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Deutsch-französischer Motor stockt: Merz und Macron entfremden sich

Europapolitik

Funkstille zwischen Merz und Macron: „Der deutsch-französische Motor steht still“

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    Gemeinsam in die Zukunft blicken? Diese eher zufällige Szene auf dem europäischen Digitalgipfel im November hat mehr Aussagekraft, als Europa gut tut.
    Gemeinsam in die Zukunft blicken? Diese eher zufällige Szene auf dem europäischen Digitalgipfel im November hat mehr Aussagekraft, als Europa gut tut. Foto: Ebrahim Noroozi, picture alliance/AP

    Es gab Zeiten, da waren sich der deutsche Bundeskanzler und der französische Präsident sehr nah. Adenauer und de Gaulle nach dem Kriege, Schmidt und Giscard d’Estaing, Kohl und Mitterrand händehaltend auf den Gräbern des Ersten Weltkriegs. Merkel und Sarkozy verschmolzen zu Merkozy.

    Heute funktioniert der Ulk mit den Namen nicht. Merz und Macron – Meron oder Macerz? Das klingt nicht und im Verhältnis beider Staatsmänner verhält es sich genauso. Es gibt keinen Gleichklang. „Der deutsch-französische Motor steht still. Das muss man so sagen“, sagt der Frankreichkenner Dominik Grillmayer vom Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg.

    Deutschland, Frankreich und ein Strauß von Ärgernissen

    Die Maschine ist an mehreren Stellen defekt. Die gemeinsame Entwicklung eines neuen Kampfjets der nächsten Generation (FCAS) steht trotz jahrelanger Gespräche vor dem Aus. Beide Staaten wollen ihre Rüstungskonzerne bevorzugen. Während Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine ist, fällt der französische Beitrag ausgesprochen moderat aus.

    In der Wirtschaftspolitik trennen beide Länder traditionell Welten. Paris hat zum Schutze seiner Bauern lange gegen das Freihandelsabkommen Mercosur mit Lateinamerika gekämpft, während die Bundesrepublik den Freihandel forciert. Gegen die chinesische Warenflut setzt Frankreich auf hohe Zollmauern, während Deutschland Schutzmechanismen nur sehr gezielt einsetzen will.

    Es war eine historische Geste: Der französische Staatspräsident François Mitterrand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl (r) reichen sich 1984 über den Gräbern von Verdun die Hand.
    Es war eine historische Geste: Der französische Staatspräsident François Mitterrand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl (r) reichen sich 1984 über den Gräbern von Verdun die Hand. Foto: Wolfgang Eilmes, dpa

    Vor dem anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag sorgte Präsident Macron mit einem neuen Vorstoß für Augenrollen und Aufstöhnen im Kanzleramt. Er forderte die Einführung gemeinsamer europäischer Schulden, was für Friedrich Merz eine rote Linie ist. „Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen“, sagte er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Eine Übersetzung war also gar nicht nötig. Das Interview garnierte er mit einer Mahnung: „Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt.“

    Ein souveränes Europa? Merkel ließ Macron abblitzen

    Macron war der erste mächtige Politiker in Europa, der schon vor Jahren gefordert hatte, Europa müsse souverän werden, das heißt unabhängig von den Weltmächten. Die Deutschen hingen seinerzeit noch fest am großen Bruder in Washington. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel ließ Macron mit seinen hochfliegenden Ideen auf ihre trocken-norddeutsche Art abblitzen. Nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine, so sieht es der Präsident, sind die Deutschen in schwerer Not aufgewacht. Die europäische Sicherheit abhängig von den Amerikanern, die Energieversorgung der deutschen Industrie abhängig von Russland und das Wachstum der deutschen Wirtschaft abhängig von China.

    Merkels Nachfolger Olaf Scholz musste mit der Misere zurechtkommen, blieb aber in der Sicherheitspolitik eng an der Seite von US-Präsident Joe Biden, dem letzten Transatlantiker alter Schule im Weißen Haus. Das Verhältnis von Macron und Scholz war kühl. Im Gedächtnis geblieben ist der Fischbrötchen-Moment, als Macron die Spezialität aus Scholz‘ Heimatstadt Hamburg mit säuerlicher Miene probieren musste.

    Mit Merz sollte es wieder besser werden, der Motor wieder zum Schnurren gebracht werden. Im Wahlkampf betonte der CDU-Chef immer wieder, dass er die Beziehung kitten will. Wenige Monate nach der Übernahme der Amtsgeschäfte haben sich die Regierungsmannschaften beider Länder Ende August zu gemeinsamen Beratungen getroffen. „Da sollte der Neustart gedrückt werden“, sagt Frankreich-Experte Grillmayer.

    So fest ist das Band zwischen Deutschland und Frankreich nicht mehr, wie der Händedruck von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankeichs Präsident Emmanuel Macron.
    So fest ist das Band zwischen Deutschland und Frankreich nicht mehr, wie der Händedruck von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankeichs Präsident Emmanuel Macron. Foto: Thomas Padilla, AP/dpa

    Ein kurzes Aufblitzen der alten Allianz

    Doch statt gemeinsam die enormen Herausforderungen Europas anzugehen, entfernten sich Merz und Macron voneinander. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, als sich Trump Grönland Untertan machen wollte, ein kurzer Hoffnungsschimmer: Der französische Präsident mit verspiegelter Sonnenbrille, der Trump als harter Hund öffentlich zurechtweist, während der deutsche Kanzler hinter den Kulissen zwischen Europäern und Amerikanern vermittelte.

    Wegen Augenproblemen trug der französische Präsident Macron Sonnenbrille auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Dort stellte er sich öffentlich gegen US-Präsident Donald Trump.
    Wegen Augenproblemen trug der französische Präsident Macron Sonnenbrille auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Dort stellte er sich öffentlich gegen US-Präsident Donald Trump. Foto: Markus Schreiber, AP, dpa

    Das wäre eine Arbeitsteilung gewesen, die die Europäische Union weiterbringen könnte. Doch das Momentum verflog in den schneebedeckten Schweizer Alpen. Die Forderung nach europäischen Staatsanleihen hat den Missmut zurückgebracht.

    Macron ist ein Präsident auf der letzten Runde seiner Karriere. Im Frühjahr nächsten Jahres wählen die Franzosen ein neues Staatsoberhaupt, der 48-Jährige darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Wer auf ihn folgt, ist offen? Beste Chancen haben die Rechtspopulisten. Bundeskanzler Merz hat sich längst der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zugewendet. Sie kommt, wie er, mit Donald Trump aus, während dieser seinen französischen Amtskollegen öffentlich verspottet. Merzoni hat einen gewissen Klang.

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