Man kann es in diesen Zeiten wohl nicht oft genug sagen. „Die Lage ist ernst“, stellte die Wehrbeauftragte Eva Högl am Dienstag als Befund an den Anfang ihres Lagebildes über die Bundeswehr. Sie meinte damit die außenpolitische Bedrohung durch Putins Russland und die Abkehr der USA unter Donald Trump vom westlichen Bündnis. Der Befund könnte aber auch für die deutschen Streitkräfte gelten.
„Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“, erklärte Högl in Berlin. Daran haben auch die Milliarden nichts geändert, die seit dem Ausbruch des Ukrainekrieges in die Armee investiert wurden. „Die Bundeswehr ist ein Tanker, kein Schnellboot“, meinte die SPD-Politikerin. Es brauche Zeit, bis der Tanker den Kurs wechsle.
Wehrbericht: Der Bundeswehr fehlen 20.000 Soldaten
Größtes Problem der Truppe ist das Personal. Es mangelt an Soldatinnen und Soldaten, die Auswirkungen sind immens. „Denn genügend und vollständig einsatzbereites Personal ist der Schlüssel für unsere Verteidigungsfähigkeit.“ Von der angepeilten Sollstärke von 203.000 Soldaten ist die Truppe noch weit entfernt. Ende 2024 belief sich die Zahl der Aktiven laut dem Bericht der Wehrbeauftragten auf 181.174 und lag damit sogar noch knapp unter dem Vorjahr. Älter wird die Bundeswehr auch noch. Das Durchschnittsalter stieg von 32,4 Jahren im Jahr 2019 auf derzeit 34 Jahre.
Die derzeitige Sollstärke wurde in Zeiten relativen Friedens ersonnen. Der russische Angriff auf die Ukraine hat die Vorzeichen verändert. Die Aufstellung der Brigade Litauen – Högl nannte sie eine „historische Entscheidung“ – etwa erfordert dauerhaft die Präsenz von 5000 Soldaten im Baltikum. Hinzu kommen viele weitere Einsätze, die insgesamt ihren Tribut fordern. Die Truppe, konstatierte die Wehrbeauftragte, sei dadurch schon jetzt „an der Belastungsgrenze“.
Mehr Personal muss her, doch die Rekrutierung gestaltet sich schwierig. Sie ist Högl zufolge „eine der größten Herausforderungen für die Bundeswehr“. Zwar gab es vergangenes Jahr knapp ein Fünftel mehr Bewerbungen und auch mehr Einstellungen als 2023. Doch das reichte nur, um den Personalstand einigermaßen zu halten. Jeder vierte Rekrut bricht den Dienst vorzeitig ab, es gibt zu wenig Planstellen und einen massiven Beförderungsstau. Das Umfeld für den Dienst ist wenig attraktiv. „Kasernen und Liegenschaften befinden sich oft noch immer in einem desaströsen Zustand“, kritisiert der Bericht und konstatiert einen Investitionsstau von 67 Milliarden Euro.
Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hält nichts von der Wehrpflicht
Könnte die Rückkehr zur alten Wehrpflicht die Lösung des Problems sein? Wenn die Leute nicht wollen, muss man sie eben per Zwang einberufen. Auch die Antwort auf diese Frage lautet: Nein. Es sei „keine gute Idee“, die Wehrpflicht in ihrer alten, 2011 ausgesetzten Form wieder einzuführen, meinte Högl. Denn die Bundeswehr sei darauf gar nicht vorbereitet. Ihr zufolge gibt es nicht genügend Kasernen, nicht genügend Ausrüstung und nicht genügend Ausbilder. Die alte Wehrpflicht nimmt zudem nur Männer ins Visier – heute wollen aber auch Frauen in die Armee, wie die frühere SPD-Abgeordnete beobachtet hat. Um eine Wehrpflicht für Frauen zu ermöglichen, müsste das Grundgesetz geändert werden. Dafür gibt es derzeit (noch) keine Mehrheit im Bundestag.
Die Wehrbeauftragte favorisiert das Modell des amtierenden Verteidigungsministers Boris Pistorius. Der SPD-Minister hat sich vom Modell Schwedens inspirieren lassen und setzt vor allem auf Freiwilligkeit. In Schweden erhalten alle jungen Männer und Frauen zum 18. Geburtstag einen Brief der Musterungsbehörde, den sie ausfüllen müssen. Ein Teil von ihnen wird dann gemustert. Wird das benötigte Kontingent über Freiwillige nicht erreicht, zieht der Staat die für den Dienst an der Waffe Fähigsten ein.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren