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USA

19.01.2021

Personenschutz und Pension: Das steht Trump nun zu

Donald Trump zieht aus dem Weißen Haus aus - und ist dann wieder Privatmann.
Foto: Alex Brandon, dpa

Joe Biden übernahm am Mittwoch die Amtsgeschäfte in den USA. Donald Trump verließ das Weiße Haus - als Ex-Präsident genießt er jedoch weiterhin einige Privilegien.

Es war eine sehr andere Amtsübergabe: Am Mittwoch legte der designierte US-Präsident Joe Biden in Washington seinen Amtseid ab. Seine Rede hielt Biden jedoch vor einem größtenteils virtuellen Publikum. Die amerikanische Hauptstadt, in die sonst Hunderttausende Schaulustige strömen, wurde wie ein Hochsicherheitstrakt abgeriegelt.

Einer reiste bereits drei Stunden zuvor ab: Donald Trump zog am Mittwoch aus dem Weißen Haus aus. Seine turbulente Präsidentschaft ist damit offiziell beendet und Trump wieder Privatmann.

Auf die Privilegien, die ein Präsident genießt, muss er allerdings nicht verzichten - es sei denn, das gegen ihn laufende Amtsenthebungsverfahren endet mit einem Erfolg.

Diese Privilegien hat Donald Trump als Ex-Präsident

Wie ehemalige Präsidenten nach ihrem Ausscheiden versorgt werden, ist im "Former Presidents Act" geregelt. Das Gesetz aus dem Jahr 1958 sieht vor, dass der dann ehemals mächtigste Mann der Welt Pensionszahlungen von jährlich 205.700 US-Dollar erhält. Daneben übernimmt der Staat die Krankenversicherung des Politikers sowie andere Behandlungskosten.

Personenschutz und Pension: Das steht Trump nun zu
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Eindringlinge im Kapitol: Chaos in Washington
Foto: Andrew Harnik, dpa/AP

Ehemalige Präsidenten bekommen außerdem ein Staatsbegräbnis und Geld, um ein eigenes Büro zu unterhalten. Zu den Privilegien für Ex-Staatschefs gehört in den USA auch ein lebenslänglicher Personenschutz für den Präsidenten, den Ehepartner und Kinder unter 16 Jahren. Wird diese Leistung nicht in Anspruch genommen, erstattet der amerikanische Staat Reise- und Sicherheitskosten in Höhe von bis zu einer Million US-Dollar jährlich.

Wird Trump des Amtes enthoben, verfallen seine Privilegien

Anders als vielfach in den Sozialen Medien behauptet, verliert Donald Trump allein durch das begonnene Amtsenthebungsverfahren diese Privilegien nicht. Der Anspruch auf diese Leistungen verfällt nur, wenn sowohl das Repräsentantenhaus als auch der US-Senat einer Amtsenthebung zustimmen. Erst dann würde Trump nach dem "Former Presidents Act" nicht mehr als Präsident gelten - also auch keinen Anspruch mehr auf die Privilegien eines Ex-Präsidenten haben. (schsa)

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Die Diskussion ist geschlossen.

28.01.2021

Trump hat Personenschutz und Pension redlich verdient, denn er wollte das marode Amerika unternehmerisch und ohne Kriege sanieren. Seine Nachfolger werden gemäß dem alten und bewährten System das Kriegsbeil wieder auspacken.

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28.01.2021

"Trump hat Personenschutz und Pension redlich verdient, denn er wollte das marode Amerika unternehmerisch und ohne Kriege sanieren."

Und ist krachend gescheitert. Die von ihm angezettelten Handelskriege haben den USA mehr geschadet als genutzt und er und seine fanatischen Anhänger haben die USA an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht.

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28.01.2021

"Trump hat Personenschutz"

Wenn der nur ein Quäntchen Charakter hätte würde er den Personenschutz seinen "Proud boys" übertragen.
Die warten immer noch auf den Einsatzbefehl ihres "Führers" . . .

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28.01.2021

So mancher hat es immer noch nicht verstanden.
Trump wollte nur Eines, sich selbst sanieren und der Rest war ihm egal.

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28.01.2021

Er wollte wohl eher seine maroden Finanzen sanieren.

Kriege? Seine Anhänger fast bis zu einem Bürgerkrieg aufhetzen ist natürlich total pazifistisch. Die Demokratie stark beschädigt mit seinen immer wiederholten udn UNBEWIESENEN Behauptungen von Wahlbetrug, trotz gegenteiliger Stellungsnahmen von OCED, staatlichen Wahlbehörden (auch von republikanisch geleiteten), zahlreichen Gerichten und auch eigenen Parteimitgliedern.
Die Kurden den Türken ausliefern ist auch eine vertrauensbildende Maßnahme. Und bei Nordkorea groß mit Atomraketen drohen und brüsten und dann absolut aber auch gar nichts erreicht. Die Atomvereinbarung mit dem Iran gekündigt. Einen iranischen General mit einem Drohnenangriff getötet. Ist natürlich auch keine Kriegshandlung sondern eine Friedensgeste. Mit der ganzen Welt Handelskriege angefangen, Verbündete vergrault, eigene Bürger als Menschen zweiter Klasse herabsetzen, Angehörige des Islams unter generellen Terrorverdacht stellen, ...muss da das Kriegsbeil noch ausgepackt werden?

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