Manchmal, wenn er mit Bürgern rede, erzählt Cem Özdemir auf der Bühne des Parteitags in Hannover, dann stehe da so ein Elefant im Raum. „Ein grüner Elefant“, sei das. Oder besser: „Ein bundesgrüner Elefant“. Dann sagten ihm die Leute: „Des isch ja ganz in Ordnung, was Sie da so erzählen“, imitiert Özdemir den schwäbelnden Gesprächspartner. „Aber warum sagt’s die Partei ned so?“
Özdemir ist Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, der vermutlich wichtigsten Landtagswahl für die Grünen im kommenden Jahr. Das Problem: Er ist beliebt, seine Partei nicht so sehr. Im Wahlkampf setzt er sich deshalb immer wieder von ihr ab. Vor allem die Linken in der Partei stößt er damit regelmäßig vor den Kopf. „Manchmal ärgere ich mich wirklich riesig und denke: Warum machen wir uns das Leben so schwer?“, sagt er. „Da draußen gibt es so viel mehr Menschen, die sich uns gerne anschließen würden.“ Dafür müssten die Grünen aber die Debatten führen, „die die Mehrheit der Menschen führt“.
Worüber müssen die Grünen also sprechen, um erfolgreich zu sein – in einer Zeit, in der niemand über das Klima debattieren will? Eine Antwort benötigt die Partei dringend. Immerhin stehen im kommenden Jahr fünf Landtagswahlen an. Der Parteitag ist die letzte Chance für eine größere Kursbestimmung.
Auf einmal klingen die Grünen wie die FDP
Für Özdemir ist klar, Klima und Wirtschaft muss man verknüpfen, wenn nicht sogar die Wirtschaft stärker betonen. Nicht die Klimaschützer seien die Wohlstandsvernichter, sondern „der Klimawandel vernichtet Wohlstand“, ruft er und wird mit Jubel belohnt. Wichtig sei ihm aber, dass auch in Zukunft „Autos vom Band rollen“. Das umstrittene Thema Verbrenner-Aus spart er sich. Özdemir redet über die „Weltmärkte der Zukunft“ und will keine „ideologischen Experimente“. Klimaschutz als Wirtschaftsbooster, das ist seine Botschaft.
Der Parteitag ist ein Versuch, einen Weg zu finden, den beide Strömungen mitgehen können. Und ein bisschen klappt das auch. Da ist nämlich noch ein Auto-Moment. Der fällt in der interessantesten Rede an diesem Wochenende – der von Felix Banaszak, dem Parteivorsitzenden.
„Was glaubt ihr denn, was ich gemacht habe als Erstes, als ich siebzehneinhalb war? Natürlich einen Führerschein“, ruft er den Delegierten entgegen. Er erzählt von seinem ersten Auto, das er sich dann gekauft hat. Ein „kleiner roter Flitzer“ sei das gewesen. „Das war Leben, das war Freiheit, auch für mich, in einer Stadt, in der man mit der Bahn abends nicht nach Hause kommt“, ruft er den Delegierten zu. Als Beobachter fragt man sich erstaunt: Auto = Freiheit? Das klingt ja fast wie bei der FDP! Und das von einem Vertreter des linken Flügels. Noch erstaunlicher: Die Delegierten jubeln.
Auf keinen Fall wollen die Grünen als belehrend wahrgenommen werden
Der Klimakampf darf kein Kulturkampf sein. So kann man die Positionen vielleicht zusammenfassen. Was für Özdemir die Wirtschaft ist, ist für Banaszak die Sozialpolitik. Er will auch die Arbeiter, Paketboten und Kassiererinnen überzeugen, sagt er. „Was macht es mit Menschen, wenn sie hören, dass wir rauskommen müssen aus der dreckigen Kohle, aus dem dreckigen Gas, aus dem dreckigen Verbrenner?“, fragt Banaszak. „Wenn dieser Verbrenner nicht nur dafür sorgt, dass sie ihre Miete zahlen oder ihr Haus abbezahlen können, sondern wenn das auch Stolz ist, ihrer Hände Werk, ihre Identität?“ Banaszaks Großvater war selbst Kohlearbeiter.
Es ist die wichtigste Lehre aus der Ampelzeit, dass die Grünen als belehrend wahrgenommen wurden. Das soll sich ändern. Häufig fällt auf dem Rednerpult das Stichwort „sozialverträglicher Klimaschutz“. Konkret heißt das: weniger Vorgaben für die Normalverdiener, bezahlen sollen die Reichen.
Der Kurs spiegelt sich in den Beschlüssen des Parteitags. So sollen beispielsweise Flüge mit dem Privatjet teurer werden. Auch auf Tickets der First- und Business-Class würden nach dem Willen der Grünen die Abgaben steigen. Pragmatisch sind sie in anderen Politikfeldern. Beispiel Bundeswehr: Die Grünen sprechen sich für eine allgemeine Musterung aus, wenn auch gegen die Wehrpflicht. Ein größerer Streit bleibt selbst beim Reizthema Nahost aus, zumindest auf offener Bühne. Was dem Vernehmen nach vor allem Parteichefin Franziska Brantner zu verdanken ist, die einen Kompromiss zwischen den traditionell weit auseinanderliegenden Polen in der Partei ausgehandelt hat.
So darf auch Cem Özdemir trotz aller Differenzen auf der Bühne mehr Freiraum einfordern. Er beruft sich auf Joschka Fischer, der zwar Grüner ist, aber nicht „grüner Außenminister“ sein wollte. Sein Kompass sei halt „die beschde Lösung“, sagt Özdemir. Erst das Ländle, dann die Partei, so könnte man die Rede zusammenfassen. Die Partei sieht es ihm nach: Standing Ovations gibt es trotzdem.
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