Dass es schon mal neun Jahre extra dauert, bis hier ein Flughafen fertig wird, ähnlich lange also, wie scheinbar manches Sperrmüll-Sofa auf dem Bürgersteig gammelt, dass die U-Bahn zwar oft mit Currywurst vollgekotzt, aber selten pünktlich einfährt – kurz: Dass in Berlin so manches nicht ganz so gut funktioniert wie bei ihnen zuhause, hat sich bei den Deutschen längst rumgesprochen. Doch bei den fast vier Millionen Menschen, die selbst in der Hauptstadt leben, schlägt ein Ärgernis alle anderen, und zwar um Längen.
Ob Charlottenburger Steuerberater mit Goldrandbrille, türkischstämmiger Dönerbudenbesitzer aus Kreuzberg oder hippe Latte-Macchiato-Mutti vom Prenzlauer Berg: Auf die bittere Klage über überlastete, unflexible und dabei legendär pampige Behörden können sich quasi alle einigen. „Haste mal versucht, ‘nen abgelaufenen Ausweis kurz vor Reisebeginn verlängern zu lassen?“ Oh weh. Wenn ein Gespräch schon so beginnt, dauert es länger. Horror-Geschichten über Zumutungen von Amts wegen sind zwischen Neukölln und Reinickendorf Folklore. Wenn ein Stadtmagazin schreibt, es sei einfacher, eine Audienz beim Bundeskanzler zu bekommen, als einen Termin zum Ummelden, findet das niemand übertrieben.
In Berlin ist Martina Klement inzwischen als „Frau, die Berlin auf Trab bringt“ bekannt
Nur vor diesem Hintergrund ist im Rest der Republik zu verstehen, wie unfassbar hier folgende Nachricht klingt: „Es gibt wieder Termine im Bürgeramt.“ Nein, kein Scherz. Und verantwortlich für die Zähmung der sprichwörtlichen Berliner Behörden-Bestie ist ausgerechnet eine Frau aus Bayern, die so gar nicht wie eine Bürokratin auftritt.
Es ist schon dunkel auf dem Alexanderplatz, kurz vor Ladenschluss herrscht noch Gedränge in den Geschäften für Billigmode und Deko-Artikel. Doch in dem fast wie ein Spukschloss wirkenden Backsteingebäude am Rand erlischt ein Licht nach dem anderen. Müde Beschäftigte mit Aktentaschen nicken den beiden stark geschminkten Sicherheitsdamen am Seiteneingang zu und enteilen in den Feierabend. Nur ein schmucklos-graues Besprechungszimmer im ersten Stock des Roten Rathauses ist noch hell erleuchtet. Eine blonde Frau im grell pinkfarbenen Blazer verabschiedet gerade eine Runde mit einem Dutzend Mitarbeitern und schraubt eine Flasche Mate-Limonade auf. Das in der örtlichen Partyszene beliebte Getränk enthält tüchtig Koffein aus einer südamerikanischen Teepflanze. Dabei wirkt Martina Klement schon hellwach, bevor sie den ersten Schluck trinkt.
Eigentlich trägt sie den sperrigen Titel „Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung“. Doch im Stadtstaat ist sie inzwischen als „Frau, die Berlin auf Trab bringt“ bekannt. Ihr Boss, der CDU-Mann Kai Wegner, hatte sie vor zwei Jahren geholt, um sein wichtigstes Wahlversprechen einzulösen, mit dem er die lange Zeit SPD-regierte Metropole erobert hatte: für eine funktionierende, bürgerfreundlichere und digitale Verwaltung zu sorgen. Aufgefallen war ihm Klement zuvor als Mitarbeiterin der CSU-Landesgruppe in der vielsagend „Teppichhändler“ genannten Runde der Unions-Landesgruppenchefs im Bundestag. Als Regierender Bürgermeister ernannte Wegner die organisationsstarke Juristin, die ihre Verwaltungslaufbahn im Landratsamt von Dillingen an der Donau begann, zu seiner digitalen rechten Hand.
Martina Klement wurde 1980 in Donauwörth in eine Beamtenfamilie geboren
„Als ich angefangen habe, dachten alle, da gibt es nichts zu gewinnen“, erzählt Klement, die 1980 in Donauwörth in eine Beamtenfamilie geboren wurde und vor zwölf Jahren an die Spree kam, mit einem Lächeln. Schließlich sei seit 30 Jahren von immer neuen Experten an der Hauptstadt-Bürokratie herumgedoktert worden, von der es hieß: ein völlig hoffnungsloser Fall. Und an ihrem ersten Tag im Amt sei ihr gleich klar geworden, worauf sie sich da eingelassen hat: „Da lag ein Stück Papier auf meinem ansonsten noch völlig leeren Tisch“, erinnert sie sich. Die Urlaubskarte, so stellte sich heraus, in den die gewünschten freien Tage einzutragen waren, bevor es dann nacheinander im Umlaufverfahren zum Zwecke der Unterschrift durch alle beteiligten Abteilungen ging. Am Ende eines langen Prozesses fand der genehmigte Urlaubsschein dann schließlich zum Antragsteller zurück. „Dieses Verfahren haben wir umgehend beendet und durch ein digitales System ersetzt“, sagt sie.
Wie es im Umfeld des Roten Rathauses heißt, hat Klement damit gleich aufhorchen lassen: Die „Neue“ hält wirklich nichts von der scherzhaft, aber mit einem gewissen Wahrheitsgehalt überlieferten Behördenregel: „Das haben wir schon immer so gemacht!“ Klement sagt: „Ja, es gibt ihn, diesen sprichwörtlichen Widerstand gegen jede Art von Veränderung.“ Gleichzeitig sei bei der großen Mehrheit der Beschäftigten eine tiefe Sehnsucht nach funktionierenden Strukturen da. Niemand wolle die Bürger aus bösem Willen frustrieren. Tatsächlich, sagt sie, habe es sich als großer Vorteil erwiesen, völlig neu und unvoreingenommen an die Aufgabe heranzugehen.
Die Vorgeschichte, warum etwas nicht funktioniert, wer mit wem alte Feindschaften oder unüberbrückbare Gräben pflegt, wo noch unterschiedliche regionale Eigenheiten herrschen, etwa auch mehr als 30 Jahre nach dem Mauerfall zwischen Ost und West – das stehe der Suche nach Lösungen letztlich nur im Weg. Persönlich, als Bürgerin des Bezirks Mitte, habe sie übrigens nie unangenehme Erfahrungen mit der öffentlichen Hand gemacht. Als sie mal abends versehentlich ihr Auto im absoluten Halteverbot parkte, wurde es nicht abgeschleppt, sondern auf einen korrekten Parkplatz in der Nähe umgesetzt. Zu einem Tarif, der deutlich unter dem bayerischen liege, erzählt sie lachend. Überhaupt findet Klement, dass Berlin in der öffentlichen Wahrnehmung oft deutlich zu schlecht wegkommt. Sie sei gerne hier, liebe das vielfältige Kulturangebot ebenso wie das „überraschend grüne, fast wilde“ Umland, in das sie gerne wandern gehe – ohne dass ihr während der Dillinger Zeit gemachter Jagdschein zum Einsatz komme.
Die Berliner Behörde verlässt immer öfter ihre Mauern und geht dorthin, wo sie gebraucht wird
Gegen den Verwaltungs-Wildwuchs und die chronische Überlastung der Bürgerämter hat Klement seit ihrem Amtsantritt ein ganzes Bündel an Maßnahmen entwickelt. Die Behörde verlässt nun sogar immer öfter ihre Mauern und geht dorthin, wo sie gebraucht wird. Etwa an die zahlreichen Hochschulen der Stadt, wo sich zu Semesterbeginn zehntausende Studenten bequem anmelden können. Das mobile digitale Bürgeramt passt in einen Aktenkoffer und braucht nur eine funktionierende Internetverbindung. Immer mehr ältere, ärmere oder nicht gut Deutsch sprechende Menschen nehmen heute etwa Bürgeramts-Angebote im örtlichen Einkaufszentrum wahr.
Damit es aber auch in den Ämtern selbst weniger knirscht, organisiert Klement die Dienstpläne um und führt ein neues Team von Springern ein, die überall in der Riesen-Stadt eingesetzt werden können, wenn jemand ausfällt. Gleichzeitig treibt sie die Digitalisierung voran, so dass weniger Vor-Ort-Termine nötig sind. 400 Verwaltungsdienstleistungen sind nach ihren Angaben in Berlin inzwischen digital verfügbar, das sind doppelt so viele wie in Hamburg als vergleichbarem Stadtstaat.
Mitarbeitervertreter und Gewerkschafter bescheinigen Klement, dass sie die Veränderungen nicht gegen die Belegschaft, sondern gemeinsam mit ihr umsetzt. Sie trete nicht als Besserwisserin aus der vermeintlichen Verwaltungs-Hochburg Bayern auf, die den Rückständigen im Bürokratie-Katastrophengebiet Berlin sage, wo es langgeht. Schlechte und in der Praxis kaum umsetzbare Gesetze, das stellt sie klar, kommen bisweilen auch mal aus München.
Gesetze, die in der Praxis kaum umsetzbar sind, bringen Martina Klement regelrecht in Aufruhr
Mit Schaudern erinnert sie sich etwa an einen pikanten Erlass, den die bayerische Staatsregierung während ihrer Zeit in Dillingen erließ. Die Landratsämter sollten demnach die Einhaltung der Kondompflicht in Swingerclubs kontrollieren. Wie genau sich das die Urheber vorstellten, sei jedoch völlig offen gewesen, erinnert sich Klement. Schon die Recherche, ob es im Kreis Dillingen überhaupt entsprechende Etablissements zum Zwecke des organisierten Partnertauschs existierten, sei gescheitert – im Dienstrechner waren die entsprechenden Suchbegriffe nämlich gesperrt. Sie war, so erzählt sie weiter, nicht traurig, dass sie auf anderem Weg schließlich erfuhr, dass es gar keine Swingerclubs in ihrem Zuständigkeitsbereich gab und sie damit um die amtliche Durchsetzung des Präservativ-Paragraphen herumkam.
Gesetze, die in der Praxis kaum umsetzbar sind, bringen Martina Klement regelrecht in Aufruhr: „Das schadet dem Vertrauen in unseren Staat.“ Auch der Föderalismus sei „bei der Digitalisierung eine Herausforderung“. Dass Bundesländer bei der Umstellung ihrer Verwaltungen auf teils unterschiedliche Systeme setzten, könne sich Deutschland schlichtweg nicht mehr leisten. Mit ihrer Scheu, Kompetenzen an den Bund abzugeben und einheitliche Standards zu schaffen, stünden sich die Länder selbst im Weg. In Sachen Bürgerfreundlichkeit gebe es jedenfalls noch eine Menge Luft nach oben, sagt Klement: „Viele amtliche Fragebögen sind so formuliert, dass nicht einmal wir Juristen sie verstehen. Dass die Leute daran verzweifeln, ist kein Wunder.“
In Berlin, darüber berichten die örtlichen Medien neuerdings fast wöchentlich, hat die Verzweiflung der Bürger über ihre Verwaltung merklich nachgelassen. So verwundert es nicht, dass nach dem Regierungswechsel im Bund Spekulationen laut wurden, wonach CDU-Kanzler Friedrich Merz auf Klement setzen könnte, um in ganz Deutschland Verwaltung und Digitalisierung voranzubringen.
Im Gespräch lässt Martina Klement durchblicken, dass ihre Aufgabe noch nicht erledigt sei
Klement blieb im Roten Rathaus. Im Gespräch lässt sie durchblicken, dass es ein solches Angebot zwar durchaus gab, doch ihre Aufgabe sei noch nicht erledigt. Ein paarmal tippt sie auf ihr Handy: Auf einem elektronischen Kalender sind in den kommenden Tagen zahlreiche freie Bürgeramtstermine verzeichnet. Doch das sei nur ein Zwischenschritt einer viel größeren Verwaltungsreform, bei der es darum geht, die Zuständigkeiten zwischen den zwölf Bezirken, fünf davon haben mehr als 300.000 Einwohner, und dem Senat an der Spitze klar zu regeln. Eine Arbeitsgruppe hatte mehrere hundert Bereiche identifiziert, in denen sich entweder beide Ebenen oder keine davon zuständig fühlten. Wie bei den „Teppichhändlern“ im Bundestag wird nun Punkt für Punkt ausverhandelt. Der Prozess habe gerade erst Fahrt aufgenommen und werde von allen demokratischen Fraktionen im Senat mitgetragen. Es sei eine riesige Chance, das jahrzehntelang immer wieder verschleppte und aufgeschobene Mammutprojekt endlich durchzuziehen.
Erst wenn das geschafft sei, denke sie über mögliche neue Aufgaben nach, sagt die Bayerin, der das berüchtigte Behördenmonster der Hauptstadt aus der Hand frisst. Sie nimmt noch einen Schluck Mate-Limo und sagt: „Jetzt treibe ich die Modernisierung der Verwaltung erstmal in Berlin voran. Dann sehen wir weiter.“
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