Wenn ein Platz an der Spitze eines Geheimdienstes frei wird, vertrauen Bundesregierungen gerne auf bewährte Kräfte aus dem Apparat. Hohe Beamte aus dem Innenministerium, erfahrene Verfassungsschützer oder ein Mann wie der Allgäuer Hansjörg Geiger, der zuvor in der Gauck-Behörde die Machenschaften der DDR-Stasi mit aufgearbeitet hatte und anschließend erst Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde und dann Präsident des Bundesnachrichtendienstes: Kompetenz schlägt im Zweifel Prominenz. Schließlich liegt es in der Natur der Dienste, nach außen diskret und verschwiegen zu sein. Ein bekannter Name schadet da eher, als er nützt.
Beim BND tritt Anfang kommender Woche nun allerdings ein Präsident mit einer deutlich schillernderen Biografie an, als seine Vorgänger sie hatten: Martin Jäger, 1964 in Ulm geboren und zuletzt deutscher Botschafter in der Ukraine, ist das, was man ein Multitalent nennt. Er hat eine Ausbildung als Fotograf gemacht und als freier Journalist für die Schwäbische Zeitung gearbeitet, er hat Politikwissenschaft und Völkerkunde studiert, dem sozialdemokratischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ebenso als Sprecher gedient wie dem Christdemokraten Wolfgang Schäuble im Innen- und im Finanzministerium. Er hat fünf Jahre als Cheflobbyist die Interessen von Daimler-Benz vertreten, und als Staatssekretär erst im baden-württembergischen Innenministerium gearbeitet und danach im Entwicklungsministerium in Berlin – aber immer wieder den Weg zurück ins Auswärtige Amt gefunden. Botschafter in Kabul, in Bagdad und in Kiew: Es gibt entspanntere Dienstposten für einen Diplomaten.
Jäger ist mit einer Schriftstellerin verheiratet
Krisenfest ist Jäger also, der mit der Schriftstellerin Helena Reich verheiratet, zweifacher Vater und Mitglied der CDU ist. Wo immer er auch hinkam: Jäger habe sich nicht darauf beschränkt, Mitarbeiterberichte am Schreibtisch abzuzeichnen, sondern sich selbst vor Ort in Stiefeln, Jeans und Splitterschutzweste ein Bild der Lage verschafft, schreibt sein früherer Kollege Hans-Ulrich Seidt im Magazin Cicero, der ebenfalls schon Botschafter in Afghanistan war. Auch Gerd Müller, drei Jahre Jägers Chef im Entwicklungsministerium und heute in Diensten der Vereinten Nationen, ist voll des Lobes: Er habe, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion, Jäger als ruhigen, sachorientierten Arbeiter und guten Organisator erlebt, der sein Amt nicht autoritär, sondern kooperativ geführt habe. Kurz: „Ein guter Mann.“ Für ihn, so Müller, sei Jäger damals nicht zuletzt wegen seiner Erfahrung aus der Wirtschaft interessant gewesen. „So etwas finden Sie im Top-Beamtentum sonst nicht.“
Beim BND verabschiedet sich sein Vorgänger Bruno Kahl,auf seinen Traumposten, nämlich den des Botschafters im Vatikan – und hinterlässt dem Neuen einiges an Arbeit. Die Hälfte der mehr als 6000 Mitarbeiter ist nach der Analyse einer Beratungsgesellschaft inzwischen mit bürokratischen Aufgaben beschäftigt, der Krankenstand ist hoch, es fehlt an Übersetzern und an Agenten mit arabischen, russischen oder chinesischen Sprachkenntnissen. Selbst Bundestagsabgeordnete, die sich für eine strenge Geheimdienstkontrolle einsetzen, räumen ein, dass der BND überreguliert sei, dass er zu wenig Handlungsspielraum habe und entsprechend wenig Ergebnisse liefere. Auf drohende Anschläge, zum Beispiel, werden die Sicherheitsbehörden in Deutschland häufig durch amerikanische Dienste oder den israelischen Mossad aufmerksam gemacht. Auch bei der Eroberung Kabuls durch die Taliban oder Russlands Angriff auf die Ukraine hechelte der BND den Ereignissen eher hinterher als dass er sie vorausahnte.
Präsidenten beklagen fehlende Beinfreiheit des BND
Beschnittene oder fehlende Befugnisse beim Überwachen von Kommunikation im Internet oder dem Verfolgen von Finanzströmen, keine effektive Spionageabwehr und eingeschränkte technische Möglichkeiten, zum Beispiel beim Nutzen künstlicher Intelligenz: Der BND brauche dringend mehr Beinfreiheit, hat der scheidende Präsident Kahl bereits angemahnt. Dessen in Unfrieden geschiedener Vorgänger Gerhard Schindler drückte es noch drastischer aus: „Die Mutation von einem operierenden Nachrichtendienst in eine mit sich selbst beschäftigte Verwaltungsbehörde ist politisch gewollt.“ Viel zu tun also für den Neuen. Nur am Geld wird die Mission von Martin Jäger, der sich erst am Wochenende aus Kiew verabschiedet hat, nicht scheitern. Für das kommende Jahr plant die Koalition 1,5 Milliarden Euro für den Bundesnachrichtendienst ein - ein Viertel mehr als im Moment.
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