Als ihr die Reporterin vorwirft, ihre Reform sei ein „Schlag ins Gesicht“ der Angehörigen von Pflegebedürftigen, nimmt Nina Warken (CDU) das regungslos hin. Kein Kopfschütteln, kein Weglächeln, sie widerspricht nicht, nickt nur kurz und sagt: „Wir setzen sehr stark auf die häusliche Pflege weiterhin, auf die Angehörigen, die die Pflegebedürftigen in der Familie auch pflegen.“ Die Rentenbeiträge der Angehörigen könne man leider nicht mehr in voller Höhe finanzieren, das könne das System schlicht „nimmer leisten“.
„Schlag ins Gesicht“, „Belastungspaket“, „Raubzug bei Beitragszahlern“. Nina Warken muss sich am Dienstag vieles anhören – von Konservativen und Linken, von Arbeitgebern und Gewerkschaften. Aber die Ministerin hat eine Fähigkeit, die anderen in der Koalition völlig fehlt: Anfeindungen, Kritik und Gerüchte einfach unkommentiert stehen lassen.
Zu Beginn rätselte man über Warkens Ernennung
Seit Anfang des Jahres zieht sie relativ geräuschlos und unbeirrt ihre Agenda durch – erst Einsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen, jetzt bei der Pflege. Während sich der Rest der Koalition im Dauerstreit zerlegt, liefert Warken als Einzige das, wofür diese Koalition mal angetreten ist: Reformen. Dabei galt sie mal als Abschusskandidatin. Wie kommt das?
Als Friedrich Merz Ende April des vergangenen Jahres sein Kabinett vorstellte, war Nina Warken nicht gerade die Ministerin, von der man viel erwartete – auch nicht in den eigenen Reihen. „Fachfremd“ war noch die freundlichste Beschreibung. Die damals 45 Jahre alte Juristin, die ursprünglich aus der Nähe von Würzburg kommt, war bisher vor allem als Innenpolitikerin in Erscheinung getreten.
Und jetzt Gesundheit? Dieses undurchsichtige System aus Interessengruppen und Leistungen, bei dem man selbst als Profi kaum durchblickt? Ein harter Bruch jedenfalls mit Warkens Vorgänger, dem Mediziner Karl Lauterbach, dem sie verbot, die Tischtennisplatte im Keller des Ministeriums weiter zu nutzen.
Auch in der Opposition rätselte man über die Besetzung. Ein Wahlkampfmanöver, mutmaßten die Grünen hinter vorgehaltener Hand. Warkens Heimat Baden-Württemberg habe ja viel Pharmaindustrie, vielleicht sollte das bei der Landtagswahl helfen. Wenn es ein Manöver war, war es ein wirkungsloses.
Gerüchte gab es auch, der Kanzler könnte seine Ministerin austauschen. Warken galt selbst im an unscheinbaren Köpfen reichen Kabinett Merz – Verena Hubertz, Patrick Schnieder – als blass. Aber sie versteht es offenbar, aus der Unscheinbarkeit eine Stärke zu machen.
Es ist ja nicht so, als läge sie mit ihren Kabinettskollegen nicht auch im Clinch. Vor allem mit Lars Klingbeil, der sich weigert, versicherungsfremde Leistungen bei der Pflege und der Krankenversicherung aus dem Haushalt zu zahlen. Dass Warken sich das wünscht, daraus macht sie keinen Hehl. Äußerte aber auch Verständnis für die Lage ihres Kollegen. Deshalb öffentlichen Streit anzufangen, wie manch anderes Kabinettsmitglied, liegt ihr fern. Das schätzt man auch in der SPD.
Warken hat die Regierung vielleicht nicht gerettet, aber stabilisiert
Wirklich beliebt ist man als Gesundheitsministerin ohnehin nie. Da hilft es, wenn man gar nicht erst versucht, Beliebtheitswettbewerbe zu gewinnen. Lauterbach war auf dem Höhepunkt der Pandemie vielleicht eine Ausnahme, trat aber hauptberuflich auch eher als Pandemie-Experte auf. Ähnlich war es bei Jens Spahn vor der Maskenaffäre. In normalen Zeiten hat man es mit Reformstau und über Jahrzehnte angewachsenen Problemen zu tun – Pflegenotstand, Ärztemangel oder eben Finanzierungslöcher bei den Versicherungen, um nur ein paar zu nennen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kommt in Kontakt mit dem Gesundheitssystem, zum Teil geht es buchstäblich um Leben und Tod, die Budgets sind knapp, die Erwartungen dafür umso höher. Wirklich recht machen kann man es niemandem. In so einem Job ist Unscheinbarkeit vielleicht wirklich eine Stärke. Wer zurückhaltend auftritt, taugt nicht recht als Reizfigur.
Wenn man Kabinettsmitglieder oder Abgeordnete von Union und SPD derzeit auf Reformen anspricht, dann rechtfertigen sie sich gerne damit, dass man ja schon viel geschafft habe. „Wir haben ja kürzlich erst die Reform der GKV auf den Weg gebracht“, erklärte kürzlich ein Regierungsmitglied. Das „Wir“ kann man auch durch „Nina Warken“ ersetzen. Die Reform dient einigen gerade als Lebensbeweis dieser Regierung, sie kam kurz nach dem gescheiterten Wochenende in der Villa Borsig. Warken hat diese Regierung vielleicht nicht gerettet, aber zumindest stabilisiert. Das weiß auch der Kanzler. „Ich will dir einfach ganz herzlich auch nochmal persönlich danken, liebe Nina“, sagte Merz am Tag der Verabschiedung an seine Kollegin gerichtet, „die Entschlossenheit und das Tempo, das du hier vorgelegt hast, das gebührt allergrößte Anerkennung.“ Sie nahm es – wie so oft – regungslos hin.
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