Wären nicht meist Kameras, Journalisten und seine Begleitmannschaft um ihn herum, kaum jemand würde wohl in Deutschland auf der Straße jenen Mann erkennen, der seit einem dreiviertel Jahr Österreich als Bundeskanzler regiert: Christian Stocker, 65, langjähriger Kommunalpolitiker aus dem ÖVP-Kernbundesland Niederösterreich und davor Nationalrats-Abgeordneter, ist so etwas wie die Antithese zu seinen Vorgängern an der Spitze der Konservativen und im Kanzleramt.
Der Familienvater und Anwalt sucht, anders als vor ihm Karl Nehammer und davor Sebastian Kurz, keineswegs das Licht der Öffentlichkeit. Ganz im Gegenteil. Mit PR-Terminen und TV-Auftritten geht Stocker äußerst sparsam um, Interviews gibt er nur dann, wenn er oder seine Berater es für unbedingt nötig halten. Und wenn er vor die Presse tritt, wird der Kanzler nicht müde zu betonen, dass er für seine letzten Berufsjahre eigentlich so ganz andere Pläne gehabt habe, und er den Job, den er jetzt hat, eigentlich gar nicht haben wollte.
Stocker will keine „Brandmauer“ in Österreich
Nach all den Jahren voller Skandale, Korruptions-Affären und innenpolitischer Ausnahmesituationen ist der Mann, den österreichische Medien gerne als „Parteisoldaten“ bezeichnen, aus Sicht seiner Partei genau der Richtige für den Job. Bevor er ins Kanzleramt wechselte, war Stocker außerhalb Niederösterreichs kaum jemandem bekannt, und so fiel es nach den letzten Nationalratswahlen im Herbst letzten Jahres auch ihm zu, mit dem Credo der Konservativen, keinesfalls mit FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Koalition bilden zu wollen, zu brechen.
Stetig wiederholte Stocker, welche Gefahr von Kickl für Demokratie und Rechtsstaat ausgehen würde – nur um kurz darauf doch mit dem FPÖ-Chef zu verhandeln. Ihm sei klar, dass ihm das gehörig an Reputation gekostet habe, sagte Stocker im Mai vor internationalen Journalisten. Schlussendlich platzten aber die Verhandlungen der ÖVP mit Kickl und der FPÖ, und Stockers Partei einigte sich doch noch mit den Sozialdemokraten und den liberalen Neos auf eine Dreierkoalition – ein Experiment, das bisher stabil zu laufen scheint. „Wir gönnen einander Erfolge. Das hat bis jetzt gar nicht so schlecht funktioniert“, so beschrieb Stocker jüngst in einem Interview das Erfolgsrezept des Dreierbündnisses.
Die extreme Rechte in Österreich hat Aufwind
Attacken oder mediale Fouls an den Sozialdemokraten unter Vizekanzler Andreas Babler und den Liberalen unter Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, lässt man in der ÖVP unter Stockers Führung lieber bleiben. Zu viel steht für die Konservativen auf dem Spiel: Würde das Dreier-Experiment in Wien jetzt platzen, würde dies sofortige Neuwahlen bedeuten. Und für die hätte die extreme Rechte aktuell die besten Karten.
Kickls Partei legte zuletzt in den Umfragen sogar noch zu, die FPÖ rangiert in manchen Befragungen bei rund 35 Prozent und mehr. Die ÖVP hingegen schafft es trotz Stockers Bemühungen, einvernehmlich und durchaus mit ersten Erfolgen mit den Koalitionspartnern an der massiven Schuldenproblematik in der Alpenrepublik zu arbeiten, nicht aus dem Umfragetief.
Anders aber als sein Vorgänger Nehammer überlässt es Stocker lieber anderen, den Scharfmacher zu geben – allen voran ist es Innenminister Gerhard Karner, der die österreichischen Medien bei jeder Gelegenheit und in kurzen Abständen mit Schlagzeilen über Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan und Ansagen zu Asyl und Migration versorgt, teilweise mit fragwürdigen bis irreführenden Zahlenspielen.
Stocker bleibt im Grundsatz Optimist
Seinem deutschen Amtskollegen Friedrich Merz, dessen Aussagen über das „Stadtbild“ in deutschen Innenstädten eine intensive Diskussion ausgelöst haben, springt Stocker freilich gerne zur Seite. An Merz Aussagen sei „nichts Diskriminierendes“, sagte der Bundeskanzler am Wochenende der Zeitung Kurier, es sei zudem „falsch, so zu tun, als würde es das alles nicht geben“ – und wenn man nicht ehrlich mit dem Thema umgehe, dann würden die Menschen der Politik auch nicht mehr vertrauen.
Es mag seinem Alter geschuldet sein, dass Stocker sich trotz der nach wie vor tristen Umfragewerte seiner Partei einen geradezu buddhahaften Optimismus nicht nehmen lassen möchte. Dass der schwarze Krisenmanager als Spitzenkandidat der ÖVP in den nächsten Nationalratswahlkampf zieht, gilt de facto als ausgeschlossen. Und so hofft man in der Kanzlerpartei weiter auf eine baldige Trendwende, die allerdings angesichts der enormen Preise für Lebensmittel, Gastronomie und Energie in Österreich keineswegs in Sichtweite ist.
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