Zweieinhalbtausend Kilometer von Berlin entfernt ist Deutschland so, wie es der Bundeskanzler gerne hätte. In Norwegen steht er an der Raketenabschussrampe auf der Insel Andøya nördlich des Polarkreises. Nächsten Donnerstag will auf der Landzunge das Münchner Unternehmen Isar Aerospace eine 30 Meter lange Rakete in den Kosmos schießen. Zukunftstechnologie aus Deutschland.
Friedrich Merz trägt Bergschuhe und eine dicke Winterjacke. Die Wellen des Atlantiks branden friedlich an, auf den hohen Bergen glänzen die Schneereste in der Morgensonne. „Das ist eine der großen Chancen, die wir in Europa haben“, sagt Merz. Neben ihm steht der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre. Im Weltall sind die Europäer ähnlich abhängig von den USA wie bei der Sicherheit. Der exzentrische Unternehmer Elon Musk bringt europäische Satelliten ins All. Auf seine Space-X-Raketen sind die Deutschen und Europäer angewiesen. Es sei denn, die Münchner erobern mit ihrer Spectrum-Rakete bald den Orbit. „Wir haben uns viel zu lange auf andere Trägersysteme verlassen, auf andere Nationen verlassen“, mahnt Merz.
Gute Freunde wie die Norweger werden zur Lebensversicherung
Seit die USA unter ihrem Präsidenten Donald Trump wie ein Raubtier durch die Weltpolitik ziehen, können sich die Verbündeten nicht mehr auf sie verlassen. Schlimmer noch: Die Folgen des schlecht durchdachten Schlags gegen den Iran ziehen die Europäer mit nach unten: Die Ölpreise steigen, der Wirtschaftsaufschwung könnte ausbleiben. Gute Freunde wie die Norweger werden zur Lebensversicherung.
Fünf Autostunden von der Raketenstation liegt die Bundeswehr mit den Norwegern und anderen Nato-Armeen im Manöver. Die Übung ist auf den Titel „Cold Response“ getauft. Eine kalte Antwort auf Russland, das hier so nah ist und die europäische Friedensordnung in Brand geschossen hat. „Wir sind im Rahmen der Nato im hohen Norden wach und präsent“, betont der Bundeskanzler.
Die deutsche Schreibstubentruppe zeigt hier, dass sie durchaus eine Armee sein kann. Über 1500 Soldaten trainieren den Winterkampf mit schwerem Gerät. Die Luftwaffe stellt das Hauptkontingent für den Lufttransport mit Hubschraubern und den schweren A400M-Maschinen. Die Europäer hatten im Ringen um Grönland dem US-Präsidenten versprochen, mehr für den Schutz der Arktis zu tun. Hier beweist Deutschland, dass es seinen Beitrag leisten will. Auf einem vereisten Feldflugplatz in den Bergen bekommt der Kanzler Panzer vorgeführt, Soldaten auf Schneemobilen knattern vorbei. Die Gebirgsjäger rücken vor.
Zu Hause, drei Flugstunden südlich, hat es Merz mit einem anderen Deutschland zu tun. Es wirkt nicht zukunftsträchtig, sondern abgehängt, träge statt robust. Ein Jahr nach der Bundestagswahl steht die Koalition im Sturm. Die Autofahrer stöhnen über hohe Preise an den Tankstellen, die Industrie wird weiter Zehntausende Leute entlassen. Dabei sollte es wieder aufwärtsgehen, hatten Union und SPD den Wählern versprochen. Die Rückkehr des Wachstums würde den Frust im Land schmälern, die AfD schrumpfen und die Regierungsparteien beflügeln. Und das Wachstum sollte als selbsterfüllende Prophezeiung der Beweis sein, dass der Kurs der Regierung richtig ist. Ein Land, auf das die Deutschen stolz sein können, das wollte der Bundeskanzler mit seiner Politik erreichen. Wenn die Wirtschaft nicht wächst und die Nationalmannschaft nicht gewinnt, haben die Deutschen nicht viel, auf das sie stolz sein können. Früher war da mal ein Staat, der funktionierte, aber diese Zeiten liegen weit zurück.
Gerade scheint der Koalition die Basis ihrer Politik weggerissen zu werden vom Mahlstrom der Weltpolitik. Seit Trump mit „epischem Zorn“ und unausgegorener Strategie den Iran bombardieren lässt, sinken die Wachstumsaussichten mit jedem Tag, den die Angegriffenen aushalten. Das Regime der Mullahs ist resistenter, als es Trump und seine Kriegsminister erwartet haben. Der Iran drückt die Hauptschlagader der Ölversorgung ab und jeder Dollar, den der Schmierstoff der Weltwirtschaft mehr kostet, drosselt die Konjunktur.
Es droht nicht weniger als eine Energiekrise. Es wäre die zweite innerhalb von vier Jahren. Damals, 2022, als Gaslieferungen aus Russland wegbrachen, reagierte die von der Merz-CDU sonst viel gescholtene Ampelregierung schnell, ließ LNG-Terminals in Betrieb nehmen und verhandelte mit Katar über Gaslieferungen. Die Lösung aber war teuer. Und für die Grünen, die sonst auf ein Ende der Fossilen und einen kritischen Umgang mit Staaten wie Katar pochten, weltanschaulich schwierig. Doch immerhin: Die Versorgung war gesichert.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wird zur Schlüsselspielerin für Merz
Grünen-Chefin Franziska Brantner, als parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium maßgeblich an der Reaktion beteiligt, erinnert sich und zieht Parallelen: „Wir haben in Rekordzeit LNG-Terminals gebaut, Kohlekraftwerke reaktiviert und sogar Atomkraftwerke länger laufen lassen – alles Entscheidungen gegen eigene Überzeugungen, aber notwendig, um die Versorgung zu sichern“, sagt sie unserer Redaktion. „Umso unverständlicher ist das heutige Handeln von Union und SPD gegen Deutschlands Sicherheitsinteressen. Statt Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien blockieren Union und SPD.“
Die derzeitige Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in der Tat erstmal einen anderen Fokus. Um die Preise an den Tankstellen abzufedern, führte sie das österreichische Modell ein: Preiserhöhungen nur noch einmal am Tag. Außerdem werden verstärkte kartellrechtliche Schritte gegen die Konzerne geprüft, und Deutschland gibt, vor allem aus Solidarität mit internationalen Partnern, einen Teil seiner strategischen Reserve frei. Ob ihre Maßnahmen Erfolg haben, wird sich zeigen. Je länger dieser Krieg dauert, desto mehr wird Reiche zur Schlüsselspielerin für Merz.
Ein schnelles Ende der Krise jedenfalls zeichnet sich nicht ab. Teheran weiß um seine Macht an der Straße von Hormus. Der Iran wird sie nicht einfach freigeben, wenn die Bombardierung aufhört. Mit diesem Hebel in der Hand lässt sich etwas fordern. Stattdessen attackiert er gezielt die Öl- und Gasförderung der Golfstaaten mit Drohnen.
Deshalb kehrt an den Börsen keine Entspannung ein, auch die Freigabe der Ölreserven ändert daran bislang wenig. Die Experten des Instituts der Deutschen Wirtschaft haben berechnet, dass die Wirtschaft um 0,3 Prozentpunkte schwächer wächst, wenn das Fass Öl über eine längere Zeit 100 Dollar kostet. Statt wie bislang um immerhin ein Prozent würde die Wirtschaft nur ein bisschen mehr als ein halbes Prozent zulegen. Und das nur, weil die Regierung ein Schuldenprogramm für Bundeswehr und Infrastruktur fährt, wie es die Republik das letzte Mal nach der Wiedervereinigung erlebt hat. Das ist mehr als mager.
Merz kann an der Situation nichts ändern, die ihm die Amerikaner und die Israelis eingebrockt haben. „Deutschland ist nicht Teil des Krieges und wir wollen es auch nicht werden.“ Eine Beteiligung der Marine an der diskutierten Absicherung von Öltankern am Persischen Golf schließt er aus. Was soll die Bundeswehr ausrichten, wenn es nicht einmal die US-Armada vermag?
Doch der US-Präsident belässt es nicht dabei, die europäische Wirtschaft auszubremsen, er geht weiter. Trump lockert die Sanktionen gegen russisches Öl, verschafft dem Kreml mehr Einnahmen. In einer Schalte der G7-Staaten haben die Staats- und Regierungschefs aus Europa gemeinsam mit Kanada auf Trump eingeredet, den Druck auf Wladimir Putin aufrechtzuerhalten. Doch der Herr des Weißen Hauses schlägt ihre Bitten in den Wind.
Im Stab des Bundeskanzlers sorgt das für Entsetzen. „Wir halten das für falsch“, sagt Merz. Er widerspricht Trump öffentlich. Das durchaus gute Verhältnis hat ihm nichts genutzt.
Es werden keine einfachen Wochen für den Kanzler
Aber er kann sich bestätigt fühlen in seinem außenpolitischen Ansatz. Enge Zusammenarbeit in Europa und mit Mittelmächten wie Kanada, Saudi-Arabien, der Türkei und Brasilien. Im Rest der Welt gilt das Gesetz des Dschungels, das Recht des Stärkeren. Ironischerweise hatte sich der deutsche Kanzler bei seinem Besuch im Weißen Haus Anfang März vom Völkerrecht und der regelbasierten Weltordnung verabschiedet. „Völkerrechtliche Einordnungen werden relativ wenig bewirken. Das gilt umso mehr, wenn sie weitgehend folgenlos bleiben“, so kommentierte Merz in Trumps Oval Office den Irankrieg. Deutschland hatte die Rolle des Mahners eingenommen und sich sehr wohl damit gefühlt. Doch wenn niemand Regeln durchsetzt, laufen sie ins Leere. So ist es im Iran geschehen und das hat in der Überzeugung des Kanzlers daran gelegen, „dass wir nicht bereit waren, grundlegende Interessen notfalls mit militärischer Gewalt durchzusetzen“.
Eine erste Lektion in der Arena der Weltpolitik erteilte ihm nun ausgerechnet Trump bei den Russlandsanktionen. Die aus den Fugen geratene Weltordnung wird dem Kanzler viel Zeit, Kraft und Energie abverlangen, dabei müsste er genauso energisch die Innenpolitik angehen.
Zurück in Berlin steht der Kanzler vor einer schwierigen Woche. Die CDU hat in Baden-Württemberg den Auftakt ins Wahljahr vermasselt. Dabei war das doch die Wahl gewesen, die man am sichersten geglaubt hatte. Wenn nun die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz an die Urnen gehen, gibt es für Merz eigentlich kein wirklich gutes Ergebnis. Möglich sind zwei Szenarien. Gewinnt die SPD die Wahl, muss CDU-Chef Merz seinen eigenen Leuten erklären, warum man zwei Landtagswahlen auf den letzten Metern verstolpert hat. Auf der Suche nach einem Schuldigen dürften die Bundespartei und die ausbleibenden Reformen noch stärker in den Fokus rücken als ohnehin schon. Die Verantwortung für gleich zwei verlorene Wahlen jedenfalls nur auf der Landesebene zu sehen, wird schwer zu erklären sein.
Gelingt es der Partei aber – das ist das zweite Szenario –, die Staatskanzlei in Mainz zu übernehmen, dürfte darunter das Verhältnis zum Koalitionspartner leiden. Nachdem die SPD in Baden-Württemberg beinahe aus dem Landtag flog, würde sie dazu noch einen Ministerpräsidenten verlieren, von denen sie ohnehin nicht mehr viele stellt. Die Furcht in der Union: Wie so oft nach verlorenen Wahlen könnte die SPD nach links rücken und Distanz suchen zum Koalitionspartner. Die schon angesprochenen Reformen werden dann noch schwerer umsetzbar sein. Die Koalition könnte das auf eine harte Probe stellen.
Im Moment liegt die CDU knapp vor der SPD. In der jüngsten Umfrage der ARD steht die Merz-Partei bei 29 Prozent, die Sozialdemokraten bei 28. Auch andere Umfragen prognostizieren ein Fotofinish. Die gute Nachricht: Anders als in Baden-Württemberg, wo die Union ihr Ziel verfehlte und die SPD gnadenlos abgestraft wurde, wird in Rheinland-Pfalz definitiv einer der beiden Koalitionspartner gewinnen. Wenn beide Parteien mit fast 30 Prozent ein respektables Ergebnis einfahren, hoffen manche in der Koalition, könnte man das durchaus als Bestätigung der eigenen Politik werten und verkaufen – egal, wer am Ende vorn liegt.
Ob das gelingt, wird sich zeigen. Klar jedenfalls ist: Es werden keine einfachen Wochen für den Kanzler. Weder im Ausland noch zu Hause.
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