Post über Dunya Hayali: Julia Klöckner polarisiert auf Instagram

Einer einfachen Abgeordneten würde man das wohl durchgehen lassen. „Die Mehrheit sieht es anders! Merz macht Dunja Hayali (ZDF) fertig“, war der Beitrag überschrieben, den Julia Klöckner (CDU) in ihrer Story auf der Plattform Instagram geteilt hat. Ursprünglich gepostet hatte ihn der Kanal „merzrevolution“, der auch Videos mit Titeln wie „Rechtsruck – na und?“ postet. Nach einiger Kritik löschte sie den Beitrag.

Dass eine CDU-Abgeordnete den CDU-Kanzler verteidigt und dabei auch Stimmung gegen eine Journalistin macht, das ist erstmal kein großer Aufreger. Nun ist Julia Klöckner aber Bundestagspräsidentin und sollte in dieser Rolle eigentlich überparteilich agieren. Das sagen zumindest ihre Kritiker.

Julia Klöckner übte ihr Amt von Anfang an laut aus

Dazu gehören unter anderem die Linken. „Frau Klöckner ist schon im Wahlkampf mit äußerst unrühmlichen Aussagen auf Social Media aufgefallen und musste kräftig zurückrudern. Gerade das Amt der Bundestagspräsidentin setzt ein gewisses Maß an Überparteilichkeit voraus“, sagt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken, unserer Redaktion. Diese Überparteilichkeit lasse Klöckner völlig vermissen. „Dass sie einen derart scharfen Angriff auf eine Journalistin des Öffentlich-Rechtlichen teilt, ist ihrem Amt absolut nicht angemessen“, sagt Reichinnek. „Ich empfehle ihr eine kleine Social Media-Pause. Das hilft manchmal.“

Mathias Paul, Pressesprecher der Bundestagspräsidentin, weist die Kritik zurück. „Der angesprochene Post wurde in einer Story auf dem persönlichen Instagram-Kanal von Frau Klöckner geteilt, der bereits seit langem besteht, weit vor ihrer Wahl in das neue Amt“, sagt er. „Frau Klöckner kommentiert die dortigen Posts, Statements und anderen Beiträge in ihrem neuen Amt nicht.“ Zudem gelte die Neutralitätspflicht zuvorderst für die Ausübung ihres Amts als Präsidentin, beispielsweise wenn sie Verhandlungen leitet. Daneben vertrete sie als Abgeordnete aber auch weiterhin ihre Partei „inklusive des Rechts zur politischen Betätigung, Meinungsäußerung“, sagt Paul. „Sie wird nicht zu einem politischen Neutrum.“

Klöckner übte von Anfang an ihr Amt deutlich lauter aus als ihre Vorgängerinnen und Vorgänger. Gleich nach Antritt zettelte sie zum Beispiel einen Streit mit den Kirchen an. Die sollten sich weniger in die Politik einmischen, forderte sie damals. Als Beispiel nannte sie das Eintreten der Kirchen für ein Tempolimit. Gleichzeitig tritt sie immer wieder für mehr Gleichberechtigung ein. Gegenüber dem Stern prangerte sie an, dass bisher nur Männer in das Amt des Bundespräsidenten gewählt wurden. Und forderte, eine Frau müsse Steinmeiers Nachfolge antreten.

Klöckner legt sich auch mit der Bundesregierung an

Die Konfrontation sucht Klöckner auch mit der Bundesregierung. Das erkennen auch ihre Kritikerinnen und Kritiker an. Immerhin wird die Bundesregierung von ihrer eigenen Partei angeführt. Klöckner rügte die Ministerinnen und Minister diese Woche, weil die nur sehr spärlich zu Sitzungen im Bundestag erscheinen. Die Regierung reagierte prompt und gelobte Besserung. Das konnte man durchaus als überparteiliches Eintreten des Bundestags gegenüber der Regierung werten. Eine so deutliche Konfrontation mit der Exekutive haben ihre Vorgängerinnen und Vorgänger selten gewagt.

Wohlwollend könnte man sagen: Wer in alle Richtungen austeilt, ist ja auch überparteilich. Oder etwas weniger freundlich: Klöckner sucht noch nach ihrer Rolle und hat sie bisher nicht wirklich gefunden.