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SPD: Esken und Klingbeil als Vorsitzende wiedergewählt
Parteitag
08.12.2023
Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt
Bleiben an der Spitze der SPD: Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Foto: Kay Nietfeld, dpa
Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil als Doppelspitze wiedergewählt. Gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert wollen sie die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf führen.
Die SPD hat ihre Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil für weitere zwei Jahre wiedergewählt. Die 62-Jährige erhielt 82,6 Prozent der Stimmen – ein deutlich besseres Ergebnis als vor zwei Jahren mit 76,7 Prozent. Klingbeil kam auf 85,6 Prozent der Stimmen und damit nur etwas weniger als 2021 mit 86,3 Prozent.
Klingbeil wertete die Wiederwahl als "Zeichen von Stabilität" in unruhigen Zeiten. Er habe zusammen mit Esken schon vieles erreicht. "Aber wir sind noch nicht zu Ende." Esken erinnerte daran, dass sie 2019 mit dem Ziel Parteivorsitzende geworden sei, die Bundestagswahl 2021 zu gewinnen. "Ich will ganz klar sagen: Es ist auch jetzt unser Ziel. Wir haben Wahlen vor uns, die wir gewinnen wollen."
Esken bereits seit 2019 SPD-Vorsitzende
Esken ist bereits seit vier Jahren SPD-Vorsitzende. 2019 hatte sie sich zusammen mit Norbert Walter-Borjans in einer Stichwahl der SPD-Mitglieder gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und seine jetzige Bauministerin Klara Geywitz durchgesetzt. Klingbeil rückte nach der Bundestagswahl 2021, bei der die SPD erstmals seit fast 20 Jahren wieder stärkste Partei wurde, für Walter-Borjans in die Doppelspitze auf. Bis zu diesem Zeitpunkt war er Generalsekretär und managte den Wahlkampf, aus dem Scholz schließlich als Kanzler hervorging.
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Video: AFP
Die Aufgaben sahen die beiden in den ersten beiden Jahren ihrer Amtszeit insbesondere darin, dem ersten SPD-Regierungschef seit 16 Jahren im schwierigen Dreier-Bündnis mit Grünen und FDP den Rücken zu stärken. Krachende Wahlniederlagen in Hessen und Bayern, Unzufriedenheit mit dem Ampel-Kurs in der Migrationspolitik und zuletzt die Haushaltskrise haben allerdings Unruhe in die Partei gebracht und Forderungen nach einer stärkeren Profilierung der SPD laut werden lassen.
SPD kommt bei Umfragen aktuell nur auf 14 bis 17 Prozent
Im nächsten Jahr stehen die Europawahl, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und mehrere Kommunalwahlen an. Dabei stellt sich die Frage, ob die AfD ihren Höhenflug fortsetzt und der Absturz der Ampel weitergeht, der durch die aktuelle Haushaltskrise noch verstärkt wurde. In den jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl kommt die SPD nur noch auf 14 bis 17 Prozent. Bei der Wahl 2021 waren es noch 25,7 Prozent. (mit dpa)
