Jersey, North Dakota, Oklahoma, Pennsylvania, Rhode Island, Tennessee, Texas
  • 20.30 Uhr EST (2.30 Uhr MEZ): Arkansas
  • 21 Uhr EST (3 Uhr MEZ): Arizona, Colorado, Louisiana, Minnesota, Nebraska, New Mexiko, New York, South Dakota, Wisconsin, Wyoming
  • 22 Uhr EST (4 MEZ): Idaho, Iowa, Montana, Nevada, Utah
  • 23 Uhr EST (5 Uhr MEZ): California, Hawaii, Oregon, Washington
  • 24 Uhr EST (6 Uhr MEZ): Alaska

USA Midterm Elections 2018 - was wurde gewählt?

Gewählt wurden am 6. November 2018:

  • alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus
  • ein Drittel der Sitze im Senat, insgesamt 33
  • die Gouverneure in 36 Staaten sowie in den drei Außengebieten Guam, Amerikanische Jungferninseln und Nördliche Marianen

Zudem fanden am selben Tag einige außerordentliche Nachwahlen statt.

Welches Ergebnis sagten die Umfragen zu den Halbzeitwahlen 2018 voraus?

Knapp 100 Tage vor den Midterm Elections sahen zahlreiche unterschiedliche Umfragen die Demokraten bei der Wahl zum Repräsentantenhaus mit durchschnittlich sieben Prozentpunkten Vorsprung vor den Republikanern, wie die Website RealClearPolitics.com berechnet hat. Im Dezember vergangenen Jahres lag dieser Vorsprung jedoch zwischenzeitlich deutlich höher, bei 13 Prozentpunkten. Da sich solche Umfragen jedoch auf die Stimmungslage im gesamten Land beziehen und nicht auf die Situation in den 435 einzelnen Wahlkreisen, sind die Berechnungen stets mit Vorsicht zu genießen.

Mehr zur US-Wahl 2018:

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