Die deutsche Wirtschaft kommt langsam wieder auf die Beine, die „Talsohle“ sei durchschritten. So prognostizieren es die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Für dieses Jahr erwarten die Forscher eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent, in der Frühjahrsprognose lag der Wert noch bei 0,1. Für 2026 werden 1,3 Prozent Zuwachs erwartet, 2027 dann 1,4.
Aber es sind, um im Bild zu bleiben, „wackelige Beine“, auf denen die deutsche Wirtschaft steht. So formulierte es zumindest Geraldine Dany-Knedlik, Konjunkturexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), am Donnerstag. Oder weniger metaphorisch ausgedrückt: Der Zuwachs ist ein Aufschwung, „aber keine Erholung“.
Gestützt wird die Zunahme vor allem durch die expansive Finanzpolitik der Bundesregierung
Anders als in früheren Aufschwung-Phasen profitieren nicht das verarbeitende Gewerbe und der Export, stattdessen legen vor allem die Binnenwirtschaft und der Dienstleistungs- beziehungsweise der öffentliche Sektor zu. Als Gründe für das langsame Wachstum nennen die Forscher die hohen Lohnstück- und Energiekosten, den anhaltenden Fachkräftemangel und „eine weiterhin abnehmende Wettbewerbsfähigkeit.“
Gestützt wird die Zunahme vor allem durch die expansive Finanzpolitik der Bundesregierung. Die hat aber einen entscheidenden Haken: Sie „kaschiert die Wachstumsschwäche nur“. So wachse das Produktionspotenzial bis Ende des Jahrzehnts nur um 0,2 Prozent. Denn die Milliarden werden in erster Linie in das Militär, den Straßen- und den Tiefbau investiert. Und damit in Sektoren, deren Auslastung ohnehin schon hoch ist. Beim Militär fließen die Investitionen außerdem zu einem gewichtigen Teil ins Ausland.
Die Wirtschaft reagiert alarmiert. Die Lage „ist so ernst wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, sagte Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik, unserer Redaktion. Es sei völlig unverständlich, dass die Koalition „angesichts dieser beunruhigenden Lage über Steuererhöhungen diskutiert. Was wir brauchen, sind Investitionsanreize.“ Am Donnerstag wurde zum Beispiel bekannt, dass die Firma Bosch 13.000 Mitarbeiter entlässt. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, sagte: „Aktuell haben wir noch die Chance, unsere Zukunft selbst zu gestalten. Wenn wir diese Chance verpassen, übernehmen das andere für uns – Unternehmen, die abwandern; Finanzmärkte, die uns abstrafen; Wähler, die sich in noch deutlich stärkerem Umfang extremistischen Parteien zuwenden.“
Die Forscher nennen Maßnahmen, um wieder auf Kurs zu kommen
Positiver bewertet die SPD die Lage. „Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz wirkt als klarer antizyklischer Wachstumsimpuls“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn unserer Redaktion. „Wir kaschieren keine strukturellen Schwächen, sondern wirken ihnen kräftig entgegen.“ Auch, wenn das Sondervermögen allein die Probleme nicht löse.
Mögliche Maßnahmen zur Verbesserung gäbe es. Die Forscher haben einige Handlungsanweisungen herausgearbeitet. So fordern sie, den internationalen Handel zu stärken, etwa das „Mercosur-Abkommen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen“. Nationale Alleingänge dagegen sollten vermieden werden, das schade einseitig der deutschen Wirtschaft. Als Beispiel nennen sie den Klimaschutz. Zentral für die Institute ist auch die Rente. „Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre, den Nachhaltigkeitsfaktor wieder aufleben zu lassen“, schreiben sie in ihrem Bericht. Damit wurde bis zu seiner Aussetzung die Rente an die demografische Entwicklung angepasst und allzu starke Rentenerhöhungen gedämpft.
Die Regierung verspricht, zu handeln. „Wir streben neue Außenhandelspartnerschaften in aller Welt an“, sagte Armand Zorn, „digitalisieren mit Hochdruck unsere Verwaltung und senken die Energiekosten für Industrie und Verbraucher. In dieser Kombination werden wir unsere Wirtschaft umfassend stärken können”.
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